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  Verfahren über Kindesunterhalt
Geschrieben von: Revolution - 23-04-2012, 17:40 - Forum: Konkrete Fälle - Antworten (97)

Hallo Leute,
ich habe bald ein Verfahren wegen Kindesunterhalt für mein 12-jähriges Kind.

Kann mir jemand sagen, was ich alles sagen darf, soll oder kann?
Wie läuft sowas am Amtsgericht?

Ich weiß, dass die Richter am AG nicht besonders Kompetent sind und sich meist auch garnicht auf die Urteile des Bundesverfassungsgerichts einlassen wollen/ beziehungsweise versuchen davon abzulenken.

Soll ich einfach darauf bestehen, dass ich mit keiner Einigung einverstanden bin und den Richter einfach mal urteilen lassen?

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  Umgangsverhandlung von letzter Woche - Meinungen, Analysen, Einschätzungen erwünscht
Geschrieben von: iglu - 21-04-2012, 17:44 - Forum: Konkrete Fälle - Antworten (9)

Hallo Genossen,
hier wie bereits in meinem anderen Thread angekündigt die Erzählung über meine Umgangsverhandlung von letzter Woche. Ich denke sie trägt zur allgemeinen Erheiterung bei.

Im Vorfeld der Verhandlung fragte ich meinen Anwalt wie es denn um die RichterInnen bestellt sei. Er erklärte mir, dass vier in Frage kämen. Drei Richterinnen, die allerdings keine Männerfresserinnen seien, und ein Richter, der sehr väterfreundlich sei (weil, wie ich zwischen den Zeilen heraushörte, er wohl selbst einschlägige persönliche Erfahrung habe).
Wir bekamen den RichterBig Grin.
Zu Beginn der Verhandlung forderte er die Gegenseite zur Stellungnahme auf. Er erwiderte etwa Folgendes: „Wo im Gesetz steht denn geschrieben, dass ein Vater sein Kind nur ein mal die Woche für ein bis zwei Stunden sehen kann?... Ich habe hier eine Mutter und einen Vater. Das macht doch 50:50, oder nicht?“Wink
Meine Ex begann dann mit ihrer Masche: mit zittriger Stimme langatmig und wortreich (sachfremde) Vorwürfe über mich auszukippen. DAS wollte der Richter aber irgendwie gar nicht hören. Er nahm sie erst ins Verhör und dann auseinander. „Was hat das mit dem Kind zu tun?...Was hat das mit der Eignung des Vaters zu tun? …Sie sind doch getrennt. Was der Vater jetzt macht oder nicht macht geht Sie nichts mehr an.“ uswWink.
Irgendwann fing sie dann an zu heulen (insgesamt drei Mal). Ihre Anwältin spuckte Gift und Galle: „Wenn das so weiter geht, stelle ich einen Befangenheitsantrag!...Hören Sie auf, auf meiner Mandantin herumzuhacken!“ uswWink. Der Richter und die Gegenseite hatten sich regelrecht ineinander verbissen. Ich war ein bisschen beleidigt, da ich nicht so wirklich zu Wort kam. Ich hätte ja so einiges zu sagen gehabt. Mein Anwalt saß halb berechnend, halb gelangweilt da und sah zu, wie die Gegenseite in ein offenes Messer nach dem andern lief.
So ca. nach einer halben Stunde, hat zumindest die Anwältin der Ex kapiert, dass sie den Zug auf die falsche Schiene gesetzt hatte und versuchte auf die Ex einzuwirken: „Jetzt lassen Sie mal das mit den Vorwürfen!“. Ex wollte aber nicht kapieren, dass die Umgangsverhandlung keine eigens für sie angesetzte Therapie-, Motz- und Märchenstunde war und machte dementsprechend weiter. Irgendwie unterlag sie dabei einem Trugschluss. Sie dachte wohl, dass ihre Vorwürfe nicht stark genug gewesen seien und begann nun unter Tränen noch rührseligere Anschuldigungen und Vorwürfe hervorzuholen, wobei sie log, dass sich die Balken bogen.
Da hatte der Richter die Schnauze endgültig gestrichen voll, und wurde noch garstiger: „Wir können uns hier ja wohl nicht über Umgang unterhalten, wenn ihre Mandantin permanent irgendwelche schweren Anschuldigungen aus dem Hut zieht.“
Auf Vermittlung der JA SB, die Zwecks Stellungnahme zugegen war, wurde nach ca. 45 Minuten eine Pause eingelegt.
Auf dem Flur hat mein Anwalt die gegnerische Anwältin bearbeitet und die kungelten dann irgendetwas aus. Ich hingegen kungelte mit der JA SB etwas aus. Sie sagte mir Unterstützung zu. Daraufhin bringt mein Anwalt ins Spiel.
Nach der Pause kam es dann zur Stellungnahme der JA SB. Die schlug dann auch auf die Ex ein. „Frau X ich habe Ihnen vorher gesagt, dass Sie y und z nicht vor Gericht bringen können! Und ich habe Ihnen vorher auch gesagt, dass Sie Kompromisse eingehen müssen!“ usw.
JA SB trägt Vorschlag vor, aber keine Chance, denn DAS will der Richter auch nicht hören.
So kommt es zum Vergleich. Ich werde mit ernster Miene ermahnt, falls KM doch Recht hatte.
Ich bin ein bisschen widerwillig und bespreche mich mit meinem Anwalt. Er macht mir klar, dass heute nicht mehr drin ist und weist mich darauf hin, von wo wir kommen. Er sagt in etwa: „Warten wir ein paar Monate, dann stehen wir wieder auf der Matte und KM hat dann keine Argumente mehr.“

Also wurde der Vergleich geschlossen mit Belehrung nach §89 FamFG und mit der Absichtserklärung den vereinbarten Umgang nach drei Monaten auszuweiten. Alles in allem hat es geschlagene 90 Minuten gedauert.
Fazit:
- Drei Tage Umgang die Woche angestrebt. Zwei bekommen mit Erweiterung in ein paar Monaten.
- KM ist voll auf [Unterschreitung des Mindestniveaus] gefallen.
- Hatte besseren Anwalt, bessere Argumente, Unterstützung vom JA und geneigten Richter.
- Auch bei sehr guten Voraussetzungen sind manche Bollwerke nicht zu knacken(siehe Kita).
- KM und ihre Anwältin haben sich selten dämlich angestellt und sich um Kopf und Kragen geredet.

Tja der Vorhang zu und alle Fragen offen. Ich bin voll im Plan und hatte eigentlich vor die Auseinandersetzung durch weitere Provokationen in die nächste Runde zu tragen. Bin jetzt aber irgendwie uneins mit mir, ob ich das wirklich machen soll. Oder soll ich einvernehmen mit der Mutter suchen?
Ich hätte noch einige Breitseiten abzufeuern. Das wäre zielführend und würde mir nach all den Schmerzen und all der Wut richtig gut tun. Auf der anderen Seite gibt es ein gewisses Restrisiko, womit ich wiederum alles aufs Spiel setzten würde.
Ich bin für Anregungen dankbar.

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  Datenschutz Schule
Geschrieben von: IPAD3000 - 21-04-2012, 00:02 - Forum: Konkrete Fälle - Antworten (12)

Hallo,

Wenn man als Vater die Schule kontaktiert und diese die von ihm per Mail erhaltenen Informationen ohne seine Einwilligung prompt der Mutter zur Kenntnis bringt, welche Möglichkeiten hat man, dies rechtlich zu beanstanden. Die Schule findet es normal, das man dies tut, genauso findet sie es normal, den Vater daraufhin als Störfaktor anzusehen. Dodgy

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  Wie soll ich mich verhalten....
Geschrieben von: joggel - 20-04-2012, 23:27 - Forum: Konkrete Fälle - Antworten (80)

Hallo zusammen,

Sorry für das doppelte Thema in zwei Foren, mir ist aufgefallen das es im "Familienrecht, Gesellschaft, Kinder Männer Frauen" eventuell Falsch war.

ich bin neu hier und stehe zur Zeit vor einigen Problem, und zwar hat sich meine Ex vor ca. 1,5 Jahren von mir getrennt und ist jetzt vor einigen Wochen eine neue Beziehung eingegangen. Sie kennt ihren neuen jetzt ca. 6 Wochen und ist direkt zu ihm gezogen mit unserem gemeinsamen Kind, was mich aufs erst, geschockt hat.

Das Verhältnis zwischen meiner Ex und mir war vor ca. einem halben Jahr "besser" ich Telefonierte fast jeden Tag mit meinem Kind, bis sie vor ca. 8 Wochen zu mir gesagt hat sie möchte es nicht mehr das geht jetzt schon in die Privatsphäre das ich jeden Tag anrufe. Nun gut, ich habe nicht mehr jeden Tag angerufen sondern nur einmal die Woche bis sie dann zu mir gesagt hat sie hat einen neuen und zieht zu ihm. Daraufhin habe ich dann wieder jeden Tag angerufen da ich es nicht glauben wollte, bis die Polizei angerufen hat und mich fragte ob ich meine Ex Staken würde.

Daraufhin hat sie auch direkt den Rechtsanwalt eingeschaltet und wollte mir mein Kind nur alle 14 Tag von Freitag auf Samstag geben. Ich habe jetzt auch einen Rechtsanwalt der die Sache jetzt geregelt hat, und zwar alle 14 Tage Umgangsrecht sowie alle 14 Tage mit Ihm Telefonieren aber nur über ein Handy das ich im kaufen soll.

Sie möchte mit mir einfach nicht kommunizieren, die Kommunikation läuft jetzt über meine Eltern was ich für schwachsinnig halte. Der Rechtsanwalt meinte man soll die Sache erst mal zur ruhe kommen lassen. Ich finde es arm wenn zwei Menschen die sich mal liebten so miteinander umgehen und es nicht auf die Reihe bekommen zum wohle des Kindes wie meine Ex immer sagt miteinander kommunizieren können.

Jetzt ist es so ich habe unheimliche Angst das mein Kind sich von mir Entfremdet und er nicht mehr zu mir möchte. Des weiten erzählt mir mein Kind das ihr neuer ihm verboten habe zu seiner Oma zu gehen bzw. meine Mutter wen er eine bestimmte Sachen nicht macht. Wenn ich so etwas höre zerreißt es mir mein Herz und am liebsten würde ich bei meiner Ex anrufen und fragen was das soll, was natürlich falsch ist.

Ich hab jetzt schon öfters mitbekommen das meine Ex und ihr neuer mich ein wenig provozieren möchten, aber so das es mein Kind mir erzählt. Es ist auch soweit das ihr neuer jetzt schon die Vaterrolle übernehmen möchte, was ich so mitbekomme von meinem Kind. Sad

Wie soll ich mich in so einer Situation verhalten bzw. was kann man effektiv dagegen tun ?

Danke im voraus.

joggel

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Information Hilfe und wichtige Fragen zum Unterhalt und zu den Rechten
Geschrieben von: snowpanter - 19-04-2012, 15:58 - Forum: Konkrete Fälle - Antworten (28)

Hallöchen nochmals...

Meine Story werden ja schon einige hier gelesen haben...
bin noch recht jung, und t-dem Vater geworden[gegen meinen willen Wink]

Nun zu meiner Problematik - ich will in mein Berufsleben jetz ordentliche einsteigen, aber bin noch nich mit den "Randbedingungen" im Klaren.
Dazu brauche ich eure fachliche hilfe.
ich möchte bitte, dass dies ein "fakten-" bzw nützlicher Thread wird ohne unnütze kommentare Wink [Sollte ich abgleiten, bitte sagts mir auch!]

Danke schonmal!


1.1 Unterhaltstitel - kann ich z.b. auch einfach 5€ pro Monat titulieren lassen ?
1.2 Wenn die Mutter dann mehr will, kann sie das t-dem einfach so bekommen ?
1.3 Ich hab eine Freistellungserklärung (die von ihr + 2 Zeugen und mir unterschrieben wurde), wie wäre es dann, wenn sie überhaupt unterhalt verlangt? [bei interesse kann ich die freistellung euch zur einsicht schicken]

2.1 wie ist das mit unterhalt wenn ich studiere, aber geld bekomme (stipendium) ? [würde sich auf ca 800€ brutto belaufen]
2.2 wie ists wenn ich arbeite ? [einstieg mit 2400 brutto (+ zuschläge)]
2.3 gibts i-wo nen tollen plan wie das berechnet wird ? also was für ausgaben/kosten ich geltend machen kann usw ?
2.4 habe ich nachteile wenn ich die mutter "freiwillig" unterstütze [also mit geld usw Wink]

habe post vom JA bekommen mit folgendem inhalt:
3.1 Vaterschaftsanerkennung (werd mit der mutter erstmal nen privaten test machen, dann weitersehen)
3.2 übersendung folgender unterlagen: einkommensnachweise der letzten 12 monate + nachweise über andere leibliche kinder - muss ich das ?
3.3 "sollten sie als vater festgestellt sein,...unterhaltsverpflichtung in genannter höhe [100% = 225€] rückwirkend ab geburt" - is das richtig so ? RÜCKWIRKEND ?
3.4 mutter hatte antrag auf UV gestellt, jedoch zurückgezogen (teilerfolg^^) - was also darf das JA noch fordern ?
3.5 im anhang: "fragebogen zur prüfung des unterhaltsbedarfs" - muss ich den ausfüllen ?
3.6 der 2. brief von der UV stelle: 133€ würden sie der mutter zahlen,
da frag ich mich, wieso ich bitte 225 € zahlen sollte ? Huh


4.1 da ich mich ja als vater eintragen lassen soll, will ich gemeinsames sorgerrecht(gS), aber wie ich lese is das nich so einfach -
was für hürden kommen da auf mich zu wenn die mutter: a) mitmacht b) sich sträubt
4.2 was gibts so für "probleme"/"schwierigkeiten" beim gS bzgl unterschriften usw
4.3 was hab ich für entscheidungsrecht beim gS, es gibt ja auch ein aufenthaltsbestimmungsrecht usw...




Das wars vorerst.
Falls jmd von euch noch Ideen hat, worüber ich mir noch den Kopf zerbrechen sollte, bitte sagt es!

Wenn neue Fragen dazukommen werde ich den Post editieren, es bunt und mit Datum markieren.

get ready!
Big Grin Big Grin Big Grin Big Grin

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  Wie ehrlich sollte man vor Gericht sein?
Geschrieben von: Bernie - 19-04-2012, 12:43 - Forum: Konkrete Fälle - Antworten (17)

Jetzt habe ich mal eine frage.
Ich als Zahlvater werde laufend durch die hassattacken der KM attackiert.
Sie erfindet Lügen, Straftaten. Aktuell versucht sie sich erneut in die Opferrolle zu bringen.
Es werden Äüßeungen von mir durch die KM vorgebracht weil sie denkt sie würde mehr KU erhalten.
Ich habe nie gelogen was die Gefühle zu der KM und deren Kinder angeht. Ich habe diese Frau nie geliebt noch habe ich vatergefühle. Ich bin eher der zahlvater, biologischer Vater. Ich möchte auch keinen Kontakt zu den, die genauso wenig nur hat das die KM natürlich nicht erwähnt.
Nun kommen diese Äußerung vor Gericht im KU-Fall. Ich werde sicherlich nicht zurück rudern. Keiner kennt meine Geschichte und mich kann doch keiner dafür unterhaltsrechtlich belangen was die höhe es KU angeht. Sicherlich wird der oder die Richter-in darauf eingehen. wie soll ich reagieren. Bernie

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  Alleinerziehender Vater braucht Eure Hilfe im Scheidungsverfahren
Geschrieben von: SuperPapa - 18-04-2012, 19:19 - Forum: Konkrete Fälle - Antworten (39)

Hallo zusammen,

ich brauche Euren Rat und Eure Unterstützung, auch moralisch

Meine Story stichwortartig:

- 1.Kind geboren 2006, 2.Kind geboren 2007, Heirat Herbst 2008
- mein Beruf: Arzt, Vollzeit
- beruflicher Werdegang der Ex: Studium BWL in Mindeststudienzeit bis Herbst 2008, Start Vollzeitarbeit Dezember 2008, Ihr Arbeitsplatz entfernt (Management Luftfahrtbereich) d.h. jeden Tag 140 km pendeln für Sie
- Kinder tagsüber voll betreut über AuPair, ab Sommer 2009 über den Betriebskindergarten meines Arbeitgebers
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- ab August 2010 Affäre (nachweisbar) mit Ausbildungspilot, will Pilotin werden
- ich lehne ab, will Ehevertrag (ohne Wissen Ihrer Affäre), decke Affäre auf, sie zeigt keinerlei Reue, Ihr Geliebter lässt sie fallen und geht zu seiner Frau zurück
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- sie will Kinder mitnehmen 70 km weit weg, will mir kein Umgangsrecht schriftlich zusichern, will alleinerziehend Pilotenausbildung machen, meinerseits Versuche von Mediation und ähnlichem werden abgeblockt
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- Dez 2010: nimmt Kinder ohne mein Einverständnis mit, am gleichen Tag Antrag meinerseits auf ABR mit Vorschlag Wechselmodell
- Jan 2010: Gericht: Kinder bleiben vorerst bei mir, Gutachten angefordert, angebotenes Wechselmodell wird weiterhin vehement abgelehnt, bestreitet, dass sie eine Pilotenausbildung anstrebt
- August 2010: endgültige Entscheidung, ABR uneingeschränkt bei mir, von Seiten der Ex kein Fordern einer gerichtlichen Umgangsregelung
- Umgang 2011: alle 2 WE Do-Mo bei Ex + Freitag in anderer Woche
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- Dezember 2010: Scheidungsantrag meinerseits
- aktuell:
1) Umgang nur noch jedes 2. WE Do-Mo, zusätzlicher Freitag von Ihr gecancelled, Umgänge werden von Ihr unregelmäßig und nur teilweise wahrgenommen, Absagen immer ohne Begründung und immr kurzfristig
2) Scheidungsverfahren: sie beantragt Prozesskostenvorschuss, will Trennungsunterhalt,
alle Versuche meinerseits einer einvernehmlichen Regelung unter Verzicht von KU meinerseits werden nicht einmal beantwortet

Begründung von Prozesskostenvorschuss:
Ihr Verdienst: 2000 Euro - 450 Euro Kindesunterhalt (zahlt sie seit 1.1.2012, Mindesunterhalt, wollte eigentlich, dass ich keinen TU zahle und sie keinen KU, aber - 700 Euro Ratenzahlung (Kredit von Ihrem Vater 50000 Euro für Pilotenausbildung, Start Ausbildung Mai 2011, Start Ratenrückzahlung ab Januar 2012, was ja vollkommen unlogisch ist, wohnt in gekauftem Haus Ihres Vaters: Einfamilienhaus, 150m2, 1000m2 Garten, zahlt 370 Euro Miete)
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das war die Story
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dank Trennungsfaq und Euch habe ich unglaublich viel erreicht und bin überglücklich, die Kinder entwickeln sich auch laut Kindergarten sehr sehr gut, ich bin oft ko (42 StundenWoche, mein Einkommen 4000 Euro netto mit Diensten, die ich immer an den Wochenenden mache, wenn die Kinder bei Ihr sind
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meine Fragen / Probleme:

1) heute Gerichtsverhandlung wegen Prozesskostenvorschuss: sie rechnet sich bedürftig über die Pilotenausbildung (Ihr Lebenstraum) und will mich mit Klagen überhäufen,

2) durch kurzfristige Umgangsabsagen (bedingt durch Ihre Pilotenausbildung) bringt sie mich in Not wegen meiner Arbeit, für eigene Urlaubswünsche erwartet sie sofortige Zustimmung

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was denkt Ihr?
ich habe viel erreicht, aber sie will mir es mit Scheidungskrieg heimzahlen, und versucht mir zu schaden wo es geht

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es kann ja nicht sein, dass sie es trotzdem schafft mich zu drangsalieren
ich opfere mich für die Kinder schon fast auf und bin ziemlich an der Belastungsgrenze

auch wenn ich für viele von Euch wahrscheinlich Luxusprobleme habe, vielleicht habt Ihr einen Rat, manche Dinge könnten auch vor dem OLG landen, und Signalwirkung haben,

danke fürs Lesen
SuperPapa

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  Exe will Ansprüche an meinem Auto haben
Geschrieben von: L3NNOX - 18-04-2012, 18:22 - Forum: Konkrete Fälle - Antworten (16)

Hallo Forum, ich bräuchte mal euren Rat zu folgender Situation:
Nach 2-jähriger Ehe sind wir seit 2011 getrennt. Das Familienauto wurde quasi direkt nach der Hochzeit gekauft für 30 000€. Die Anzahlung von 20 000€ habe ich aus meinem Bausparvertrag bezahlt, also mit Geld welches lange vor der Ehe von mir erwirtschaftet wurde. Die restlichen 10 000€ zahle ich seitdem monatlich ab, was als abzugsfähig anerkannt wurde und ihren Trennungsunterhalt mindert. Sie hat angekündigt, Ansprüche an meinem Auto geltend zu machen bei der Scheidung. Evtl. fällt die Scheidung zeitnah mit der letzten Rate fürs Auto zusammen. Ich will meiner Ex, die mich verlassen hat und schon den Nächsten hat, nicht noch zusätzlich zum TU und KU Geld "schenken".
Die Frage ist, was da auf mich zukommen kann bzw ob und wie ich das vermeiden kann? Hätte es zb. einen Vorteil, das Auto preiswert meinem Bruder zu verkaufen?
MfG L3NNOX

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  Unterhalt und Pflegegeld
Geschrieben von: Bernie - 17-04-2012, 20:33 - Forum: Konkrete Fälle - Antworten (2)

Hallo,

vielleicht kann mir jemand von euch Helfen. Darf Pflegegeld als Einkommen beim Kindesunterhalt dazugerechnet werden, wenn der Unterhaltspflichtiger dieses bekommt damit er gepflegt wird??

Bernie

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  Abfindung, Erwerbsunfähigkeit, Kindesunterhalt
Geschrieben von: ali mente - 16-04-2012, 18:19 - Forum: Konkrete Fälle - Antworten (8)

Liebe Leidensgenossen,

ich bin unterhaltspflichtig für zwei minderjährige Kinder. Außerdem habe ich eine Schwerbehinderung. Zudem noch neu verheiratet (keine Kinder). Meine Frau ist voll berufstätig.

Aufgrund einer psychischen Erkrankung bin ich jetzt seit fast einem Jahr krank geschrieben und zahle zur Zeit den KU aus dem Krankengeld.

Nun beabsichtigt mein Arbeitgeber mich aufgrund hoher Fehlzeiten zu kündigen. Da ich einen GdB habe, muss vorher das Integrationsamt zustimmen d.h., es wird schwierig für meinen AG mich zu kündigen.

Mein (Noch) Arbeitgeber hat mir nun mitgeteilt, dass er bereit ist, mir eine Abfindung zu zahlen, wenn ich freiwillig gehe. Diese beläuft sich nach über 10 Jahren Betriebszugehörigkeit im fünfstelligen Bereich.

Ich glaube nicht daran, dass ich aus gesundheitlichen Gründen zukünftich überhaupt noch in der Lage sein werde, meine alte Arbeit wieder aufnehmen zu können. Es ist davon auszugehen, dass ich entweder nur noch mit einem Restleistungsvermögen noch 1 Jahr Arbeitslosengeld beziehen kann oder direkt in die Erwerbsunfähigkeit (Rente) gehe.


Ich weiß nicht, wie ich mit dem Angebot einer Abfindung in Bezug auf den KU umgehen soll, da ich bald nicht mehr in der Lage sein werde, den KU zu zahlen.

Kann mir jemand einen Rat geben, wie ich mich verhalten soll?

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