Liebe Forums-Mitglieder,

nach einer längeren Zeit des Mitlesens habe ich nun selbst ein paar Fragen an die Experten unter euch. Folgende Ausgangssituation:

- Nach anfangs glücklicher Ehe mit osteuropäischer Ausländerin folgte das übliche Procedere: Trennung Juli 2010, Scheidungsantrag August 2012, rechtskräftige Scheidung November 2013.
- Ehevertrag, bei Hochzeit (in 2000) geschlossen, wurde mir im Scheidungsverfahren um die Ohren gehauen, daher Einigung per Scheidungsfolgevereinbarung auf einmalige Abfindung plus Versorgungsausgleich an die Ex, und ihrerseits Verzicht auf Betreuungs- und nachehelichen Unterhalt.
- Gemeinsamer Sohn (9 Jahre) wohnt bei der Mutter in Bayern, es findet regelmäßiger Standardumgang (einfache Entfernung 200 km) statt.
- Bis zur Scheidung habe ich freiwillig ca. 400 €/Monat KU an Mutti gezahlt und diesen nach der Scheidung auf den Mindestunterhalt von aktuell 272 €/Monat reduziert.
- Die Reduktion des KU hat Mutti nicht gefallen, deshalb hat sie eine Beistandschaft beim JA eingerichtet, und prompt folgte Auskunftsersuchen im Juli 2014 mit dem üblichen Standardschreiben inkl. Fragebogen und dem Hinweis auf notwendige Titulierung (noch nicht erfolgt).
- Die Beantwortung der JA-Anfragen konnte ich durch den Verweis auf noch nicht ergangene Steuerbescheide bislang zweimal hinausschieben. Seit August 2014 zahle ich aber bereits den KU an das JA.
- Ich selbst bin bereits im Oktober 2011 nach Österreich zu meiner neuen Partnerin umgezogen und habe dort im November 2012 eine selbständige Tätigkeit begonnen, aus der ich jedoch bis heute noch keine Gewinne erzielt habe.
- Ich habe sowohl in D (Bayern) als auch in A je einen Hauptwohnsitz, bin aber – nach heftigen Kämpfen mit dem deutschen Finanzamt – mittlerweile ausschließlich in A steuer- und sozialabgabenpflichtig.
- Wohnsitz in D besteht deshalb noch, weil Kfz. noch auf mich angemeldet sind und ich auf die Vorteile (günstige Kfz-Steuer und Versicherungsrabatt) nicht verzichten möchte.
- Ich lebe derzeit noch von meinen Ersparnissen, erwarte aber für die Zukunft wieder Einnahmen, die eine normale Lebensführung gewährleisten.
- Kindesunterhalt werde ich auch in Zukunft bezahlen – ich liebe meinen Sohn, und das ist ja leider nicht nur das Mindeste, sondern auch fast das Einzige, was ich für ihn tun kann. Allerdings bin ich nicht bereit, mehr zu bezahlen, als ich es nach der in D geltenden Gesetzeslage und nach meinen Einkommensverhältnissen (s.o.) tun muss.
- Zivilisierte Kommunikation mit Mutti ist nicht mehr möglich. Ich bin der „Böse“, der die Familie verlassen und seine Millionen ins Ausland geschafft hat (schön wär´s), und nun glaubt sie mir nicht mal mehr die Uhrzeit, wenn ich ihr die sage.

Nun meine Fragen:

1. Wenn ich die Fahrzeuge auf jemand anderes um- und meinen Wohnsitz in D abmelde, kann dann das JA dennoch von mir Auskunft gem. § 1605 BGB verlangen, und den Auskunftsanspruch auch rechtskräftig durchsetzen?
2. Kann das JA zusätzlich die Errichtung eines Titels verlangen und dies auch durchsetzen?
3. Hat der Beginn der Beistandschaft (Juli 2014) und die durchs JA ausgesprochene Inverzugsetzung irgendwelche Konsequenzen auf das laufende Verfahren?
4. Welche Auswirkungen hat eine Abmeldung aus D auf bestehende Rechtsverhältnisse wie z.B. Bankverbindungen, Versicherungsverträge, Pensionsanwartschaften bei ehemaligen Arbeitgebern und bei der BfA, etc.

Besten Dank vorab für eure Antworten!

Guten Morgen

Hallo an alle, ich bin neu hier, aber hab hier schon so einiges gelesen und brauch jetzt selber mal Rat.

Ich wurde wegen Verletzung der Unterhaltspflicht in Abwesenheit zu einer Bewährungsstrafe verurteilt, wegen Bewährungswiderruf stand ich dann zur Fahndung und als die Polizei mich geschnappt hat, haben die mich vom Fleck weg verhaftet und ins nächste Gefängnis gebracht. Nachdem ich dann meine Zeit im Gefängnis abgesessen hatte, bekam ich dann einen Brief von der Gerichtskasse, mit der Forderung innerhalb 2 Wochen 1.000 Euro für meine Verurteilung bezahlen soll, da sonst Zwangsmaßnahmen gegen mich eingeleitet werden würden. Ja, aber leider ist bei mir der Karren komplett gegen die Wand gefahren und nichts mehr zu holen. Meine Motivation diese Situation zu ändern ist ehrlich gesagt in Anbetracht der Zahllast und der damit verbundenen Knechtschaft, sehr gering.

Meine Frage lautet, was ich dem Gericht antworten soll. Wenn ich ja nicht mal Geld habe um titulierten Unterhalt zu bezahlen, wie soll ich da die Gerichtskosten zahlen? Ist das überhaupt legal, wenn ich anstatt meiner Unterhaltsschulden, die Gerichtsschulden zahle?

P.S.
Ich will nicht wieder gegen das Gesetz verstoßen und diesmal mit den Behörden kooperieren, damit ich nicht nochmal in die Mühlen der Justiz gerate.

MfG/Karl

Hi Leute,
erst mal hoffe ich, dass LD und all die anderen von mir geschätzten Preller nicht völlig austicken.

Hier die Situation:
- Kinder in Wechselmodell, läuft gut
- Scheidung schon länger durch
- Aufstockungsunterhalt endet nun entsprechend Vertrag
- Ich verdiene gut, Frau verdient schlecht
- Aufstockungsunterhalt in moderater Höhe tut mir nicht wirklich weh und kann natürlich auch im Realsplitting abgesetzt werden
- Daneben würde noch eine gewisse Summe Kindesunterhalt gezahlt, so wie jetzt auch

Jetzt die Frage: Wenn ich nach Ende der Pflicht weiter Aufstockungsunterhalt an die Frau zahle, kann mir daraus irgendein Strick gedreht werden? Können dann irgendwelche dauerhaften Ansprüche entstehen? Denn ich will natürlich nicht mehr zahlen, falls die Frau, wie in der Ehe, wieder irgendwelche Streitereien anfängt, oder falls sich Jugendamt-ARGE etc. einmischen und mit der DT wedeln. 

Also jetzt bitte nicht austicken im Sinne von "Kein Geld den Frauen", wir haben ein ganz gutes Verhältnis und ich will bloss, dass es freiwillig bleibt und nicht irgendein Gewohnheitsrecht entsteht.

Danke und guten Morgen noch,

SL

Hallo,
wenn ich nachehelichen Unterhalt für meine Frau zahlen muss. Wie sieht es dann aus wenn ich wieder Heirate. Muss ich dann trotzdem weiter Unterhalt zahlen?
Gruß

Hallo zusammen,

ich habe wieder mal Ärger mit der RAin meiner Ex:

- ein Verfahren vor dem Fam-Gericht wurde 09/2011 per Beschluss gegen mich entschieden
- in dem Beschluss von 09/2011 steht: "Die Kosten des Verfahrens trägt Lullaby" und der Streitwert wurde festgesetzt.
- habe daraufhin die in diesem Zusammenhang gekommenen Rechnungen vom Fam-Gericht bezahlt und seitdem nichts mehr gehört bzw. bekommen.
- 12/2014 hat die gegnerische RAin beim Fam-Gericht einen Kostenfestsetzungsantrag gestellt für das o.g. Verfahren aus 2011
- Dieses Schreiben mit dem Kostenfestsetzungsantrag habe ich vom Gericht diese Tage erhalten mit Bitte zur Stellungnahme.

Aus meiner Sicht liegt ein Fehler der RAin vor und die Forderung ist verjährt (§ 195 BGB: Demnach verjährt ein solcher Anspruch nach 3 Jahren, gerechnet ab dem Schluss des Kalenderjahres, in dem des Anspruchs entstanden ist; also hier am 31.12.2014). Bis zum 31.12.2014 ist mir keine Forderung zugegangen. Die RAin auch keinen Kostenfestsetzungsantrag stellen dürfen, da das ja schon und der Streitwert in dem Beschluss 09/2011 festgelegt wurde.

Wie seht ihr das? Wie soll ich weiter vorgehen?

Danke und Grüße,

Lullaby
-

Hallo Leute habe wollte mal wissen wie eine Gehaltsauskunft für im Ausland lebenden Unterhaltszahler durchzusetzen ist.

Zur Info.

Habe mit meiner EX eine 9 jährige Tochter in Deutschland wir waren nicht verheiratet.
Bin vor 5 Jahren aus Deutschland ausgewandert und lebe nun in Frankreich nahe dem Rheintal. Unterhalt wird monatlich nach Titel bezahlt. Mit meiner jetzigen französischen Partnerin habe ich 2 Kinder im alter von 2 und 4 Jahren.

Vor 3 Jahren gab es eine Abänderungsklage.
Obwohl ich alle Informationen rausgegeben habe, war eine genaue Berechnung seitens des Gerichts nicht möglich.( Arbeitgeber in Frankreich, welcher Eigenbedarf mit Kinder)
Letztendlich wurde Ausgehandelt das es wohl mit 2 zusätzlichen Kindern nicht mehr reichen würde weiter Betreuungsunterhalt zu zahlen.

Seitdem war Ruhe.

Nun möchte meine EX eine vollständigen Gehaltsauskunft über uns, und hat mir Notfalls mit Anwalt und Gericht gedroht. Was will die noch von mir?

Das Jugendamt hält sich vermutlich aus der Sache raus, habe seit der Geburt des Kindes nichts mehr gehört.

Was kann da noch kommen?
Wie kann ich uns gegen weiteren Zugriff schützen??


Bin für jeden Rat dankbar

Hallo.

Erst muss ich mich entschuldigen, ich habe sehr spät Deutsch gelernt, deswegen meine Schreibfehler.

Ich bin seit 5 Jahre verheiratet und ich habe eine 6 Jahre alte Tochter. Seit 10 Monate wohne ich getrennt von meiner Frau (nicht EU Ausländerin). Ich habe deutsche Eltern, deshalb sind unsere Tochter und ich Deutsche. Unsere Tochter wohnt bei mir. Ich arbeite Vollzeit, meiner Frau studiert noch.

Die Idee war das ich auf unsere Tochter aufpassen würde bis meiner Frau fertig mit dem Studium wäre. Meiner Frau hat verschiedene Liebhaber gehabt. Als ich es herausgefunden habe, erst habe ich versucht zu sehen wo wir waren mit einer Familien-Eheberatung. Das hat nichts gebracht, sie hat einfach weitergemacht. Sie kam immer öfter um 5 Uhr morgen erst oder gar nicht nach Hause.

Sie ist alleine vor 8 Monate ausgezogen. Unsere Tochter besucht sie ungefähr alle 14 Tage. Aber jetzt hat sie gemerkt das unsere Tochter bald mit der Schule anfängt und deshalb schwieriger mit dem Besuchen sein wird (300Kms Entfernung). Sie möchtet das wir in ihrer Nähe umziehen. Sie möchtet nicht zurück in dieser Stadt. Ich habe hier eine gut bezahlte Arbeit die ich nicht so einfach woanders finden würde. Unsere Tochter geht es gut, sie findet sogar Spaß immer die Mutter besuchen zu dürfen. Ich versuche die Beziehung Mutter-Tochter positiv zu beeinflussen, unsere Tochter war immer ein Papa-Kind. Im Hintergrund denke ich nur an was das Beste für unsere Tochter ist.
 
Bis jetzt haben wir alles mündlich vereinbart und hat funktioniert. Aber ich habe etwas Angst das sie versucht mit unsere Tochter zu verschwinden. Ich frage mich wie man so etwas verhindern könnte. EFL-Beratung, Anwalt und JA sind seit lange eingeschaltet.

Danke.

Liebe User,

ich benötige Nachhilfe in Sachen Unterhaltsberechnung und danke schon vorab für Anregungen sowie für jeden Link-Tipp.

Berechnet werden soll der anteilige Kindesunterhalt bei paritätischer Doppelresidenz von zwei minderjährigen Kindern. Als Angestellter frage ich mich, was zur Bereinigung des Einkommens in Bezug auf abzugsfähige Positionen herangezogen werden kann, insbesondere zur Altersvorsorge.

Bei einem ersten Berechnungsvorschlag der Mutter werden die Zinsen des Darlehns für mein Wohneigentum in Höhe von 4% des Bruttos als Altersvorsorge anerkannt, da ich keine anderen Leistungen für die Altersvorsorge erbringe, außer der gesetzlichen Rentenversicherung.

Zusätzlich möchte ich aber eine Direktversicherung (Betriebsrente), eine Rürup- und/oder eine Riester-Rente sowie vermögenswirksame Leistungen abschließen.

Kann ich diese Leistungen zur Bereinigung des Einkommens heranziehen oder ist dies durch die Ausschöpfung der 4% (hier Darlehnszinsen) nicht mehr möglich? Sind 4% des Bruttos der Höchstbetrag für eine zusätzliche abzugsfähige Altersvorsorge oder wird von den tatsächlichen Leistungen zur Altersvorsorge ausgegangen, denn die Abzüge durch Direktversicherung plus Rürup-Rente wären höher als 4%?

Vielen, vielen Dank.
Dadamax

Hallo Leute,

ich frage mich, welcher Inhalt einer Scheidungsfolgenvereinbahrung (notariell beurkundeter Ehevertrag) sinnvoll ist ?
Worauf sollte man achten ?

gegeben:
- Ehezeit 12 Jahre
- ein gemeinsames Kind, 11 Jahre alter Junge (sonst keine weiteren Kinder)
- etwa gleich hohes Gehalt der Eltern

gesucht:
- sinnvolle Punkte für Scheidungsfolgenvereinbarung
- Wo und wann muss man für die Zeit nach der Ehe die Wohnungszuweisung beantragen (sofern keine Einigkeit besteht) ?

Anstreben:
- Gütertrennung
- Verzicht auf nachehelichen Ehegattenunterhalt

- hälftige Betreung des Kindes (Zeitkonto, sollte über das hinweg etwa ausgeglichen sein)
- gemeinsames Sorgerecht (haben das beide automatisch  ?)
- gemeinsames Umgangsrecht (haben das beide automatisch ?)
- gemeinsames Aufenthaltsbestimmungsrecht (haben das beide automatisch ?)

- von beiden Eltern für das Kind angestrebten Bildungsweg und Ausbildungsort (Stadt) fest halten

Nicht versuchen:
- kein Ausschluss von Ausgleich der Rentenanwartschaften ( das nicht mehr wirklich rechtssiicher in D ausschließbar und ansonsten unter Umständen der komplette Vertrag vom Gericht gekippt werden könnte)
- kein Versuch den Trennungsunterhalt ein zu schränken ( da eh nicht rechtwirksam und ansonsten warscheinlich der komplette Vertrag gegekippt wird)
- kein Versuch den Kindesunterhalt aus zu schließen ( da eh nicht rechtwirksam und ansonsten mit Sicherheit der komplette Vertrag gegekippt wird)

Was habe ich vergessen was man regeln muss, bzw. versuchen sollte zu regeln ?


Gruß

Hallo,

ich stehe aktuell vor dem Problem wie ich das Trennungsjahr sinnvoll verbringen kann.

Ich hoffe mal, dass ich wegen meiner Frage nicht gleich erschlagen werde. Für mich ist die Situation ein echtes Problem.

Situation:
- wir wohnen zu dritt (Mann+Frau+Kind) in einer Zweiraumwohnung
- beide gehen arbeiten

Ich kann meine liebe Frau aus bestimmten Gründen nicht ertragen und suche Abstand zu ihr. Man kann gut und gerne sagen das ich da psychisch ganz schön angeschlagen bin.

Nur was kann ich nach der Arbeit tun um ihr aus dem Weg zu gehen ?

Ich kann ja nicht jeden Tag zum Sport gehen. ( Ich gehe einmal pro Woche etwa für 1,5 h + 0,5 h duschen )
Leider habe ich nicht genug Gleld um mir eine eigene Wohnung zu suchen.

Nun stelle ich mich stundenlang auf den Parkplatz von Einkaufszentren und hör Radio und warte bis es so etwa 22:00 Uhr ist.

Eine Freundin habe ich nicht. Und auch keine Lust mir eine an zu schaffen. (Ich habe erst mal die Nase voll von Beziehungsgeschichten)

Wer hat Ideen womit ich meine Abende und Wochenenden rum bringen kann. Evtl. gibt es da Varianten der abendlichen und Wochenendbeschäfigung als IT Mensch oder Handwerker oder sonstewas gegen eine Wohnmöglichkeit oder meinetwegen ohne Wohnmöglichkeit. Jedoch möglichst sinnvoll, warm und trocken.

Gibt es da soetwas wie gesellschaftlich nützliche Arbeit ? IT ? Piratenpartei ? CCC ? Forschung ? Internnetbetreunung ? Jugendarbeit ? Altenpflege ?

Gruss