Hallo Leute!
Wir sind seit 12 Jahren verheiratet und haben eine gemeinsame 13-jährige Tochter.
Mein Mann hat Post von der ARGE bekommen, es geht um Unterhaltsverpflichtung gegenüber seiner 18 jährigen Tochter aus 1.Ehe.

Da wir so einen Antrag noch nie ausgefüllt haben, stehen wir vor lauter Rätseln, ob man wirklich alles angeben muss, was die wissen möchten?

Vor allem die Angaben über die Ehegattin. Ich gehe momentan nicht arbeiten, beziehe auch kein anderes Einkommen. Vor 4 Monaten habe ich eine Eigentumswohnung gekauft (Geld war eine Schenkung meiner Eltern,die wiederum ein Wohnhaus verkauft hatten),in der wir inzwischen auch wohnen.
Der Grundbucheintrag lautet also nur auf meinen Namen.
Wenn wir das jetzt angeben, muss ich mal erst ein Wohneigentumsformular anfordern, und dann nimmt das kopieren bestimmt kein Ende.
Was ist, wenn wir die Auskunft einfach verweigern? Schließlich bezahlen wir keine Miete, sondern Hausgeld, das muss ich ja auch eintragen.
Und was schreibt man bei Bargeld und Bankguthaben hin? Das sind doch Zahlen, die sich täglich laufend verändern?
Bevor jetzt einer meint, wir wären vermögend, wir haben nur die Wohnung schuldenfrei kaufen können. Ansonsten ist mein Mann Bäcker, da sind gerade mal 1700€ netto drin, 568€ Hausgeld gehen ab und ständig irgendwelche Handwerkerkosten, die man ja als Eigentümer selber zahlen muss. Nächstes Jahr brauchen wir für eine Sonderumlage noch 5000€, für die wir wahrscheinlich noch einen Kredit aufnehmen müssen.

Also, falls da einer Erfahrung hat: Ist es negativ für uns, die Eigentumswohnung anzugeben, kann man die Auskunft überhaupt verweigern?

LG Siwej

Servus liebe Leute,

habe mal eine Frage zur DDT und dem Zahlbetrag.

Meine geschiedene Ehefrau (gE) und ich haben 1 gemeinsames Kind. Für sie ist es das 4te und erhält auch Kindergeld in entsprechender Höhe (€200+).

Nun steht mir ja das halbe Kindergeld zu, auch wenn es bei mir nur das erste (und dauerhaft das einzige) ist.

Darf ich mir jetzt für den KU den Zahlbetrag aus der Tabelle 4tes Kind herauspicken oder alimentiert Mutter Staat hier auf meine Kosten die gE, respektive hält sich Mutter Staat auf meine Kosten ein stückweit schadlos solange meine gE noch ALG II bezieht?

Ginge es nicht auch, dass ich den Tabellenbetrag an KU zahle und ich 50% KG direkt beziehe? So kann Mutter Staat nicht meine Tochter entreichern um damit die Mutter zu alementieren, denn was das Kind nicht an KG zur Deckung des eigenen Bedarf benötigt, wird unter mutmaßlich bewusster rechtwidriger Ignorierung der €30 Vesicherungspauschale ja als Einkommen der KM zugeschustert.

JJC

Moin Moin liebe Leute,

kurze Frage bezüglich KU(neuberechnung) und Steuerschulden:

Mit Scheidung in 2007 (1 Kind, ehelich jetzt 6 J) wurde nach ca 9 Monaten Ehe, 1 Jahr TU ein gerichtlicher Vergleich geschlossen, dass BU mit €400/Monat und KU mit €196(135% - ich weiss - passt nicht aber war Richters Vorschlag und beide Parteien haben es so geschluckt) bis 12/2010 zu zahlen ist. Also nur noch 1 Mal BU :-)

Nun habe ich erhebliche Steuerschulden (ca 35K) ca hälftig vor Ehe und Geburt und der Rest während Trennung. Das FA pfändet seit gut einem Jahr nunmehr Gehalt und Konten und berücksichtigt dabei 2 Unerhaltspflichtige.

Da ich nun ab Jan 2011 nur noch KU trotz mittlerweile ALG II Bezug der Ex zahlen werde, stellt sich die Frage, ob ich die Pfändung des FA berücksichtigt bekomme. Mein Lohnzettel weisst ja das Netto nach Pfändung aus. Und hier soll natürlich NUR das zukünftige Netto berücksichtigt werden. Ab Januar ist dies geringer, da eine unterhaltsberechtigte Person nach 850 ZPO wegfällt.

Ich gehe davon aus, dass ich dann nur Zeile 1 nach DDT zu zahlen habe, oder irre ich mich?

Danke für eure Meinung!
JJC

Urteil vom 18. Juli 2005 – 2 BvR 2236/04

Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts hat mit Urteil vom 18.Juli 2005 das Europäische Haftbefehlsgesetz für nichtig erklärt. Das Gesetz greife unverhältnismäßig in die Auslieferungsfreiheit (Art. 16 Abs. 2 GG) ein, da der Gesetzgeber die ihm durch den Rahmenbeschluss zum Europäischen Haftbefehl eröffneten Spielräume nicht für eine möglichst grundrechtsschonende Umsetzung des Rahmenbeschlusses in nationales Recht ausgeschöpft habe. Zudem verstoße das Europäische aftbefehlsgesetz aufgrund der fehlenden Anfechtbarkeit der Auslieferungs-) Bewilligungsentscheidung gegen die Rechtsweggarantie Art. 19 Abs. 4 GG). Solange der Gesetzgeber kein neues Ausführungsgesetz zu Art. 16 Abs. 2 Satz 2 GG erlässt, ist die Auslieferung eines deutschen Staatsangehörigen daher nicht möglich.

http://www.bundesverfassungsgericht.de/p...5-064.html

Gibt es dazu etwas neues?

Mal eine kleine Anekdote aus dem Leben eines Vaters, in Ehe.

Der möchte gerne mit seinem Winzling (6 Mon.) einen Babyschwimmkurs besuchen und macht sich auf den Weg.
Dieser endet bereits vor der dringend zu erfolgenden persönlichen Anmeldung, Mittwoch vormittags.

Dieser Rabenvater ist einer von der alten Vollzeit-Versorger-Garde und somit schön in den Allerwertesten gekniffen.
Die Kurstermine tun ihr Übriges:
montags 15.30 - 16.00 Uhr (15 - 18 Monate)
mittwochs 10.30 - 11.00 Uhr (6 - 10 Monate)
freitags 10.30 - 11.00 Uhr (11 - 14 Monate)

Ja, wo sind sie nur, die aktiven Väter?

Ich schlug ihm vor, eine entsprechende Mitteilung, inklusive Bitte um Terminverschiebung, an die Veranstalter zu verfassen.
Meine Begründung hierzu: Was die nicht wahrnehmen, wird die nicht zum Denken anregen.

Problem Nummer zwei: Die Mutter!
Die (Glucke) hat nämlich Manschetten, dass Papi das nicht hin bekommt, weil er nämlich unterstellt nicht viel richtig macht.
Was sagt mir Papi?
"Sie hat schon recht, ich stelle mich manchmal ein bisschen tollpatschig an."
Meine Antwort:
"Und mit jedem Mal, wenn dir das jemand an den Latz knallt, wird´s zwangsläufig schlimmer.
Das ist auch der Grund, warum Frauen nicht Auto fahren und Einparken können.
Man erwartet von ihnen, dass sie sich dusselig anstellen und dieser Erwartung wird entsprochen - so wie du ihre Erwartung erfüllst."
Meine Gegenfrage:
"Wie soll denn das deiner Meinung nach erst werden, wenn du nun mit deinem Winzling bei diesem Babyschwimmkurs eintrudelst und irgendwelche 5-10 Muttis dich, einzigen Vater, erwartungsfroh anstarren?
Meinst du, dass du dann tiefenentspannt bist?"
Er: "Hm.... nee!"
Ich: "Natürlich nicht! Du wirst vielmehr früher oder später verkrampfen und ihre Erwartungen erfüllen."

Ich bin der Meinung, dass noch einige Muttis erst das Einparken perfektionieren sollten und gleichzeitig die Väter in Ruhe Wickeln, Pudern und Babys baden lassen.
Irgendwann dann, stellt sich auch der gewünschte Erfolg und somit eine mögliche Begegnung der Elternteile auf Augenhöhe ein.
Und ich plädiere für Babyschwimmkurse, zu väterfreundlichen Zeiten!!!

Und zwar zum wiederholten Male. Sorge- und Aufenthaltsbestimmungsrecht ist sie inzwischen los. Was für Väter ein absolutes Unding ist, bezeichnet die Münchener Abendzeitung als "Für ihre Kinder ins Gefängnis". Auch die Italiener sind pro Mama:

Die italienischen Medien stehen auf Seiten der Mutter. Tenor der Kampagne: Deutsche Behörden versuchten bei Trennungen, Kinder aus binationalen Ehen mit allen möglichen legalen, aber auch illegalen Tricks im Lande zu halten. „Il Giornale“ titelt „Mutter Courage verhaftet,“ der „Corriere della Sera“ schreibt „Eine Mutter gehört nicht ins Gefängnis“.

http://anonym.to/?http://www.abendzeitun...hen/223184

Hallo liebes Forum,

meine Tochter lebt bei meiner geschiedenen Ehefrau (gE) und ist normalerweise über diese in der GKV kostenfrei mitversichert. Ich selbst bin in der PKV und zahle BU+KU lt gerichtlichem Vergleich (zuvor nach Urteil).

Nun habe ich erfahren, dass gE aktuell nicht krankenversichert ist und somit meine Tochter auch nicht.

Hintergrund: gE war kurzzeitig über die ARGE (ALGII) versichert. Im Monat der ALGII Anmeldung hat sie einen neuen Arbeitsvertrag unterschrieben, aufgrunddessen zunächst die ARGE mitteilte, dass nunmehr die Leistungen eingestellt werden - obwohl klar war, dass sie weiterhin aufstocken wird. Hier hätte nach Erhalt der ersten Lohnabrechnung ein Folgeantrag gestellt werden müssen.

Zu diesem Zeitpunkt hat sie (im Zorn/Frust) ihren Job schriftlich und fristlos gekündigt (hatte wage Hoffnung auf einen anderen Job) und dann am nächsten Morgen einen schweren Unfall und ist seitdem krankgeschrieben.

Sie hat daraufhin in 08/2010 einen Folgeantrag gestellt, aber die ARGE hat bis dato keinen Bewilligigungsbescheid erlassen, geschweige denn etwas bezahlt und ebensowenig die GKV Beiträge übernommen.

Muss ich hier befürchten, dass ich zumindest für meine Tochter rückwirkend eine PKV abschlissen muss?

UND

Werde ich Schuldner von evtl. anfallenden Arztrechnungen betreffend meiner Tochter? (Meine gE hebt die Finger seit 10+ Jahren - dort ist definitiv über den Tod hinaus nichts zu holen - der GV kommt nur noch zum Kaffeetrinken)

ich ahne ja Übeles

LG - JJC

Hallo zusammen,

erst einmal: Klasse, dass es Euch gibt. Das ist die erste Seite, die nicht nur Tacheles redet, sondern man wirklich brauchbare Informationen bekommt. Unglaublich, was da manchmal als Hilfsangebot um die Ecke kommt. Und das Jugendamt kann man getrost vergessen. Das war einer der entäuschensten Termine, die ich je hatte... Und ich hab mal was von diesem Wohlfahrtsstaat gehalten...

Also vielleicht noch einmal inhaltlich: Meine Ex (wir waren unverheiratet), von der ich mich vor (!) Bekanntwerden der Schwangerschaft getrennt habe, sagt, dass mittlerweile geborene Kind wäre meins. Vaterschaftstest hab ich beauftragt. Ergebnis liegt noch nicht vor.

Ich gehe davon aus, dass es einen endlosen Streit geben wird. Um Geld, Kind und überhaupt. Alles andere würde mich mehr als überraschen. Da ich mich nun vorbereiten möchte, was so alles auf mich zukommt, wollte ich das Thema Betreuungsunterhalt noch einmal genauer beleuchten (Kindesunterhalt - wenn mein Kind - ist kein Thema und ok). Da sie mich auch schon in der Beziehung immer häufiger als "Melkkuh" gesehen hat

Sie plant ein Jahr nach der Geburt wieder arbeiten zu gehen. Wie wird dann der Betreuungsunterhalt berechnet:

a.) in den ersten 14 Monaten, wo Vater Staat Elterngeld bezahlt
b.) nach den 14 Monaten. Ich hab so was gehört wie, dass sie vollen Anspruch hat, das volle Betreuungsgeld zuerhalten und ihr Gehalt wird nicht drauf angerechnet.
c.) was passiert mit Vollendung des dritten Lebensjahres. Was ist, wenn sie da auch nicht wieder voll arbeiten möchte?

Muss ich immer die Differenz zu Ihrem Einkommen vor (!) der Schwangerschaft bezahlen, oder wird Elterngeld (a) und Arbeitsentgelte (b und c) angerechnet? Oder gilt unabhängig von ihrem Einkommen die 3/7 Regel von meinem Nettoeinkommen (wobei mir mindestens 1.000 Euro bleiben müssen)

und noch eine kleine Besonderheit: ich habe aus meiner Ehe (mit dieser Frau habe ich mich übrigens prima geeinigt. Auch zum Wohle des Kindes. Es gibt sie also doch...Vernünftige Frauen ) noch eine große (mittlerweile Studentin) Tochter, der ich KU zahle. Kann ich diesen KU noch vor der Berechnung des Betreuungsunterhaltes der EX ebenfalls abziehen?
Vielen lieben Dank

im forum gab's ja den ein oder anderen fall, wo man sich mit der nigerianischen ex nicht so recht vertragen hat. das hatte ich natürlich im hinterkopf, als ich gestern abend in bangkok mit einigen schwarzen männern essen war. die stammten mehrheitlich aus kamerun und haben ein bisschen was aus ihrer heimat erzählt, das war sehr interessant. auf nigerianer waren die nicht gut zu sprechen. die scheinen selbst in afrika einen besonderen ruf zu genießen. da gibt es wohl ein bonmot unter den kamerunern:

"wenn du in einem raum mit einem nigerianer und einer giftigen schlange gefangen bist, töte zuerst den nigerianer. von der schlange weisst du nämlich, was du zu erwarten hast, beim nigerianer nicht."

angeblich behandelt sogar die bangkoker polizei nigerianer besonders vorsichtig, bei kontrollen. jetzt würde mich natürlich interessieren: ist da etwas wahres dran, oder haben die kameruner einfach maßlos übertrieben? da ich noch nie in afrika war, kann ich das selbst schlecht beurteilen. war schon mal jemand aus dem forum dort und kann etwas dazu berichten?

Hallo,

mein Mann müsste lt. Düsseldorfer Tabelle rd. 360 Euro monatlich an KU zahlen, trotz null Rechten am Kind. Obwohl schon über 13 Jahre alt, hat er sein Kind noch nie gesehen. Das hat Exe immer zu verhindern gewusst. Irgendwann war der Frust so groß, dass er es aufgegeben hat.

Aber zahlen, dass durfte er immer schön. Dafür war er gut genug! Als er erkrankte und plötzlich nicht mehr zahlen konnte, wollte seine Ex doch tatsächlich an mein Geld. Seitdem ist er ein Mangelfall.

Wir bekommen jetzt unser erstes Kind und er hat endlich auch das Recht Vater sein zu dürfen. Seine Ex hätte mit Kindergeld über 540 Euro im Monat nur für das Kind. Wir wären froh, wenn wir soviel nur für unser Kind übrig hätten. Keiner kann mir erzählen, dass ein einzelnes Kind so viel im Monat braucht. Möchte nicht wissen, wieviel davon sich Exe einverleiben würde, wenn sie diesen Unterhalt tatsächlich von meinem Mann erhalten würde. By the way: sie hat, soweit wir wissen, mittlerweile vier von versch. Männern und lebt trotzdem auch von Hartz IV.

So etwas macht mich immer extrem wütend. Im Prinzip ist doch jede Frau fein raus, wenn sie sich drei Kinder von drei verschiedenen Männern machen lässt. Ich mein, wo bleibt da die Gerechtigkeit? Ich persönlich finde die Beträge aus der Düsseldorfer Tabelle zu hoch angesetzt.

Gruß
Angel