Wer kontrolliert die Justiz?

[Telepapi]

vom Sender SPIEGWIS habe ich noch nie was gehört

Wunderte mich auch - ich habe das von www.tvmovie.de rüberkopiert. Signifikant finde ich, daß es auf die Frage "Wer kontrolliert die Justiz?" keine Antwort bei Google gibt.

Wir haben es bei der Justiz offensichtlich mit einer autonomen Vereinigung zu tun, welche sich seit Jahrzehnten vor allem im Familienrecht ungestraft zur Aufgabe gemacht zu haben scheint Väter zu terrorisieren.

Nochmal zum Aufwachen:

Befinden sich Eltern in dieser Lage, so sind sie ihren minderjährigen unverheiratheten Kindern gegenüber verpflichtet, alle verfügbaren Mittel zu ihrem und der Kinder Unterhalte gleichmäßig zu verwenden

Die genannten Mittel lauten im Einzelnen:

Art. 11 GG: (1) Alle Deutschen genießen Freizügigkeit im ganzen Bundesgebiet

Stichwort: Überregionale Bewerbungen.

Art. 12 GG: (1) Alle Deutschen haben das Recht, Beruf, Arbeitsplatz und Ausbildungsstätte frei zu wählen. Die Berufsausübung kann durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes geregelt werden.

(2) Niemand darf zu einer bestimmten Arbeit gezwungen werden, außer im Rahmen einer herkömmlichen allgemeinen, für alle gleichen öffentlichen Dienstleistungspflicht.

(3) Zwangsarbeit ist nur bei einer gerichtlich angeordneten Freiheitsentziehung zulässig.

Stichwort: 20-30 Bewerbungen pro MONAT, auch branchenfremd.

Artikel 6

(1) Ehe und Familie stehen unter dem besonderen Schutze der staatlichen Ordnung.

(2) Pflege und Erziehung der Kinder sind das natürliche Recht der Eltern und die zuvörderst ihnen obliegende Pflicht. Über ihre Betätigung wacht die staatliche Gemeinschaft.

(5) Den unehelichen Kindern sind durch die Gesetzgebung die gleichen Bedingungen für ihre leibliche und seelische Entwicklung und ihre Stellung in der Gesellschaft zu schaffen wie den ehelichen Kindern.

Stichwort: Umgangsentzug, falls kein oder zu wenig Unterhalt behalt wird

(2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.

Stichwort: Mütter sind die naturmäßig besseren Elternteile

Wir sehen also: Die kriminelle Energie, mit der die Justiz hier selbstherrlich ihre eigene Dikatur errichtet hat, wird lediglich von der Unfähigkeit der Politik getroffen das Grundgesetz zu verstehen und Gesetze entsprechend deutlich zu formulieren.

Also: Wenn das nächste mal ein Unrecht geschieht, bitten Sie doch einmal den Verfasser des juristischen Textes zu folgendem Stellung zu nehmen:

Artikel 19: (1) Soweit nach diesem Grundgesetz ein Grundrecht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes eingeschränkt werden kann, muß das Gesetz allgemein und nicht nur für den Einzelfall gelten. Außerdem muß das Gesetz das Grundrecht unter Angabe des Artikels nennen.

Da also § 1603 BGB keinen Hinweis auf die/auch nur einen der o.g. Artikel enthält sind sämtliche dem Grundgesetz widersprechenden Rechtssprechungen rechtswidrig, sofern sie sich auf dieses Gesetz berufen.

Und was lernen wir daraus? Tele hat kein Jurastudium, kann aber lesen..vielleicht sollte man sich im Studium weniger mit (vgl. Heidenberger 1997) beschäftigen, sondern mit dem geschriebenen Wort.

Schriftgelehrte und Pharisäer, Mullahs und selbsternannte Propheten euer eigenen Selbstherrlichkeit - das seid Ihr!