17-05-2011, 20:50
Der Mindestbedarf beträgt 770 EUR, egal ob sie vorher weniger verdient hat. Um festzustellen, wie viel sie verdient hat, reicht es natürlich nicht, nur die letzten drei Lohnabrechnungen vorzulegen. Grundlage ist das letzte Jahr bis zur Geburt, besonders aussagekräftig ist dafür der letzte Steuerbescheid. Ihr Einkommen wird auch um die berufsbedingten Aufwendungen gekürzt. Die Berechnung läuft so wie bei einem Pflichtigen.
Lohnfortzahlung bzw. ihr Mutterschaftsgeld werden als Einkommen angerechnet, ebenso der Teil des Elterngeldes oberhalb des Sockelbetrages von 300 EUR (Bundesgerichtshof, Urteil vom 10. November 2010 – XII ZR 37/09). Betreuungsunterhalt ist entsprechend zu kürzen.
Argumentiere mit ihrer Einkommensberechnung fürs Elterngeld. Vor Gericht, nicht mit dem Anwalt. Mit Anwälten diskutiert man nicht. Schick ihm so was:
Herr X,
ich werte ihren Versuch, mit falsch berechnetem Einkommen unzulässig überhöhten Betreuungsunterhalt zu erschleichen als Beihilfe zum Betrug. Ihre Mandantin erhält von mir nach Ende des Mutterschaftsgeldbezuges Betreuungsunterhalt in Höhe von monatlich 770 - 593 Elterngeld + 300 anrechnungsfreier Sockelbetrag = 477 EUR.
Mit ihrem sonstigen Phantasiegefasel können sie einen Richter langweilen.
mit angemessenen Grüssen
Igor Anwaltschlagtotski
Lohnfortzahlung bzw. ihr Mutterschaftsgeld werden als Einkommen angerechnet, ebenso der Teil des Elterngeldes oberhalb des Sockelbetrages von 300 EUR (Bundesgerichtshof, Urteil vom 10. November 2010 – XII ZR 37/09). Betreuungsunterhalt ist entsprechend zu kürzen.
Argumentiere mit ihrer Einkommensberechnung fürs Elterngeld. Vor Gericht, nicht mit dem Anwalt. Mit Anwälten diskutiert man nicht. Schick ihm so was:
Herr X,
ich werte ihren Versuch, mit falsch berechnetem Einkommen unzulässig überhöhten Betreuungsunterhalt zu erschleichen als Beihilfe zum Betrug. Ihre Mandantin erhält von mir nach Ende des Mutterschaftsgeldbezuges Betreuungsunterhalt in Höhe von monatlich 770 - 593 Elterngeld + 300 anrechnungsfreier Sockelbetrag = 477 EUR.
Mit ihrem sonstigen Phantasiegefasel können sie einen Richter langweilen.
mit angemessenen Grüssen
Igor Anwaltschlagtotski