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Sozialrechtl. Urteile zur Kindergeldanr. in Temp. BG und Auskunftsanspruch Unterhalt
#26
90€ pro Nase?

270€ Warmmiete OHNE Strom für 3 Personen? Wirklich nur 3?

Was ist denn das für ein Bretterverschlag, in dem die hausen?
Ist das Kindeswohl noch gewahrt? Fall für 's Jugendamt? Polizei? Big Grin

S.
Geht die Sonne auf im Westen, muss man seinen Kompass testen.
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#27
(20-02-2015, 11:23)Skipper schrieb: Ein Nach-Rechnen dient dem Verständnis und kann Fehler seitens des JC korrigieren helfen.

Der Rechenfehler erfolgt aber allenfalls erst nachgelagert. Die Prämisse in diesem speziellen Fall ist, daß
der auf das Kind entfallende Anteil des Kindergeldes für die Zeiten der temp. BG bei dem Kindergeldberechtigten
als Einkommen angerechnet werden soll. Das Kind verringert also zeitanteilig seinen Bedarf im Haushalt des Betreuungselternteils durch Umgangskontakte. Und eben diese zeitanteilige "Bedarfsüberdeckung" bei dem Kind wird jetzt der Mutter als weiteres Einkommen untergeschoben.
Die Frage, welcher Betrag der Mutter als Einkommen aus dem Kindergeld untergeschoben wird, ist daher obsolet.
Sie stellt sich gar nicht, weil eine zusätzliche, zeitanteilige Aufteilung des Kindergeldes bei dem Kind und dem Betreuungselternteil nicht gesetzeskonform, bzw. gesetzlich nicht vorgesehen ist. Oder wie es das LSG Brandenburg
formulierte:

Zitat:Es ist das Gesetz und nicht diesem widersprechende interne Weisungen umzusetzen (Art 20 Abs 3 GG).
"Du Mama. Wenn Papa tot ist kauf ich mir meinen eigenen Ponyhof!" - CosmosDirect Lebensversicherung, 2007

Quelle: http://de.wikiquote.org/wiki/Vater
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#28
(20-02-2015, 12:51)Skipper schrieb: 90€ pro Nase?

270€ Warmmiete OHNE Strom für 3 Personen? Wirklich nur 3?

Was ist denn das für ein Bretterverschlag, in dem die hausen?
Ist das Kindeswohl noch gewahrt? Fall für 's Jugendamt? Polizei? Big Grin

Die andere Tochter ist mittlerweile davon, weil sie es bei Mami nicht mehr aushielt. Man müsste also eigentlich mal 4 rechnen.

Da es für unsere Gegend kein anerkanntes KDU-Berechnungs-Konzept gibt und somit etliche Klagen vor dem Sozialgericht landen, habe ich Mami meine Hilfe angeboten, weil ich meinen Anspruch ja auch erfolgreich durchsetzte. Aber sie braucht das nicht, weil sie stattdessen lieber ihre arme Mutter wie eine Weihnachtsgans ausnimmt.

Tue so viel Gutes, wie du kannst, und mache so wenig Gerede wie nur möglich darüber. _CD

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#29
Also zeitweilig 4 Leute im Wohnklo? Oder wie muß ich mir die mütterlichen Verhältnisse vorstellen?
Sowas kennt man doch eigentlich nur von Ausbeutern, Schleusern oder Menschenhändlern, die 20 Leute in 10qm pressen...

Die Mutter also doch ein Fall für die Polizei?!
Ich kann Deine Anliegen nun viel besser verstehen. Wink

S.
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#30
An ST.

Ich sehe Deine Ausführungen unzutreffend sortiert, mE vermischt Du Sachverhalte.

a) Einmal geht es um die Mitgliedschaft in einer BG im Zusammenhang mit ggf. Anrechnung überschießender Einkünfte auf die Einkünfte anderen Mitglieder.

b) Andermal geht es darum, ob und wie gezahlter KUnterhalt wieder zurückzufließen hat, um den Bedarf eines den Umgang wahrnehmenden bedürftigen Kindes in der BG des umgangsberechtigten und pflichtigen und uU bedürftigen ET zu decken.

Das sind mE zu trennende Vorgänge.

S.
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#31
(20-02-2015, 13:34)Skipper schrieb: Ich kann Deine Anliegen nun viel besser verstehen. Wink

Hauptsache, sie kann sich einen BMW leisten, der zwar nicht auf sie angemeldet ist, aber vom Unterhalt meines Sohnes bzw. ihrer Kinder finanziert wird. Und sie nimmt ihrer armen Mutter jeden Cent ihrer Rente ab und gibt ihr stattdessen 20 Euro Taschengeld alle 2 Wochen! Die Frau (ihre Mutter) steht beim hiesigen Metzger an und bettelt um Fleischabfälle. Ich habe sie früher sogar mit Geld unterstützt.

Was meinst Du, wie mein Sohn manchmal ankommt - mit z.B. Jogginghose und Turnschuhe im Winter. Wenn ich ihm dann ordentliche Winterstiefel kaufe, sind die plötzlich nicht mehr da. Vermutlich verramscht sie die für 20 Euro irgendwo. Mittlerweile kaufe ich jeden Monat zwei Paar für ihn, die ich dann gleich im Auto lasse.

Deshalb will ich auch nicht mehr auf das Geld verzichten. Das gebe ich lieber für ihn aus oder zahle es auf sein Sparbuch ein.

Tue so viel Gutes, wie du kannst, und mache so wenig Gerede wie nur möglich darüber. _CD

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#32
(20-02-2015, 13:49)Skipper schrieb: An ST.

Ich sehe Deine Ausführungen unzutreffend sortiert, mE vermischt Du Sachverhalte.

Ich weiss nicht, auf welche Ausführungen du dich beziehst. Ist mir eigentlich jetzt auch egal.
 
Im Kontext zu den Ausführungen von raid in Antwort #4
 
http://trennungsfaq.com/forum/showthread...#pid154648
 
sollte spätestens in meiner Antwort #27 klar sein, wo der Bartel den Most holt.
 
http://trennungsfaq.com/forum/showthread...#pid154811

Ich gehe mich dann jetzt mal sortieren und ihr könnt hier weiter über
Wohntoiletten, Kraftfahrzeuge der bayrischen Motorwerke, Gammelfleisch und
Winterstiefel fabulieren.
 
 
"Du Mama. Wenn Papa tot ist kauf ich mir meinen eigenen Ponyhof!" - CosmosDirect Lebensversicherung, 2007

Quelle: http://de.wikiquote.org/wiki/Vater
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#33
Und gibt's jetzt eine Formel?

Tue so viel Gutes, wie du kannst, und mache so wenig Gerede wie nur möglich darüber. _CD

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#34
Moin raid.

Die 'Formel', das Berechnungsschema sollte Dir aus dem Forum bekannt bzw. aus eingestellten Rechenbeispielen herleitbar sein:

1. Bedarf:
Regelbedarf des Kindes/ 30 x Anzahl Tage im Haushalt
(+ andere Sonder- und Mehrbedarfe)
+ Anteilige KdU
= Bedarf

2. Einkommen:
Kindesunterhalt
+ Kindergeld
(+ andere anrechenbare Einkommen)
= Einkommen des Kindes

3. Leistungsanspruch:
Bedarf
- Einkommen
= Leistung

Positiver Wert weist Bedürftigkeit und Anspruch aus, negativer Wert ist Überschuß > keine Bedürftigkeit.

Zur Frage, ob und wann ein Kind mit Überschuß aus der BG fällt, äußere ich mich später noch einmal.
Die aktuellen Auskünfte vom hiesigen JC dazu sind mE recht aufschlußreich.

S.
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#35
Danke. Aber die obige von Dir kenne ich bzw. kann ich mir herleiten. Ich mein doch diese Formel in Bezug auf den Einkommensüberhang. Also wenn es überhaupt eine gibt. Ich weiß es nicht...

Ich stelle mir im schlimmsten Fall vor, der Einkommensüberhang ist fast genauso hoch wie das Kindergeld oder wenigstens so hoch wie die anteilige RL zwecks temp. BG und diese beträgt z.B. ca. 90 Euro, dann würde man der Mutter 90 Euro von ihrer Leistung abziehen, (vorausgesetzt es) dürfte nicht nur ein prozentualer Anteil aus dem Einkommensüberhang abgezogen werden - also z.B. 20 Prozent oder so.

Lassen wir einfach mal KDU und Mehrbedarfe weg. Dann würde man der Mutter eiskalt 90 Euro von ihrer Regelleistung abziehen, obschon sie bedürftig ist. Das kann ich mir nicht vorstellen.

Tue so viel Gutes, wie du kannst, und mache so wenig Gerede wie nur möglich darüber. _CD

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#36
Nun hatte ich ein längeres Telefongespräch mit dem zuständigen Sachbearbeiter, was mich jedoch in dem wichtigen Punkt nicht wirklich vorwärts brachte, weil er selbst keinen Plan hat, was, in welcher Höhe und ob er der Mutter überhaupt was abziehen kann.

Seine Aussage war allerdings, dass ich anteilige Regelleistung für meinen Sohn unbedingt beantragen solle, weil es meinem Sohn in meiner BG nun mal zusteht. Wow dachte ich mir, das ist doch nett. Ich solle ihm die Umgangstage inkl. Ferien auflisten und als Beweis die gerichtliche Umgangsvereinbarung beilegen, dann bekomme ich in spätestens drei Wochen das Geld.

Als ich ihn fragte, warum manche Väter auch die Unterschrift der Mutter benötigen, um die Umgangstage zu bestätigen, antwortete er, dass er das nur verlangt, wenn es keine gerichtliche Vereinbarung gibt. Bedeutet also, wer eine gerichtliche Vereinbarung oder eine Vereinbarung - über's Jugendamt geschlossen - hat, braucht weiter keine Nachweise bzgl. der genauen Umgangstage vorzulegen.

Außerdem bekäme ich die volle Regelleistung für meinen Sohn auch für jeden Umgangs-Freitag - Samstag und Sonntag sowieso. Zu Montag auf Dienstag und Sonntag auf Montag muss er sich noch was überlegen.

Ehrlich gesagt wüsste ich gar nicht, was ich mit so viel Geld - geschätzt 80 Euro im Monat on top - für meinen Sohn anfangen soll. Es geht uns jetzt schon sehr gut. Auch wenn ich im Monat im Schnitt gut und gerne 100 Euro für ihn benötige. Auf der anderen Seite stehen ein neues Fahrrad und etliche andere Sachen für ihn an. Jedenfalls ist es für mich nicht nachvollziehbar, wenn Mamis jammern, dass ihnen das Geld für die Kinder nicht reicht. Ich denke, der Hauptgrund bei vielen ist, dass sie das Geld anderweitig z.B. für Zigaretten verplanen. Wer allerdings mit fast 9 Euro pro Tag für ein Kind nicht auskommt, der macht was verkehrt.

Mein Sohn wird nun aber nicht nur wie ein kleiner Prinz sondern wie Gott in Frankreich leben.

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#37
(03-03-2015, 11:54)raid schrieb: Ehrlich gesagt wüsste ich gar nicht, was ich mit so viel Geld - geschätzt 80 Euro im Monat on top - für meinen Sohn anfangen soll.

Dann nimm doch einfach das Geld und zahle für deine Kinder freiwillig noch ein bisschen mehr Unterhalt. Die Idee hatte der
Rechtsanwalt meiner Ex auch mal gehabt.

(03-03-2015, 11:54)raid schrieb: Wer allerdings mit fast 9 Euro pro Tag für ein Kind nicht auskommt, der macht was verkehrt

Was machen die ganzen Leute, die keinen Unterhalt nach DDT für das Kind erhalten, nur verkehrt?

Faktisch die ganze Nordosttangente von Meckpomm bis runter nach Chemnitz macht da etwas verkehrt, so armutsgefährdet, wie die Kinder unter 15 Jahren dort sind.

(03-03-2015, 11:54)raid schrieb: Wer allerdings mit fast 9 Euro pro Tag für ein Kind nicht auskommt, der macht was verkehrt

Das las ich vor kurzem in einem Interview mit einem dauerverhartzem Familienvater (seit 2005) schon einmal.
Dem war in seiner Demut und Dankbarkeit gar nicht aufgefallen, das die Macher der Agenda 2010 mal einen Regelsatzbetrag um die
500 Euro angesetzt hatten. Und das auch nur unter Maßgabe, das der notwendige Bezug von Staatsknete nur für kurze Zeit erfolgen müsste. Das sich da jemand "zwangsweise" darin "einrichten" muß, hat sich gar keiner von der Taskforce vorstellen können.

Zitat:Hartz: Wir hatten eine höhere Grundsicherung vorgeschlagen, auf dem Niveau der durchschnittlichen Arbeitslosenhilfe, die damals 511 Euro betrug. Beschlossen wurden dann 359 Euro. (Anm. d. Red.: 2014 waren es 391 Euro)

http://www.welt.de/wirtschaft/article135...edrig.html

und

Zitat:Wir haben nie den Langzeitarbeitslosen schaffen wollen. Der Ansatz war ja, es ist zumutbar für die Leute, vorübergehend mit dem Geld auszukommen, wenn sie eine Perspektive haben. Das Arbeitslosengeld II war immer nur vorübergehend gedacht. Es ist doch keine Perspektive, wenn das Arbeitslosengeld II für ein ganzes Leben ausreichen soll"

http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/pe...-1.1819060

(03-03-2015, 11:54)raid schrieb: Mein Sohn wird nun aber nicht nur wie ein kleiner Prinz sondern wie Gott in Frankreich leben.

Für eine Tagestour nach Straßburg wird's vielleicht reichen. Weißt du, raid, es gibt auch noch Leute, die nicht von dem
schönen Erwerbstätigenfreibetrag profitieren können, sondern mit den Regelleistungen auskommen müssen.
Ich finde diese Aussage daher ziemlich zynisch. Außerdem: Wenn die einen davon leben können wie Gott in Frankreich, müssten
die anderen, die nach bürgerlichem Recht alimentiert werden, davon La Dolce Vita haben, egal auf welcher Stufe der
DDT sie angekommen sind.

Ansonsten Danke für den Input.
"Du Mama. Wenn Papa tot ist kauf ich mir meinen eigenen Ponyhof!" - CosmosDirect Lebensversicherung, 2007

Quelle: http://de.wikiquote.org/wiki/Vater
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#38
Leute, die sich ihren halben Lohn schwarz auszahlen lassen und obendrein noch aufstocken, kommen immer komfortabel zurecht, das ist nun keine große Kunst.
Auf das Gebrabbel musst du nichts geben. Es gibt übrigens auch Menschen gar nicht so wenige, die gar nicht den ganzen Regelsatz zur Verfügung haben, weil sie Darlehen für Mietkautionen und kaputte Kühlschränke beim JC tilgen müssen.
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#39
Gut, ich muss schon ehrlich zugeben, dass ich mir selbst nichts und zwar wirklich nichts gönne. Ich rauche nicht, ich gehe nicht fort, ich habe keine Laster, benutze einfachstes Tabac original und Hattric und ich sammle jede Pfandflasche, die ich finde.

Tue so viel Gutes, wie du kannst, und mache so wenig Gerede wie nur möglich darüber. _CD

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#40
@iglu
Ich rate bewusst von Schwarzgeld ab. Es gibt etwas völlig legales und das nennt sich Aufstockung bzw. ergänzendes ALG2. Wer darauf verzichtet, ist selbst schuld. Mit Einkommen und ALG2 komme ich auf über 1.700 Euro netto (bei nur wenigen Umgangs-Kilometern). Das wären ca. 2.700 Euro brutto oder? Ups ich vergaß noch die GEZ-Befreiung von fast 20 Euro.

Das perfide ist ja, verdiente ich das, müsste ich mehr Unterhalt bezahlen, weil man ab 1.500 Euro netto eine Unterhaltsstufe höher rutscht. Es lebe die Aufstockung.

Ich glaube, wenn man es richtig anstellt, sprich, zus. bei der Tafel einkauft, weiterhin Flaschen sammelt und jeden Euro aufhebt, den man findet, kann man auf 2.000 Euro netto im Monat kommen und zwar ohne Schwarzgeld und bei nur minimalen Unterhaltssätzen.

Ups ich vergaß noch Ersparnisse durch z.B. VKH Smile In meinen Fall hätte ich für die letzte Umgangsverhandlung vermutlich ca. 1.200 oder 1.400 Euro bezahlen dürfen. Bereits vor 6 Jahren bezahlte ich knapp 1.000 Euro.

Tue so viel Gutes, wie du kannst, und mache so wenig Gerede wie nur möglich darüber. _CD

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#41
1700 netto? Bei einem Bearf von ca. 800 EUR und einem Freibetrag von max. 330 EUR. Das träumst du doch!
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#42
Ich schwöre! Mein Bedarf ist übrigens deutlich höher.

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#43
Ich fände es hilfreich, wenn du hier nicht so einen Blödsinn verbreiten würdest. Am Ende glaubt das noch jemand.
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#44
Mir fällt dazu nichts mehr ein. In gewissem Maße bin ich auch ein bisschen enttäuscht darüber,
das mein, teilweise sogar persönliches Engagement in seinem speziellen Fall, auch noch Häme erntet.
Ich werde mein Plonkfile deshalb auch etwas erweitern. *Plonk*.
"Du Mama. Wenn Papa tot ist kauf ich mir meinen eigenen Ponyhof!" - CosmosDirect Lebensversicherung, 2007

Quelle: http://de.wikiquote.org/wiki/Vater
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#45
Stinki, nochmal: Ich zahle auch Unterhalt. Und ich zahle an meinen Kumpel ordentlich Miete und ich habe einen Freibetrag von 230 plus weit über 100 Euro, weil ich die tatsächlichen Kosten absetze. Dann Fahrtkosten wegen Umgang, etc.

Moment, ich schaue auf meinen Kontoauszug. Ja, über 1.700 Euro Geldeingang.

@ST

Deine Erfahrung und dein Wissen habe ich nicht. Deshalb danke.

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#46
Ja, und wenn du es dir diesen Monat sparst, deine Traumyacht zu kaufen hast du ein Nettoeinkommen von sieben Millionen Euro.

Dein Bedarf ist mit Sicherheit nicht (wesentlich) höher als 800 EUR und du hast mit Sicherheit nicht (wesentlich) mehr als 1130 Euro in der Tasche +- ein paar Euro, wenn es mit rechten Dingen zugeht. Es ist wirklich lästig, sich hier ständig gegen den Quatsch zur Wehr setzen zu müssen, den du so verbreitest.
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#47
Löwe, rechne:

RL 399 Euro
Miete 610 Euro
Fahrtkosten Umgang 60 Euro
EFB 230
Vers.pauschale 30 Euro
Werbungskosten 15,33 Euro
Fahrtkosten Arbeit 100 Euro
Unterhalt ca. 400 Euro 2 (Kinder)
etc.

Ups das ist sogar mehr. Und die ant. RL zwecks temp. BG ist noch gar nicht dabei.

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#48
Kosten die man nicht hat und Dinge, die man erstattet bekommt, erhöhen nicht das eigene Einkommen. Sollte eigentlich einleuchten. Für mich werden zum Beispiel die Kosten der Krankenversicherung und Fahrtkosten für Umgang erstattet. Erhöht das jetzt mein Einkommen?

Unterhalt ist nicht Teil des Bedarfs sondern es wird vom Einkommen abgesetzt.

Wenn dein Freibetrag für Erwerbsfähige bei 230 Euro liegt, verdienst du unter 1000 EUR Brutto. KDU von 610 EUR sind mit Sicherheit nicht drin. Sag mal, wen willst du hier eigentlich verarschen?
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#49
230 Euro plus tats. Kosten. Die 100 Euro Grundfreibetrag werden bei mir deutlich überschritten.

Und ich habe nicht behauptet, dass ich 1.700 Euro rein zum Ausgeben habe. Und ja 610 Warmmiete für 2 Leute sind normal hier.

Tue so viel Gutes, wie du kannst, und mache so wenig Gerede wie nur möglich darüber. _CD

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#50
Leute,

kommt mal runter.

Die von raid genannten 1700€ sind offenbar der gesamte Mittelzufluß aus Netto-Erwerbseinkommen plus Aufstockung, und sind vermutlich sogar noch höher.
Die 230€ sind die Freibeträge für Erwerstätige EFB. Die werden erreicht bei einem Brutto>=1500€.
Wenn ich es richtig lese, dann erhält raid wegen der Fahrtkosten(Job) mehr als den Grundfreibetrag von 100€.

Von dem Mittelzufluß von 1700€ müssen natürlich Warmmiete, Strom und KUe usw. abgezogen werden, um auf die rel. frei verfügbaren Mittel zu kommen.

Die 1700€ als 'Netto' zu bezeichen ist nicht ganz falsch, aber offenbar mißverständlich.
Die gut 600€ Miete erscheinen sehr hoch, sind aber je nach Region durchaus möglich, hängt vom ortlichen Mietspiegel ab.

S. 
Geht die Sonne auf im Westen, muss man seinen Kompass testen.
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