26-09-2012, 15:56
Vorab : Mein Anwalt wurde als Pflichtverteidiger nicht zugelassen. Sein ursprüngliches Schreiben hierzu vom 18.07.2012 wurde erst nach Erinnern überhaupt beantwortet.
Hier Auszüge aus der Anklageschrift : (Hättste, Wennste, Dannste...)
"...sich seiner gesetzlichen Unterhaltspflicht entzogen zu haben, so dass der Lebensbedarf des Unterhaltsberechtigten gefährdet war oder ohne die Hilfe anderer gefährdet gewesen wäre....
....trotz Kenntnis dieser Verpflichtung erbrachte er in dem angegebenen Zeitraum lediglich Teilzahlungen in Höhe von 300 € monatlich, obwohl Er zur Zahlung des Unterhaltsbetrages in voller Höhe in der Lage gewesen wäre, wenn Er sich ernsthaft um eine Arbeitsstelle bemüht hätte, durch die Er genügend hätte verdienen können....
Der Angeschuldigte wurde bereits in dem Verfahren XXX hinsichtlich des vorangegangenen Tatzeitraumes durch rechtskräftiges Urteil des Amtsgerichts XXX vom 15.06.2011 wegen Unterhaltspflichtverletzung verurteilt.
Termin :
Ich komme dahin gehoppelt und nehme zwei Zuschauer mit. Anwesend auch, der Ehemann meiner Ex mit Block bewaffnet.
Auf dem Flur begegnet mir ein junges Mädchen in Tränen, die mit Handschellen abgeführt wird.
Als wir uns in den Flur setzen, kommt ein Mann auf mich zu. Sind Sie der Herr XXX ?
Ich : "Ja"
Er : "Ich bin Rechtsanwalt XXX"
Ich : Oh, welch freudige Überraschung!
Er : Haben Sie doch bestimmt noch mit mir gerechnet?
Ich : Eigentlich nicht.
Er : Wir sollten uns noch besprechen.
Gegenstand der Besprechung war u.a., dass ich NICHTS sagen solle. Vor dem Amtsgericht würden wir ohnehin nichts erreichen. (Den Rest der Besprechung poste ich mal nicht)
Im Gericht :
Richter : Ah, Ähm, Sie sind dann bestimmt der Herr Rechtsanwalt XXX ?"
Er : Ja.
Richter : Ja, dann mal zu den persönlichen Daten des Angeklagten : Bla Bla BLa
Sodann kommen wir zur Verlesung der Anklage.
Staatsanwältin (Ziemlich jung, unsicher, sich beim Lesen mehrmals verhaspelnd): Verlesung der o.g. Anklage
Richter zu mir : So, auf das Verfahren vom letzten Jahr kommen wir dann später auch noch zu sprechen. Möchten Sie etwas zur Anklage sagen ?
Rechtsanwalt : Mein Mandant wird heute nichts zur Sache sagen. Stattdessen verlese ich folgendes :
Danach kommt eine Verlesung meines Anwalts, weshalb und warum, die Anklage so nicht gerechtfertigt ist und mit Verweis auf die verfassungsrechtlichen Grundlagen seiner vorgebrachten Tatsachen.
Danach gibt Er dem Richter das Verlesene zu Händen.
Richter : (Bläst die Backen auf und platzt fast) : So. Na gut. Dann nehme ich das zur Akte. Somit ist die Hauptverhandlung geschlossen."
Anwalt zu mir : So das war's
ENDE der Verhandlung
Richter wird jetzt bei der nächsten Verhandlung wohl "Zeugen" laden.
(Berufung ist selbstredend)
Außerdem hat der Anwalt eine Unterhaltsabänderungsklage (ich habe ja Titel) rückwirkend zum 01.01.2009 eingereicht.
Somit will Er im Zuge dessen versuchen, auch das alte Urteil aus 2011 aufgehoben zu sehen.
Ende der Geschichte .
Ich war schon ziemlich erleichtert und muß mich erst mal mit dem Gedanken anfreunden, nach den Vorfällen der letzten Zeit Licht am Horizont zu sehen, nachdem im Vergangenem so viel schief gelaufen war und ich immer auf die Mütze bekam. Egal was war.
Hier Auszüge aus der Anklageschrift : (Hättste, Wennste, Dannste...)
"...sich seiner gesetzlichen Unterhaltspflicht entzogen zu haben, so dass der Lebensbedarf des Unterhaltsberechtigten gefährdet war oder ohne die Hilfe anderer gefährdet gewesen wäre....
....trotz Kenntnis dieser Verpflichtung erbrachte er in dem angegebenen Zeitraum lediglich Teilzahlungen in Höhe von 300 € monatlich, obwohl Er zur Zahlung des Unterhaltsbetrages in voller Höhe in der Lage gewesen wäre, wenn Er sich ernsthaft um eine Arbeitsstelle bemüht hätte, durch die Er genügend hätte verdienen können....
Der Angeschuldigte wurde bereits in dem Verfahren XXX hinsichtlich des vorangegangenen Tatzeitraumes durch rechtskräftiges Urteil des Amtsgerichts XXX vom 15.06.2011 wegen Unterhaltspflichtverletzung verurteilt.
Termin :
Ich komme dahin gehoppelt und nehme zwei Zuschauer mit. Anwesend auch, der Ehemann meiner Ex mit Block bewaffnet.
Auf dem Flur begegnet mir ein junges Mädchen in Tränen, die mit Handschellen abgeführt wird.
Als wir uns in den Flur setzen, kommt ein Mann auf mich zu. Sind Sie der Herr XXX ?
Ich : "Ja"
Er : "Ich bin Rechtsanwalt XXX"
Ich : Oh, welch freudige Überraschung!
Er : Haben Sie doch bestimmt noch mit mir gerechnet?
Ich : Eigentlich nicht.
Er : Wir sollten uns noch besprechen.
Gegenstand der Besprechung war u.a., dass ich NICHTS sagen solle. Vor dem Amtsgericht würden wir ohnehin nichts erreichen. (Den Rest der Besprechung poste ich mal nicht)
Im Gericht :
Richter : Ah, Ähm, Sie sind dann bestimmt der Herr Rechtsanwalt XXX ?"
Er : Ja.
Richter : Ja, dann mal zu den persönlichen Daten des Angeklagten : Bla Bla BLa
Sodann kommen wir zur Verlesung der Anklage.
Staatsanwältin (Ziemlich jung, unsicher, sich beim Lesen mehrmals verhaspelnd): Verlesung der o.g. Anklage
Richter zu mir : So, auf das Verfahren vom letzten Jahr kommen wir dann später auch noch zu sprechen. Möchten Sie etwas zur Anklage sagen ?
Rechtsanwalt : Mein Mandant wird heute nichts zur Sache sagen. Stattdessen verlese ich folgendes :
Danach kommt eine Verlesung meines Anwalts, weshalb und warum, die Anklage so nicht gerechtfertigt ist und mit Verweis auf die verfassungsrechtlichen Grundlagen seiner vorgebrachten Tatsachen.
Danach gibt Er dem Richter das Verlesene zu Händen.
Richter : (Bläst die Backen auf und platzt fast) : So. Na gut. Dann nehme ich das zur Akte. Somit ist die Hauptverhandlung geschlossen."
Anwalt zu mir : So das war's
ENDE der Verhandlung
Richter wird jetzt bei der nächsten Verhandlung wohl "Zeugen" laden.
(Berufung ist selbstredend)
Außerdem hat der Anwalt eine Unterhaltsabänderungsklage (ich habe ja Titel) rückwirkend zum 01.01.2009 eingereicht.
Somit will Er im Zuge dessen versuchen, auch das alte Urteil aus 2011 aufgehoben zu sehen.
Ende der Geschichte .
Ich war schon ziemlich erleichtert und muß mich erst mal mit dem Gedanken anfreunden, nach den Vorfällen der letzten Zeit Licht am Horizont zu sehen, nachdem im Vergangenem so viel schief gelaufen war und ich immer auf die Mütze bekam. Egal was war.