Themabewertung:
  • 1 Bewertung(en) - 2 im Durchschnitt
  • 1
  • 2
  • 3
  • 4
  • 5
PrivatInsolvenz nur noch 3 Jahre, Insolvenzrechtsreform
#76
Ich denke, die Juristen und Politiker liegen brüllend vor Lachen auf dem Boden. Die Reform ging sauber durch und alle Zeitungen hingen am Sabber der Ministeriumspressemeldungen. Dass in Wirklichkeit alles sehr viel mieser und sinnloser geworden ist, hat niemand auch nur annähernd zu sagen gewagt.

Dabei sind die offiziellen Zahlen nur einen Mausklick weit entfernt und zeigen ein komplett anderes Bild von Schuldnern wie es in der Gesetzes"begründung" indirekt erfunden wird. Sehen wir mal nach: http://www.focus.de/finanzen/recht/priva...96144.html

"Drei Viertel aller Schuldner – oder jeder dreizehnte Deutsche - besitzen so wenig, dass der Gerichtsvollzieher gar nichts pfänden könnte." Null Masse. Es gibt nichts mehr zu pfänden: "Noch deutlicher wird Michael Weinhold von der Arbeitsgemeinschaft Schuldnerberatung der Verbände (AG SBV): „Dass tatsächlich Besitz gepfändet wird, erleben wir so gut wie nicht. Der Verkaufswert in einer Versteigerung wäre oft viel zu gering.“"

Laufendes Einkommen vielleicht? Von wegen: "Laut dem Statistischen Bundesamt (Destatis) verdienen mehr als drei Viertel aller Schuldner weniger als 1.300 Euro im Monat."

Schuldengruppen aus der Insolvenz zu nehmen, höhere Kosten zu produzieren, die Lüge einer kürzeren Insolvenz einzuführen - die "perfekte" Strategie angesichts dieser Zahlen.

Richtig wäre gewesen: 80% der Gerichtsvollzieher zu entlassen, da heute nur noch immaterielles (Bankkonto, Eigentumsurkunden) gepfändet wird oder gar nichts. Aufgabe von Sachpfändungen, Aufgabe der Vermögensauskunft, denn in diesem Überwachsungsstaat entgeht schon seit vielen Jahren kein Furz, keine Überweisung, kein Konto, keine Immobilie den Staatschnüfflern. Und Bargeld findet auch jetzt kein Gerichtsvollzieher.
Richtig wäre gewesen: Den Banken auf die Finger zu schlagen. Drastische Einschränkung von Dispokreditrahmen und Verbraucherkrediten. Sehr einfach: Wer nichts hat, kann auch nichts kaufen.
Richtig wäre gewesen: Fiktives Einkommen - siehe Forum.
Richtig wäre gewesen: Eine Insolvenz als Neuanfang für den Insolventen und nicht als Umsatzbringer für allerlei Beratungsstellen, Anwälte und Helfer. Die Schwelle zur Insolvenz darf ruhig höher sein, aber ist sie überschritten dann muss sie auch konsequent wirken. Ansonsten werden die vielen faulen Tricks im jetzigen System mit anderen faulen Tricks beantwortet.
Zitieren
#77
Eine Möhre weniger, die den Esel am laufen hält. Das ist doch gut.
Zitieren
#78
Ja, irgendwie wird das Ganze jetzt völlig witzlos. Die meisten Schuldner bringen doch nicht mal die Verfahrenskosten zusammen, geschweige denn die geforderte Quote.

Hatte gerade Bergfest mit meiner Inso. Weil ich den Kindesunterhalt
für meine halbe Fußballmannschaft an der Backe habe, hat noch kein Gläubiger gefordert, das ich mal meine aktuellen Gehaltsabrechnungen oder gar Kontoauszüge vorlegen soll. Noch nicht einmal, nach dem ich den neuen, niedrigeren Titel und meinen ALGII-Bescheid vorgelegt habe.
"Du Mama. Wenn Papa tot ist kauf ich mir meinen eigenen Ponyhof!" - CosmosDirect Lebensversicherung, 2007

Quelle: http://de.wikiquote.org/wiki/Vater
Zitieren
#79
Wenn jemand wegen dem § 170 StGB verurteilt wurde, entfällt die Restschuldbefreiung der KU-Beträge sowieso.

Wenn KU nun sowieso bis zum St. Nimmerleinstag gepfändet werden kann, dann braucht man diesen § schon mal nicht mehr.
Gottes Mühlen malen langsam, aber klitzeklein.

Zitieren
#80
(11-06-2014, 16:09)Camper1955 schrieb: Wenn jemand wegen dem § 170 StGB verurteilt wurde, entfällt die Restschuldbefreiung der KU-Beträge sowieso.
@Camper das würde ich so nicht Unterschreiben...Es kann nämlich sein das Du gerade damit Beweisen kannst das Du nicht Leistungsfähig warst (solange man natürlich noch nicht Verurteilt ist)...Deswegen wollen die ja immer eine Verurteilung erreichen.
Zitieren
#81
(11-06-2014, 17:27)Arminius schrieb:
(11-06-2014, 16:09)Camper1955 schrieb: Wenn jemand wegen dem § 170 StGB verurteilt wurde, entfällt die Restschuldbefreiung der KU-Beträge sowieso.
@Camper das würde ich so nicht Unterschreiben...Es kann nämlich sein das Du gerade damit Beweisen kannst das Du nicht Leistungsfähig warst (solange man natürlich noch nicht Verurteilt ist)...Deswegen wollen die ja immer eine Verurteilung erreichen.

Ach Staatsanwälte rechnen mittlerweile zivilrechtlich. Leider. Da bleibt nur noch der Weg über ein Wiederaufnahmeverfahren, wenn die Revisionsinstanz das Urteil bestätigt.

Wie schwer es ist, das zu erreichen, erfahre ich gerade. Auch Anwälte sträuben sich,offensichtliches zu sehen. Ohne Anwalt kommt es aber zu keinem WA-Verfahren.

LG

Robert
Gottes Mühlen malen langsam, aber klitzeklein.

Zitieren
#82
Auch das DIJuF, das einflussreiche juristische Backoffice der Jugendämter kommentiert: http://www.dijuf.de/tl_files/downloads/2...4,_301.pdf - Wenigstens den Titel schreiben sie teilweise ehrlich: "Gesetz zur Verkürzung des Restschuldbefreiungsverfahrens und zur Stärkung der Gläubigerrechte".

Ihnen geht die Herausnahme der Unterhaltsschulden nicht weit genug. Man hätte sie gerne komplett und explizit herausgehabt. Es sei nicht hinnehmbar, dass der Gläubiger feststellen müsste, dass die Schulden pflichtwidrig entstanden seien. Aber es gibt noch Hoffnung. Bis zum bis zum 30.06.2018 findet eine Evaluierung der Reform statt. Und da werden sicher alle staatsbezahlte Akteure (Unterhaltspflichtige haben keine staatsbezahlte Lobby) heftig dafür trommeln, diesen "Mangel" endlich zu beheben.
Zitieren
#83
Ich habe ja auch die PI hinter mich gebracht.

Eine "tolle" Erfahrung war das. Denn ich war "trotz" PI für das FamGericht noch ziemlich "üppig" solvent. Für jedes einzelne von der KM gegen mich beim FamGericht angestrengte Verfahren mit Zielrichtung "Rauswurf" aus der gemeinsamen Sorge für unseren Sohn verpasste mir das FamGericht eine "fette" Monatsrate in Sachen VKH.

Auch die allernetteste Anwältin des Kindes von der Welt bezogen auf vorgenannte Verfahren durfte ihre Kosten bei mir abrechnen. Für EINMAL bei mir in hochschwanger erschienen rechnete sie knapp 1000 Euronen bei der Gerichtskasse ab. Und die wiederum ließ dieses Geld in nullkommanix durch die Landeskasse bei mir wegpfänden.

Das war aber nicht weiter schlimm. Da ich ja mit einer FRAU zusammenlebte, die auch bisle was arbeitstechnisch verdiente, erhielt ich zur Beruhigung die Mitteilung vom FamGericht, dass SO zu leben für mich ja Geldersparnis bedeutete und mir demzufolge die Monatsraten NICHT sonderlich wehtun würden.

Der armen und alleinVERziehenden Mutter u. a. auch meines Sohnes hätten solche Raten wehgetan. Deswegen UND weil sie ja als Bedürftige das Anrecht auf Leistungszahlungen vom Staat dem Gesetz nach hat, brauchte sie logo NICHTS bezahlen an die Staatskasse.

Naja. Und so habe ich halt zusätzlich zu den Zahlungen jeden Monat in Sachen PI auch noch die saftigen Gerichtskosten bezahlt, die nur DESWEGEN überhaupt entstanden, weil der Mutter meines Sohnes einfach mal STINKLANGWEILIG war.

- Die Kosten meiner PI habe ich bezahlt

- Die Gerichtskosten zu den Verfahren der KM habe ich bezahlt

- Die Gesundungskosten für meinen Sohn habe ich bezahlt

- Die Lebenshaltungskosten der KM habe ich für drei Jahre bezahlt, obwohl die KM diese bereits vom JC erstattet bekam

Und LOGO habe ich insgesamt für meinen Rauswurf aus der gelebten Beziehung zu wie gesagt u. a. auch meinem Sohn bezahlt.

Jetzt sitze ich auf der Bordsteinkante und warte auf meine 2. Chance. Die Welt dreht sich ja. Ergo wird die eines schönes Tages an mir vorbeikommen.
Wer Deutschland für kapitalistisch hält, hält auch Kuba für demokratisch. G.W.
Zitieren
#84
Die Obliegenheiten des Schuldners in § 295 Insolvenzordnung wurden in der Reform ja auch neu gefasst. Und so siehts jetzt aus:

Bundesgerichtshof, Beschluss vom 4. Februar 2016 – IX ZB 13/15 : Auch für die Schuldner in der Insolvenz gibts fiktives Einkommen. Der Gläubiger muss nur darlegen, "dass der Schuldner an den Treuhänder nicht den Betrag abgeführt hat, den er bei Ausübung einer vergleichbaren abhängigen Tätigkeit hätte abführen müssen."

Das ist dann eine Obliegenheitsverletzung, die zur Versagung der Restschuldbefreiung führt. Der Schuldner war selbständig, der Gläubiger hat behauptet er könne mehr verdienen wenn er sich als Lohnabhängiger verdingt. Das muss gar nicht viel mehr sein. Die Restschuldbefreiung zerbricht bereits, wenn das fiktive Einkommen nur über dem pfändungsfreien Betrag liegt.

Grundlage sind wie immer reine Behauptungen, "könnte", "würde", "vielleicht": "Einkünfte aus einer selbständigen Tätigkeit können unter Umständen ein Indiz dafür sein, dass der Schuldner ein Einkommen aus einem Dienstverhältnis erzielen kann, wenn der Schuldner seine selbständige Tätigkeit auch in der Form eines angemessenen Dienstverhältnisses ausüben könnte."

Es ist also mittlerweile besser, in der Insolvenz gar nichts zu verdienen, denn sonst wird der Verdienst als Beweis gegen einen verwendet, man könne ja noch mehr verdienen.
Zitieren
#85
(19-04-2016, 14:48)p__ schrieb: Grundlage sind wie immer reine Behauptungen, "könnte", "würde", "vielleicht": "Einkünfte aus einer selbständigen Tätigkeit können unter Umständen ein Indiz dafür sein, dass der Schuldner ein Einkommen aus einem Dienstverhältnis erzielen kann, wenn der Schuldner seine selbständige Tätigkeit auch in der Form eines angemessenen Dienstverhältnisses ausüben könnte."

Erschreckend, das dafür schon Indizienbeweise reichen.
"Du Mama. Wenn Papa tot ist kauf ich mir meinen eigenen Ponyhof!" - CosmosDirect Lebensversicherung, 2007

Quelle: http://de.wikiquote.org/wiki/Vater
Zitieren
#86
Bestätigt mich nur mal wieder in meinem Aufstockerdasein.

Tue so viel Gutes, wie du kannst, und mache so wenig Gerede wie nur möglich darüber. _CD

Zitieren
#87
Naja, das ist keine große Erkenntnis. Entweder man hat oder verdient so viel Geld, das einem das sowieso egal sein kann (Siehe z. B. Lars Windhorst) oder man hat eben nichts und verdient auch nichts, bzw. ist erkennbar, das jede Einkommenssteigerung erst einmal andere Ansprüche befriedigt als die der Gläubiger aus den zur Insolvenztabelle gemeldeten Forderungen.

Ich bin ja auch mal gespannt, ob mir jemand auf der Zielgeraden zur RSB noch einen Stolperstein hinlegt oder das Interesse schon endgültig erlahmt ist. Gehört habe ich jedenfalls seit 2013 oder Anfang 2014 nichts mehr, schon gar nicht von den Insolvenzgläubigern.
"Du Mama. Wenn Papa tot ist kauf ich mir meinen eigenen Ponyhof!" - CosmosDirect Lebensversicherung, 2007

Quelle: http://de.wikiquote.org/wiki/Vater
Zitieren
#88
Bei mir würde jede Einkommenssteigerung nur dazu führen, dass noch mehr Unterhalt verlangt wird Smile Gestern erst wieder hatte ich ein Gespräch mit einem alten Bekannten, der vor vier Jahren die Vermögensauskuft abgab. Bis heute hat sich kein Gläubiger mehr bei ihm gemeldet.

Tue so viel Gutes, wie du kannst, und mache so wenig Gerede wie nur möglich darüber. _CD

Zitieren
#89
Alle Kritikpunkte an der letzten Schwachsinnsreform haben sich in der Praxis bewahrheitet. Insbesondere die absurde Schwelle für die Verkürzung auf drei Jahre war lächerlicher Mist, wie jeder voraussagte der auch nur halbwegs mit der Materie vertraut war. Und dann zeigt sich auch prompt: Gerade mal 5,8% der Insolventen schafften die Schwelle.

Diesen Punkt wird jetzt die EU glattbügeln, wie schon letzten Sommer angekündigt, aber nun kam es ins rollen:
https://www.focus.de/finanzen/recht/scho...69952.html
Es wird nun generell drei Jahre dauern. Das bedeutet, auch einer Befriedigung der Gläubigerforderung und 0% steht einer Wohlverhaltensphase von drei Jahren nicht mehr entgegen.

Mal sehen, was sonst noch im traditionell sehr Juristen- und Gläubigerfreundlichen Deutschland geändert werden muss. Wahrscheinlich nichts.
Zitieren
#90
Absolut. Ich bin sehr gespannt, was da auf uns zukommt. Ich befürchte, dass wenn die Neuregelung in Kraft tritt, man hier im Lande wieder einmal durch die Hintertüre einige Stolpersteine installieren wird, die es leichter machen, die Restschuldbefreiung zu versagen.

Schon bei der letzten "Reform" hat man solche Aktionen gebracht. Bis zuletzt, kann sich der Insolvente nicht sicher sein, ob gegen die RSB ein Gläubiger Einspruch einlegt. Erwerbsobliegenheit und anderer Schmodder schweben immer als Damoklesschwert über einen.

Ich befürchte, man führt die drei Jahre zwar ein, aber verschärft die Obliegenheiten. Schon jetzt verzichten viele aus versch. Gründen auf das Einleiten eines Insolvenzverfahrens.

Dem Staat kann es nur Recht sein. Die Justizkasse wird geschont. Die Leute tauchen in der Statistik erst gar nicht auf. Da braucht man gar nicht erst zu manipulieren. Das erledigt sich von selbst. Deutschland geht es gut, heißt es dann.
Zitieren
#91
In dem Zusammenhang fällt mir gerade ein, das ich -damals Selbständig- in Insolvenz mein Geschäft (Musiker) weiter führen durfte und sollte lt. Insolvenzverwalter. Mein Einkommen war immer so niedrig, das ich niemals etwas abführen musste. Es hat auch nie ein Gläubiger behauptet, ich könne in einem angestellten sozialversicherungspflichtigem Job mehr verdienen. Auch nicht das Jugendamt! Deren damalige Forderung Rückstand ging in meiner Insolvenz unter (leider aus heutiger Sicht viel zu früh und zu wenig ;-( ).

Nur der Richter vom Familiengericht meinte, ich könne mehr verdienen und mir sei "fiktives Einkommen" zuzurechnen. Finde den Fehler....................................... (der mir immer noch 35.000 EUR Rückstand beschert).
Zitieren
#92
... leider ging die Inso viel zu früh vorüber, wie Du richtig sagst ;-) wegen der 35 Riesen kannst Du nach Ablauf der Frist die Nächste machen ;-) Soll ja nur noch 3 Jahre laufen ;-)

Ja, die Familienkasper äh Richter. Da ging es ums FamilienUNrecht. In der anderen Sache ums Insolvenzrecht. Dort findest Du auch andere Leute wieder. Nämlich fast immer Leute, die auch was von ihrem Job verstehen. Also anders als im FamilienUNrecht ;-) . Da wird nicht geschätzt. Das wird gerechnet.

Natürlich darfst Du Dein Gewerbe weiter machen. Die Insolvenzanwälte müssen halt gefragt werden, ob sie es frei geben. Das tun sie meistens, mit dem Hinweis, dass Du dann abführen musst, was Du woanders in Anlehnung Deiner Quali hättest verdoenen können, etc. bla bla....
Zitieren
#93
Na, deshalb hab ich ja gesagt: ich brauchte nie etwas abzuführen. Da meine Quali mir nach Ansicht des Insolvenzverwalters nicht ermöglichen würde anderswo so viel Geld zu verdienen, das was übrige bliebe. Interessant aber, das der Familienrichter das mit Hilfe fiktivem Einkommens deutlich anders sah................... ;-(
Zitieren
#94
Ja, das meinte ich doch auch. Und was Familienrichter so alles zu unseren Lasten sehen, ist eigentlich etwas, das von der Couch eines Therapeuten aus beleuchtet werden sollte
Zitieren
#95
Ich habe auch nie was abgeführt. Außer 2 x oder 3 x 80 Eurocent, wenn ich mal kurz über die Freigrenze geschrappt bin. 5 Unterhaltsberechtigte haben alles abgegraben.
Ich bin hinterher sogar noch mit Plus rausgegangen. Habe jeden Monat 20 € für die Treuhändervergütung gespart. Die musste ich dem Treuhänder monatlich überweisen. Das Insolvenzgericht hat den Verfahrenswert und die Treuhänder Gebühr später viel niedriger angesetzt und ich habe fast 500 € erstattet bekommen. Big Grin
2021 ist meine Schufa sauber und 2027 kann ich meine nächste Insolvenz anfangen. Smile
Muss nur noch schnell ein bisschen Schulden machen vorher.
"Du Mama. Wenn Papa tot ist kauf ich mir meinen eigenen Ponyhof!" - CosmosDirect Lebensversicherung, 2007

Quelle: http://de.wikiquote.org/wiki/Vater
Zitieren


Gehe zu:


Benutzer, die gerade dieses Thema anschauen: 1 Gast/Gäste