19-07-2011, 19:55
ich verstehe Dich auch nicht, Camper!
Gibt's denn vom BVerfG irgendeine Entscheidung oder Stellungsnahme, die dem des BSG widerspricht?
Oder meinst Du nicht das BVerfG sondern das BVerwG?
Das steht aber keineswegs über dem BSG!
Ich sehe das Urteil des BSG als die mir letzte bekannte Entscheidung eines Bundesgerichts nach der Lektüre als ziemlich eindeutig und schlüssig.
Man mag sich vor dem BVerfG noch darüber streiten können, ob die ratio legis nicht wirklich zu weit geht und aus verfassungsrechtlicher Sicht einer teleologischen Reduktion bedürfen.
Denn wenn ich die Entscheidung richtig verstehe, eröffnet sie ja immerhin selbst bei fiktiver Unterhaltsfestsetzung die Möglichkeit einer Einkommensaufstockung, womit man den Familiengerichten und -senaten immerhin eine "Lange Nase" zeigen und frech zugunsten seiner Kinder behaupten könnte, man sei bei gesetzeskonformer Erfüllung seiner Erwerbsobliegenheit ohne Weiteres in der Lage soviel Einkommen zu erzielen, dass locker die Höchststufe der Düsseldorfer Tabelle bedient werden könnte - man sei aber bedauerlicher Weise aus Zeitgründen nicht dazu gekommen ....
Gibt's denn vom BVerfG irgendeine Entscheidung oder Stellungsnahme, die dem des BSG widerspricht?
Oder meinst Du nicht das BVerfG sondern das BVerwG?
Das steht aber keineswegs über dem BSG!
Ich sehe das Urteil des BSG als die mir letzte bekannte Entscheidung eines Bundesgerichts nach der Lektüre als ziemlich eindeutig und schlüssig.
Man mag sich vor dem BVerfG noch darüber streiten können, ob die ratio legis nicht wirklich zu weit geht und aus verfassungsrechtlicher Sicht einer teleologischen Reduktion bedürfen.
Denn wenn ich die Entscheidung richtig verstehe, eröffnet sie ja immerhin selbst bei fiktiver Unterhaltsfestsetzung die Möglichkeit einer Einkommensaufstockung, womit man den Familiengerichten und -senaten immerhin eine "Lange Nase" zeigen und frech zugunsten seiner Kinder behaupten könnte, man sei bei gesetzeskonformer Erfüllung seiner Erwerbsobliegenheit ohne Weiteres in der Lage soviel Einkommen zu erzielen, dass locker die Höchststufe der Düsseldorfer Tabelle bedient werden könnte - man sei aber bedauerlicher Weise aus Zeitgründen nicht dazu gekommen ....