Das Urteil steht im Widerspruch zur BGH-Entscheidung vom 9.1.2008 XII ZR 170/05:
http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bi...68&anz=298
Der Selbstbehalt eines Unterhaltspflichtigen kann ... jedoch bis auf sein Existenzminimum nach sozialhilferechtlichen Grundsätzen herabgesetzt werden. ...
Zu Recht gehen die Leitlinien der Oberlandesgerichte (FamRZ 2007, 1373 ff. jeweils unter Ziffer 21.2) weiter davon aus, dass zusätzlich zwischen dem notwendigen Selbstbehalt eines erwerbstätigen Unterhaltsschuldners und demjenigen eines nicht erwerbstätigen Unterhaltsschuldners zu differenzieren ist. Insoweit weist die Revision zutreffend darauf hin, dass ein nicht erwerbstäti-ger Unterhaltsschuldner regelmäßig mehr Zeit zur Verfügung hat, seine Ausga-ben durch sparsame Lebensführung zu reduzieren. Daneben dient ein so diffe-renzierter Selbstbehalt auch dem gebotenen Erwerbsanreiz für den Unterhalts-schuldner, wie es beim Ehegattenunterhalt schon bei der Bemessung des Un-terhaltsbedarfs durch Berücksichtigung eines Erwerbstätigenbonus der Fall ist (vgl. Klinkhammer FamRZ 2007, 85, 92).
b) Diese gesetzlichen Vorgaben hat das Berufungsgericht bei der Be-messung des Selbstbehalts verkannt.
Nach den eigenen Leitlinien des Berufungsgerichts wäre der notwendige Selbstbehalt des Beklagten während dessen Arbeitslosigkeit für die Zeit bis ein-schließlich Juni 2005 mit 730 € (FamRZ 2003, 910, 912) und für die Zeit ab Juli 2005 mit 770 € (FamRZ 2005, 1376, 1379) zu bemessen gewesen. Stattdessen hat es den nach seinen Leitlinien einem erwerbstätigen Unterhaltspflichtigen regelmäßig zu belassenden notwendigen Selbstbehalt von 840 € (bis Juni 2005) bzw. 890 € (ab Juli 2005) zugrunde gelegt.
Wie im 19. Jahrhundert. Jeder Richter entscheidet, wie er denkt.
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Der Selbstbehalt eines Unterhaltspflichtigen kann ... jedoch bis auf sein Existenzminimum nach sozialhilferechtlichen Grundsätzen herabgesetzt werden. ...
Zu Recht gehen die Leitlinien der Oberlandesgerichte (FamRZ 2007, 1373 ff. jeweils unter Ziffer 21.2) weiter davon aus, dass zusätzlich zwischen dem notwendigen Selbstbehalt eines erwerbstätigen Unterhaltsschuldners und demjenigen eines nicht erwerbstätigen Unterhaltsschuldners zu differenzieren ist. Insoweit weist die Revision zutreffend darauf hin, dass ein nicht erwerbstäti-ger Unterhaltsschuldner regelmäßig mehr Zeit zur Verfügung hat, seine Ausga-ben durch sparsame Lebensführung zu reduzieren. Daneben dient ein so diffe-renzierter Selbstbehalt auch dem gebotenen Erwerbsanreiz für den Unterhalts-schuldner, wie es beim Ehegattenunterhalt schon bei der Bemessung des Un-terhaltsbedarfs durch Berücksichtigung eines Erwerbstätigenbonus der Fall ist (vgl. Klinkhammer FamRZ 2007, 85, 92).
b) Diese gesetzlichen Vorgaben hat das Berufungsgericht bei der Be-messung des Selbstbehalts verkannt.
Nach den eigenen Leitlinien des Berufungsgerichts wäre der notwendige Selbstbehalt des Beklagten während dessen Arbeitslosigkeit für die Zeit bis ein-schließlich Juni 2005 mit 730 € (FamRZ 2003, 910, 912) und für die Zeit ab Juli 2005 mit 770 € (FamRZ 2005, 1376, 1379) zu bemessen gewesen. Stattdessen hat es den nach seinen Leitlinien einem erwerbstätigen Unterhaltspflichtigen regelmäßig zu belassenden notwendigen Selbstbehalt von 840 € (bis Juni 2005) bzw. 890 € (ab Juli 2005) zugrunde gelegt.
Wie im 19. Jahrhundert. Jeder Richter entscheidet, wie er denkt.
Habe die Gelassenheit, Dinge hinzunehmen, die du nicht ändern kannst.
Habe den Mut, Dinge zu ändern, die du ändern kannst,
und habe die Weisheit, das Eine von dem Anderen zu unterscheiden.
Habe den Mut, Dinge zu ändern, die du ändern kannst,
und habe die Weisheit, das Eine von dem Anderen zu unterscheiden.