Themabewertung:
  • 0 Bewertung(en) - 0 im Durchschnitt
  • 1
  • 2
  • 3
  • 4
  • 5
OLG Dresden, 20 WF 0884/0, PKH Rückzahlung von Mitgliedern einer Bedarfsgemeinschaft
#4
(06-02-2016, 22:04)Sixteen Tons schrieb: Ob die Mutter erwerbstätig ist und aufstocken muß

Doch, das geht aus den Zahlen hervor. Die Dame hat offensichtlich durch die Hartz-4 Ansprüche mehrerer Kinder Einkommen in Höhe von ca. 1 500 EUR.

Jedenfalls ist auch hier der Leitsatz dahin gehend, dass die sozialrechtlichen Verteilung der Leistungen zu Grunde zu legen sind und demnach nur das berücksichtigt werden kann, was der Klägerin sozialrechtlich für sich alleine zusteht und nicht die BG als Ganzes zu berücksichtigen ist.

Edit: Wenn du so viel aktuelle Rechtsprechung dazu findest, dann zitier sie doch auch und nicht neun Jahre alte Kamellen. Das gehört zu den Grundsätzen wissenschaftlicher Arbeit!Wink
Zitieren


Nachrichten in diesem Thema
RE: OLG Dresden, 20 WF 0884/0, PKH Rückzahlung von Mitgliedern einer Bedarfsgemeinschaft - von the notorious iglu - 06-02-2016, 22:29

Möglicherweise verwandte Themen…
Thema Verfasser Antworten Ansichten Letzter Beitrag
  OLG Saarbrücken, Az.: 9 WF 9/15: Temp. Bedarfsgemeinschaft, Klagebefugnis Sixteen Tons 0 3.236 31-07-2017, 12:13
Letzter Beitrag: Sixteen Tons
  LSG SH, Az. L 3 AS 114/11 - Zum Alleinerziehendenzuschlag zeitw. Bedarfsgemeinschaft Sixteen Tons 12 15.024 07-05-2015, 19:47
Letzter Beitrag: Sixteen Tons
  OLG Dresden 24 UF 334/09: Aufgabe einer unkündbaren Stelle ist nicht vorwerfbar borni 1 4.589 07-12-2009, 11:34
Letzter Beitrag: p__

Gehe zu:


Benutzer, die gerade dieses Thema anschauen: 1 Gast/Gäste