11-09-2015, 09:59
Im zitierten Verfahren 1 UF 71/14 üben die Eltern die Sorge gemeinsam aus!
Begründung paßt.
Abs fällt hier in eine seit Jahren offene Regelungslücke.
Ich stand selbst mal vor dieser Wand. Mehrere Gerichte blockierten sich gegenseitig.
Die Situation konnte nur durch Vergleich gelöst werden, den eine beherzte Richterin herbeiführte, ua vermutlich auch deshalb, weil das Jobcenter Aufwand und Kosten für den Instanzenweg scheute.
Man sollte beiden Gerichten Richtervorlage beim BVerfG vorschlagen, um diesen Murks mal klären zu lassen. Die Situation scheint mir mit Art 6 GG und der EMRK, Wächterauftrag zum Schutz von Familie bzw Familienleben, unvereinbar. Vater hier mit Kind sind am Umgang gehindert.
Es zeigt sich einmal mehr, wie belastend das Fehlen der gem. elterlicher Sorge ist.
Interessant wäre ein Antrag, die alleine sorgende Mutter mit der Vertretung des Kindes vor dem SG zu verpflichten.
S.
Begründung paßt.
Abs fällt hier in eine seit Jahren offene Regelungslücke.
Ich stand selbst mal vor dieser Wand. Mehrere Gerichte blockierten sich gegenseitig.
Die Situation konnte nur durch Vergleich gelöst werden, den eine beherzte Richterin herbeiführte, ua vermutlich auch deshalb, weil das Jobcenter Aufwand und Kosten für den Instanzenweg scheute.
Man sollte beiden Gerichten Richtervorlage beim BVerfG vorschlagen, um diesen Murks mal klären zu lassen. Die Situation scheint mir mit Art 6 GG und der EMRK, Wächterauftrag zum Schutz von Familie bzw Familienleben, unvereinbar. Vater hier mit Kind sind am Umgang gehindert.
Es zeigt sich einmal mehr, wie belastend das Fehlen der gem. elterlicher Sorge ist.
Interessant wäre ein Antrag, die alleine sorgende Mutter mit der Vertretung des Kindes vor dem SG zu verpflichten.
S.
Geht die Sonne auf im Westen, muss man seinen Kompass testen.