02-05-2015, 14:58
So; heute auf dem Stundenplan: Die Rechtswahrungsanzeige in der Praxis und ihre Folgen.
Aus heiterem Himmel erhält man ein Schreiben dass eine Person sich in einem
Pflegeheim befindet und da das Einkommen nicht ausreicht diese Person Sozialhilfe erhält.
Von diesem Tag an habt ihr ein Girokonto beim Sozialamt; ihr wisst es bloß nicht; dieses
Konto wird mit einem Zins über einen gewissen Hebesatz verzinst der horrend ist; nur
mal zum Vergleich die Frage was das Regime für seine Staatsanleihen zahlte oder zahlt....?
Eben.
Man wird irgendwann zur Vermögensauskunft befohlen.
(Bei mir war die Reihenfolge etwas anders da die versoffene Person sich ein paar Monate
leisten konnte.
Die Floskel dass ein Pflegebedürftiger nur seinem Lebensstandard entsprechend ein
Pflegeheim bewohnen darf (wenn Andere zahlen müssen) könnt ihr als üblichen
Standardsatz der BRD ansehen; als sie einzog konnte sie; und nun ist ein Umzug nicht
mehr zumutbar.)
Es gibt da ein bunt gemachtes Elternunterhaltforum dass schöne Ratschläge gibt; nur
wird dort oft die Welt so gesehen wie man es gerne hätte.
Beide Seiten sind in diesem Verfahren auskunftspflichtig; wird immer wieder gebetsmühlen-
artig berichtet. DAS STIMMT SO NICHT. Eine Sozialbehörde ist nur im Rahmen
eines Prozesses auskunftspflichtig.
Auch meine Beschwerde beim Petitionsausschuss des Landtags riet zur Auskunft; welche
Seite die meinten kann ich erahnen
Man erhält außer Drohungen nichts; so wie das in bestimmten Staaten üblich ist.
Weder erhält man den Namen des Pflegeheims; noch die Kosten bzw. Einkünfte der
Person. Bei mir war der Umstand dass die versoffene Person schon einen amtlichen
Betreuer hatte; somit hatte ich 2 Gegner.
Man glaubt dass man sich als Leistungsträger auf einem anderen Planeten befindet; es er-
dreistet sich jemand meine totalen Vermögens- und Einkunftsverhältnisse zu befehlen ohne
selbst irgendeine Auskunft zu geben. Es ist mir durchaus bewusst dass ich jederzeit Auskunft
geben muss wenn ich Leistungen erhalten möchte; was dieses Regime mit Leistungsträgern
macht ist ehrabschneidend, würdelos und ich habe den Eindruck dass dem Bürger die totale Herrschaft,
die Hilfs- und Rechtlosigkeit vor Augen geführt werden soll.
Nachdem ich die Klageschrift erhielt, einen Anwalt einschaltete erhielt ich einige
Excelblätter mit „xyz“; ohne irgendeine Aussagekraft.
So und vor Gericht tadelte die Richterin (eigentlich mehr mich verhöhnend und
nachäffend) die Sozialbehörde dass es so nicht ginge; sie müssten Auskunft geben; das
nützte mir aber auch nichts mehr.
Und nun habe ich wieder eine Vermögensfeststellung an der Backe; ich habe brav
Auskunft gegeben und warte nun auf die evtl. Zahlungsaufforderung. Die Sozialbehörde
hat mich in ihrem Schreiben verspottet dass der Grund des Schreibens der erhöhte
Selbstbehalt sei. Auch soll es ein entsprechendes BGH-Urteil geben; zu was die Justiz
in diesem Land fähig ist hat sie mir gezeigt; und wenn das nicht so funktioniert wird eben
gelogen. Da ich nicht auf dem Laufenden bin kann ich nichts über die neuen Sätze sagen;
ist aber bei Willkür eh wurscht; auf irgendwelche Forderungen gehe ich gar nicht ein;
sollte eine erneute Klage ins Haus schneien ist Schluss; bei mir hat sich jetzt im Kopf
ein Schalter umgelegt.
Interessant ist zu erwähnen dass es in der Vermögensauskunft ein Feld gibt was man
bereit ist freiwillig zu zahlen (irgendwie erinnert mich das an räuberische
Erpressung oder Ablasshandel) oder aber das Regime ist sich seiner Sache juristisch
selbst nicht sicher. Was man freiwillig gibt ist wie verschenkt und somit futsch.
Ich werde gepfändet; vielleicht spricht der EUGH mal ein Urteil; zum BVFG habe
ich keinerlei Vertrauen; zum Einen ist es mit den typischen Parteibüchern besetzt;
nutzt das nichts kommt der „Nichtanwendungserlass“
Fazit: Eine Immobilie ist eine Geldvernichtungsmaschine an der nur der Bauträger, der
Staat und die Banken verdienen; wenn wir doch auch nur ein Erdbeben hätten.
Sucht euch bei einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft eine Wohnung; Kleinstdörfer
würde ich meiden; da der Führerscheinentzug doch bei vielen in greifbare Nähe rückt
(ich gebe meinen jederzeit freiwillig ab), sollte man doch einen ÖPNV zur Verfügung
haben.
Im EU sind wir wohl schon im etwas reiferen Alter; mir wurde schon zu Beginn der Lehre
eingetrichtert was ich doch für´s Alter vorsorgen müsse (ja ich war so verblödet).
Wenn aber nun die ersten Kollegen sterben bzw. an schweren Krankheiten leiden, sollte
sich hier jeder einmal überlegen ob es nicht an der Zeit ist einfach los zu lassen. In dem
Alter noch einmal mit einem Prozess, tausender Euros und noch stärker gekürztem
Gehalt weiter zu machen ist sinnlos. Meine Entscheidung ist gefallen.
Ich versuche so lange es geht noch mit Rat zu diesem Thema hier beizustehen.
Aus heiterem Himmel erhält man ein Schreiben dass eine Person sich in einem
Pflegeheim befindet und da das Einkommen nicht ausreicht diese Person Sozialhilfe erhält.
Von diesem Tag an habt ihr ein Girokonto beim Sozialamt; ihr wisst es bloß nicht; dieses
Konto wird mit einem Zins über einen gewissen Hebesatz verzinst der horrend ist; nur
mal zum Vergleich die Frage was das Regime für seine Staatsanleihen zahlte oder zahlt....?
Eben.
Man wird irgendwann zur Vermögensauskunft befohlen.
(Bei mir war die Reihenfolge etwas anders da die versoffene Person sich ein paar Monate
leisten konnte.
Die Floskel dass ein Pflegebedürftiger nur seinem Lebensstandard entsprechend ein
Pflegeheim bewohnen darf (wenn Andere zahlen müssen) könnt ihr als üblichen
Standardsatz der BRD ansehen; als sie einzog konnte sie; und nun ist ein Umzug nicht
mehr zumutbar.)
Es gibt da ein bunt gemachtes Elternunterhaltforum dass schöne Ratschläge gibt; nur
wird dort oft die Welt so gesehen wie man es gerne hätte.
Beide Seiten sind in diesem Verfahren auskunftspflichtig; wird immer wieder gebetsmühlen-
artig berichtet. DAS STIMMT SO NICHT. Eine Sozialbehörde ist nur im Rahmen
eines Prozesses auskunftspflichtig.
Auch meine Beschwerde beim Petitionsausschuss des Landtags riet zur Auskunft; welche
Seite die meinten kann ich erahnen
Man erhält außer Drohungen nichts; so wie das in bestimmten Staaten üblich ist.
Weder erhält man den Namen des Pflegeheims; noch die Kosten bzw. Einkünfte der
Person. Bei mir war der Umstand dass die versoffene Person schon einen amtlichen
Betreuer hatte; somit hatte ich 2 Gegner.
Man glaubt dass man sich als Leistungsträger auf einem anderen Planeten befindet; es er-
dreistet sich jemand meine totalen Vermögens- und Einkunftsverhältnisse zu befehlen ohne
selbst irgendeine Auskunft zu geben. Es ist mir durchaus bewusst dass ich jederzeit Auskunft
geben muss wenn ich Leistungen erhalten möchte; was dieses Regime mit Leistungsträgern
macht ist ehrabschneidend, würdelos und ich habe den Eindruck dass dem Bürger die totale Herrschaft,
die Hilfs- und Rechtlosigkeit vor Augen geführt werden soll.
Nachdem ich die Klageschrift erhielt, einen Anwalt einschaltete erhielt ich einige
Excelblätter mit „xyz“; ohne irgendeine Aussagekraft.
So und vor Gericht tadelte die Richterin (eigentlich mehr mich verhöhnend und
nachäffend) die Sozialbehörde dass es so nicht ginge; sie müssten Auskunft geben; das
nützte mir aber auch nichts mehr.
Und nun habe ich wieder eine Vermögensfeststellung an der Backe; ich habe brav
Auskunft gegeben und warte nun auf die evtl. Zahlungsaufforderung. Die Sozialbehörde
hat mich in ihrem Schreiben verspottet dass der Grund des Schreibens der erhöhte
Selbstbehalt sei. Auch soll es ein entsprechendes BGH-Urteil geben; zu was die Justiz
in diesem Land fähig ist hat sie mir gezeigt; und wenn das nicht so funktioniert wird eben
gelogen. Da ich nicht auf dem Laufenden bin kann ich nichts über die neuen Sätze sagen;
ist aber bei Willkür eh wurscht; auf irgendwelche Forderungen gehe ich gar nicht ein;
sollte eine erneute Klage ins Haus schneien ist Schluss; bei mir hat sich jetzt im Kopf
ein Schalter umgelegt.
Interessant ist zu erwähnen dass es in der Vermögensauskunft ein Feld gibt was man
bereit ist freiwillig zu zahlen (irgendwie erinnert mich das an räuberische
Erpressung oder Ablasshandel) oder aber das Regime ist sich seiner Sache juristisch
selbst nicht sicher. Was man freiwillig gibt ist wie verschenkt und somit futsch.
Ich werde gepfändet; vielleicht spricht der EUGH mal ein Urteil; zum BVFG habe
ich keinerlei Vertrauen; zum Einen ist es mit den typischen Parteibüchern besetzt;
nutzt das nichts kommt der „Nichtanwendungserlass“
Fazit: Eine Immobilie ist eine Geldvernichtungsmaschine an der nur der Bauträger, der
Staat und die Banken verdienen; wenn wir doch auch nur ein Erdbeben hätten.
Sucht euch bei einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft eine Wohnung; Kleinstdörfer
würde ich meiden; da der Führerscheinentzug doch bei vielen in greifbare Nähe rückt
(ich gebe meinen jederzeit freiwillig ab), sollte man doch einen ÖPNV zur Verfügung
haben.
Im EU sind wir wohl schon im etwas reiferen Alter; mir wurde schon zu Beginn der Lehre
eingetrichtert was ich doch für´s Alter vorsorgen müsse (ja ich war so verblödet).
Wenn aber nun die ersten Kollegen sterben bzw. an schweren Krankheiten leiden, sollte
sich hier jeder einmal überlegen ob es nicht an der Zeit ist einfach los zu lassen. In dem
Alter noch einmal mit einem Prozess, tausender Euros und noch stärker gekürztem
Gehalt weiter zu machen ist sinnlos. Meine Entscheidung ist gefallen.
Ich versuche so lange es geht noch mit Rat zu diesem Thema hier beizustehen.