25-11-2012, 13:40
(Dieser Beitrag wurde zuletzt bearbeitet: 25-11-2012, 13:44 von Camper1955.)
Auch hier:
http://www.justiz.sachsen.de/esamosweb/d...331.09.pdf
in der Entscheidung des OLG Dresden wird nur festgestellt, dass die Eltern leistungsunfähig sind.
Wie das OLG Dresden und weiterführend der BGH zu dieser Annahme kommt ist nicht ersichtlich.
Das muss dann wohl im erstinstanzlichen Urteil stehen, ist aber über das Internet leider nicht einsehbar.
lg
Robert
http://www.justiz.sachsen.de/esamosweb/d...331.09.pdf
in der Entscheidung des OLG Dresden wird nur festgestellt, dass die Eltern leistungsunfähig sind.
Wie das OLG Dresden und weiterführend der BGH zu dieser Annahme kommt ist nicht ersichtlich.
Das muss dann wohl im erstinstanzlichen Urteil stehen, ist aber über das Internet leider nicht einsehbar.
lg
Robert
Gottes Mühlen malen langsam, aber klitzeklein.