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berufliche Einschränkungen - was nun?
#25
sorglos schrieb:
Ibykus schrieb:Man mag sich vor dem BVerfG noch darüber streiten können, ob die ratio legis nicht wirklich zu weit geht und aus verfassungsrechtlicher Sicht einer teleologischen Reduktion bedürfen.
Ooch nöö...
Doch wirklich!
Es fällt auf, dass das BSG sehr auf den Gesetzeswortlaut und auf die dahinter stehende gesetzgeberische Absicht abstellt.

Letztere war aber noch zu keiner Zeit ein Garant für Verfassungskonformität.

Und wenn ich mir die Hansel anschaue, die als gewählte Vertreter des Volkes Gesetze beschließen, wird mir auch nicht wohler bei dem Gedanken, dass hinter denen immerhin noch ministerieller Apparat von Experten steht.




sorglos schrieb:... Ob mit meinem Titel oder mit ihrem Titel - ist mir irgendwie fast auch egal".

Diese Formulierung werde ich mir gut merken *lach*

Ibykus
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RE: berufliche Einschränkungen - was nun? - von Dzombo - 17-07-2011, 18:00
RE: berufliche Einschränkungen - was nun? - von Ibykus - 18-07-2011, 17:36
RE: berufliche Einschränkungen - was nun? - von Ibykus - 18-07-2011, 19:40
RE: berufliche Einschränkungen - was nun? - von Ibykus - 19-07-2011, 19:55
RE: berufliche Einschränkungen - was nun? - von Ibykus - 20-07-2011, 00:35

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