22-08-2009, 13:56
Die Stellungnahmen zum FGG-Reformgesetz wurden ja oben verlinkt. Sie finden sich alle auch auf den Seiten bundestag.de - denn sie wurden für den Rechtsausschuss des Bundestages erstellt in dieser denkwürdigen Anhörung am 11.2. und 13.2.2008:
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/097/1609733.pdf
http://www.bundestag.de/bundestag/aussch..._088to.pdf
http://www.bundestag.de/bundestag/aussch...rdnung.pdf
Die Stellungnahme von Salgo hatte ich oben vergessen, sie ist aber überaus "lesenswert": http://www.bundestag.de/bundestag/aussch..._Salgo.pdf
Etwas kürzer: http://www.vafk.de/themen/verein/B080213_FGG.htm und http://www.vafk.de/themen/verein/B080212_FGG.htm
Das Wortprotokoll des wichtigeren zweiten Teils:
http://www.bundestag.de/bundestag/aussch...tokoll.pdf - Ist zwar lang, aber teilweise der Hammer.
Gewühlt wird auch an allen anderen Stellen, z.B. der Kinderkomission, wozu eine FDP-Abeordnete einen Bericht verfasst hat:
http://www.bundestag.de/bundestag/aussch..._Gruss.pdf Man sieht darin, dass die berechtigte Kritik eines Richters dazu (Seite 61) zwar geäussert wurde, aber wie üblich versandete, während sich die Femi-Hardlinerinnen durchsetzten.
Da sieht man anschaulich, wer sich wo eingewanzt hat und wie Gesetze gemacht werden.
Soviel zum Parlament. Die ewiggestrige Fraktion war sich einig und auch sehr gut vorbereitet, um ihre Realitätsverzerrung als die Normalität darzustellen. Der ganze Club hat sich nämlich pünktlich und geschlossen vorher getroffen und auch zugegeben, dass der aktuelle Bezugspunkt die Anhörung vor dem Rechtsausschuss wäre: http://anonym.to/?http://www.autonome-fr...280208.pdf
Hier sehr viel weitere Material zu diesem "Kongress": http://anonym.to/?http://www.autonome-fr...chutz.html
Das ist eine eine reiche Fundgrube für die Wühlarbeit, die stattgefunden hat und immer noch stattfindet. Das Programm: http://anonym.to/?http://www.autonome-fr...s_2008.pdf
Hier schliesst sich der Kreis: Finanziell wurde diese Hetzveranstaltung gefördert sowohl von Zypries als auch von Leyen. Unterstützung und Förderung kam auch u.a. vom vamv, Länderministerien, Initiativen und Vereinen - ein who is who der ewiggestrigen Femiszene, die Reihen fest geschlossen mit der Staatsmacht, Familien- und Justizministerium.
Das war nun viel zu lesen, ich hoffe es hält jemand durch. Aber damit lässt sich eben für den ganzen FGG-Gesetzesbereich "Umgangsrecht" lückenlos nachweisen, wer wo Einfluss hat, wer was gemacht hat, auf welche Weise gewühlt wurde. Das Ergebnis haben wir vor uns liegen und es wird in wenigen Tagen gültiges Gesetz.
Über die anderen Bereiche des FGG, z.B. die neue Anwaltspflicht braucht man sich keine Illusionen zu machen, das lief genauso. Dank Internet muss man kein Insider mehr sein, um das alles nachzuweisen, bereits der Zugang zu öffentlichen Dokumenten des Staates und der Lobbygruppen selber reicht aus.
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/097/1609733.pdf
http://www.bundestag.de/bundestag/aussch..._088to.pdf
http://www.bundestag.de/bundestag/aussch...rdnung.pdf
Die Stellungnahme von Salgo hatte ich oben vergessen, sie ist aber überaus "lesenswert": http://www.bundestag.de/bundestag/aussch..._Salgo.pdf
Etwas kürzer: http://www.vafk.de/themen/verein/B080213_FGG.htm und http://www.vafk.de/themen/verein/B080212_FGG.htm
Das Wortprotokoll des wichtigeren zweiten Teils:
http://www.bundestag.de/bundestag/aussch...tokoll.pdf - Ist zwar lang, aber teilweise der Hammer.
Gewühlt wird auch an allen anderen Stellen, z.B. der Kinderkomission, wozu eine FDP-Abeordnete einen Bericht verfasst hat:
http://www.bundestag.de/bundestag/aussch..._Gruss.pdf Man sieht darin, dass die berechtigte Kritik eines Richters dazu (Seite 61) zwar geäussert wurde, aber wie üblich versandete, während sich die Femi-Hardlinerinnen durchsetzten.
Da sieht man anschaulich, wer sich wo eingewanzt hat und wie Gesetze gemacht werden.
Soviel zum Parlament. Die ewiggestrige Fraktion war sich einig und auch sehr gut vorbereitet, um ihre Realitätsverzerrung als die Normalität darzustellen. Der ganze Club hat sich nämlich pünktlich und geschlossen vorher getroffen und auch zugegeben, dass der aktuelle Bezugspunkt die Anhörung vor dem Rechtsausschuss wäre: http://anonym.to/?http://www.autonome-fr...280208.pdf
Hier sehr viel weitere Material zu diesem "Kongress": http://anonym.to/?http://www.autonome-fr...chutz.html
Das ist eine eine reiche Fundgrube für die Wühlarbeit, die stattgefunden hat und immer noch stattfindet. Das Programm: http://anonym.to/?http://www.autonome-fr...s_2008.pdf
Hier schliesst sich der Kreis: Finanziell wurde diese Hetzveranstaltung gefördert sowohl von Zypries als auch von Leyen. Unterstützung und Förderung kam auch u.a. vom vamv, Länderministerien, Initiativen und Vereinen - ein who is who der ewiggestrigen Femiszene, die Reihen fest geschlossen mit der Staatsmacht, Familien- und Justizministerium.
Das war nun viel zu lesen, ich hoffe es hält jemand durch. Aber damit lässt sich eben für den ganzen FGG-Gesetzesbereich "Umgangsrecht" lückenlos nachweisen, wer wo Einfluss hat, wer was gemacht hat, auf welche Weise gewühlt wurde. Das Ergebnis haben wir vor uns liegen und es wird in wenigen Tagen gültiges Gesetz.
Über die anderen Bereiche des FGG, z.B. die neue Anwaltspflicht braucht man sich keine Illusionen zu machen, das lief genauso. Dank Internet muss man kein Insider mehr sein, um das alles nachzuweisen, bereits der Zugang zu öffentlichen Dokumenten des Staates und der Lobbygruppen selber reicht aus.