13-02-2010, 04:15
Platt ausgedrückt haben wir eine 16jährige Migrantin mit Kind, die ohne Zustimmung ihrer Eltern einen 25jährigen straffälligen Syrer heiraten will.
Beide haben keinerlei Einkommen und wollen, daß die Solidargemeinschaft sie aushält. Sie werden mit der Eheschließung Anspruch auf eine größere, eheliche Wohnung und H4 haben. Macht Summasummarum ca. 1/4 Mio EUR Staatsknete in den nächsten 10 Jahren. "Nebeneinkünfte" des Gatten nicht mitgerechnet.
Das AG sagt mit Hilfe des JA nein, aber das OLG: "Ja, aber klar doch!."
Alle Prozesskosten durch die Instanzen finanziert auf PKH-Basis ebenfalls von der Solidargemeinschaft.
Wie lautete Deine Frage nochmal?
Beide haben keinerlei Einkommen und wollen, daß die Solidargemeinschaft sie aushält. Sie werden mit der Eheschließung Anspruch auf eine größere, eheliche Wohnung und H4 haben. Macht Summasummarum ca. 1/4 Mio EUR Staatsknete in den nächsten 10 Jahren. "Nebeneinkünfte" des Gatten nicht mitgerechnet.
Das AG sagt mit Hilfe des JA nein, aber das OLG: "Ja, aber klar doch!."
Alle Prozesskosten durch die Instanzen finanziert auf PKH-Basis ebenfalls von der Solidargemeinschaft.
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Seine Fans über ihn
borni: [...] kann man einfach nicht ernst nehmen.
Cocktail-Detlef: [...] luschenhaft feige, [...] schwachkopf [...]
Mus Lim: Das übliche kenntnisfreie Gequatsche [...]
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