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Neu und verwirrt...
#15
Jetzt oute ich mich mal

Die empfohlene Kanzlei stammt von mir.

Ich habe unserem TS empfohlen, dass sich an eine Kanzlei wenden soll, weil ich seinem Eingangsposting entnommen habe, dass sich sein Einkommen gerade im Umbruch befindet.

Wirklich Klarheit hat er ja erst, wenn er eine Zeit lang gearbeitet hat.

Dann erst sieht er, was er wirklich bereinigtes Netto hat. Zahlungswilligkeit demonstrieren ist das eine, Zahlungsfähigkeit das andere.

In meinen Augen ist zum Beispiel anfangs der notwendige Selbstbehalt auch dem Kind gegenüber höher, als jene ominösen 950 €.

Dazu hat das OLG Koblenz/Strafrecht schon mal sinngemäß folgendes ausgeführt. "Nach längerer Krankheit oder Arbeitslosigkeit besteht ein Nachholbedarf."

Somit sind auch die 950 € nicht festgemauert und gegen die KM erst recht nicht.

@Fnordicus

Ich würde an Deiner Stelle keinem Vergleich zustimmen, sondern ein Urteil verlangen. Begründung. Ein Urteil oder ein Beschluss kann notfalls bis zum Bundesverfassungsgericht angegriffen werden. Ein Vergleich ist praktisch sofort rechtskräftig.

Mein Ratschlag betrifft insbesondere den BU. Der KU dürfte ab April kein Problem sein, wenn es bei dem von Dir in den Raum gestellten Brutto bleibt.

Aber vorher bist Du in meinen Augen auch nicht KU-fähig.

Für Januar kriegst Du nur ein halbes Gehalt. Je nachdem, wann es eintrifft, kann Dich unter Umständen die ARGE zur Rückzahlung des ALG II für Januar auffordern.

Im Februar musst Du dann praktisch vom Januar-Gehalt leben und arbeiten. Und so richtig Übersicht über Einnahmen und der damit verbundenen Ausgaben hast Du erst Ende März.

So, dass wäre es fürs erste. Lass Dich vom Anwalt aber noch ausführlich beraten. Das was ich jetzt gesagt habe, ist nur meine persönliche und private Meinung. Der Anwalt kann unter Umständen schon auf eine frühere Zahlungspflicht für KU kommen. Aber dann soll er es Dir gegenüber auch verständlich begründen.

lg

Camper
Gottes Mühlen malen langsam, aber klitzeklein.

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Neu und verwirrt... - von Fnordicus - 25-12-2011, 00:28
RE: Neu und verwirrt... - von blue - 25-12-2011, 01:20
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