21-12-2011, 21:21
@ib
zit: auch Grundrechte gelten nicht unbeschränkt.
Es gibt Schranken und Schranken-Schranken.
Und nicht wenige Theorien dazu: "Dreistufentheorie", "Schaukeltheorie" usw.
Die Verpflichtung bspw. von Sozialhilfeempfängern, sich um Arbeit zu bemühen, fällt aber schon grdsätzlich nicht unter das Tatbestandsmerkmal "Zwangsarbeit".
Ebenso nicht die Verpflichtung durch Aufnahme jedweder Arbeit den Unterhalt seiner Kinder zu sichern.
Mit allem bin ich einverstanden, aber einem Soziempfänger wird auch nicht mit bis zu 3 Jahr Haft gedroht falls er keine Arbeit annimmt.
Obwohl das wohl die Lösung wäre aufm hartz4 Amt sagen entweder Sie haben innerhalb der nächsten 3 Monate nen Job oder bis zu 3 Jahre Haft, denke die AL Zahl würde sich mehr als halbieren !!
zit: auch Grundrechte gelten nicht unbeschränkt.
Es gibt Schranken und Schranken-Schranken.
Und nicht wenige Theorien dazu: "Dreistufentheorie", "Schaukeltheorie" usw.
Die Verpflichtung bspw. von Sozialhilfeempfängern, sich um Arbeit zu bemühen, fällt aber schon grdsätzlich nicht unter das Tatbestandsmerkmal "Zwangsarbeit".
Ebenso nicht die Verpflichtung durch Aufnahme jedweder Arbeit den Unterhalt seiner Kinder zu sichern.
Mit allem bin ich einverstanden, aber einem Soziempfänger wird auch nicht mit bis zu 3 Jahr Haft gedroht falls er keine Arbeit annimmt.
Obwohl das wohl die Lösung wäre aufm hartz4 Amt sagen entweder Sie haben innerhalb der nächsten 3 Monate nen Job oder bis zu 3 Jahre Haft, denke die AL Zahl würde sich mehr als halbieren !!