09-05-2020, 20:21
Danisch lese ich, viele Tipps, was das Verfassungsgericht alles ungesetzliches macht, habe ich vom Lesen seines Blogs.
Ja, bitte lesen. Ein Grund warum ich das hier poste, ist, dass ich auf mögliche Verrenkungen die das BVerfG machen könnte um nicht Recht zu sprechen sondern Unrecht, hingewiesen werden will. Und dann mittels präventiver Argumentation am BVerfG von vornherein als Verhinderung von Recht aufzuzeigen (ähnlich den Punkten 1-17). Denn ich habe Bedenken, dass das BVerfG einfach eine Ausrede erfindet, warum sich das nicht so verhalte, ähnlich dem BGH. Geht bei den Juristen ja immer nur darum, ein "Argument" gebracht zu haben, ob dieses Argument tatsächlich eins ist, oder einfach nur Unsinn, ist bei denen nicht relevant. Man sehe sich einfach die BGH-Beschlüsse zum Unterhalt an...
Ja, bitte lesen. Ein Grund warum ich das hier poste, ist, dass ich auf mögliche Verrenkungen die das BVerfG machen könnte um nicht Recht zu sprechen sondern Unrecht, hingewiesen werden will. Und dann mittels präventiver Argumentation am BVerfG von vornherein als Verhinderung von Recht aufzuzeigen (ähnlich den Punkten 1-17). Denn ich habe Bedenken, dass das BVerfG einfach eine Ausrede erfindet, warum sich das nicht so verhalte, ähnlich dem BGH. Geht bei den Juristen ja immer nur darum, ein "Argument" gebracht zu haben, ob dieses Argument tatsächlich eins ist, oder einfach nur Unsinn, ist bei denen nicht relevant. Man sehe sich einfach die BGH-Beschlüsse zum Unterhalt an...