In aller Kürze?
In all unseren Anträgen wollten wir: Konkrete Termine zu konkreten Uhrzeiten mit konkreter Dauer und - wenn nötig - konkreten Ersatzterminen aus konkreten Ausfallgründen. Deswegen waren die Anträge auch relativ ausführlich, um soviele Eventualitäten wie möglich zu erfassen um so wenig Spielraum für Ärger wie möglich zu lassen.
Die KM will keinen Umgang, zumindest keinen unbegleiteten. Da sie das aber langfristig nicht verhindern kann, macht sie alles so schwer wie möglich (mehrfache Umzüge, Umgangs- und Gerichts-Terminausfälle aus den unmöglichsten Gründen, lächerlichste Ausreden, warum für sie und die Kinder dieses und jenes nicht geht) und so ungenau wie irgendmöglich, mit wirklich phantasievollen Begründungen.
Die Richterin hat meines Erachtens eine der folgenden Motivationen:
Entweder sie will die Eltern auf Biegen und Brechen zu einer Kommunikation zwingen, und belässt deshalb Konfliktpotential im Vergeich/Beschluss.
Oder sie ist nur zu faul einen Beschluss zu fällen.
Oder sie will der KM die Möglichkeit zur Verbesserung ihres Verhaltens einräumen, bevor sie harte Maßnahmen ergreift.
Oder sie will den KV solange entnerven, bis er von selbst aufgibt.
Vielleicht macht sie auch so gerne mündliche Termine, denn einer ihrer Lieblingssätze ist: Und wenn das dann nicht klappt, dann sehen wir uns eben wieder hier.
Hier mal ein Beispiel:
Antrag: Zur Ausübung des Umgangsrechts des Antragstellers von April (beginnend mit Samstag, dem xx.04.2013) bis Juni 2013 ist die Antragsgegnerin verpflichtet, die gemeinsamen Kinder im monatlichen Wechsel jeweils an jedem 2. Freitag, beziehungsweise Samstag des Monats von 13:00 Uhr bis 18:00 Uhr witterungsgerecht gekleidet an den Antragsteller herauszugeben. Ggf. notwendige Wechselkleidung (z.B. Sport-& Badebekleidung) ist mitzugeben.
KM dazu: Samstag kann ich nicht, weil da mein LG zu Hause ist, und der macht Ärger. Es geht nur Freitag.
Meinung der Richterin zum Antrag: Das Beantragte ist juristisch nicht einwandfrei festlegbar. Sie kriegen einen monatlichen Umgang, die Termine sprechen Sie beide doch bitte über das JA ab.
Mein LG darauf: Ich will konkrete Freitag/Samstag-Termine, und nicht wieder Streit über die konkreten Termine, das war ja das Problem beim letzten Vergleich - zu ungenau.
Richterin darauf: Es ist Ihr Umgang, also bestimmen Sie auch die Tage, das ist eine Selbstverständlichkeit, das muss nicht in den Beschluss.
Ergebnis: Die Parteien sind sich darüber einig, dass im Mai und Juni jeweils ein Umgang stattfinden soll, die Terminvermittlung übernimmt das JA.
Noch genauer und detaillierter können wir unsere Anträge nicht stellen. Noch öfter kann mein LG nicht sagen: Ich will einen Beschluss und konkrete Fakten.
Die Richterin sagt nur: Das ist selbstverständlich, das muss nicht extra aufgeführt werden. Oder, z.B. zum Thema Auskunftspflicht: Das regeln Sie beide bei der Mediation. Oder: Ein Vergleich ist genauso vollstreckbar und anfechtbar wie ein Beschluss.
Es mag ein ungewöhnlicher Fall sein, @ Ibykus, aber die Richterin lehnt tatsächlich die Konkretisierung jeglicher Inhalte ab. Wie sie dazu zwingen?
Daher auch die Frage: Welche Handhabe gibt es, wenn die Richterin das, was mündlich eindeutig besprochen wird, schriftlich in schwammigen Murks verwandelt?
Achso, eines scheint mir an dieser Stelle noch wichtig zu erwähnen: Der KM ging es im Prinzip nicht besser als meinem LG. Sie war zum Beispiel ganz ausdrücklich und sehr ausdauernd und vehement dagegen, dass der KV allein Umgang mit den Kindern erhält. Das hat die Richterin aber nach einiger Diskussion auch nur beiseite gefegt mit den Worten "Entweder Sie sind einverstanden, oder ich beschliesse es eben so."
In letzter Konsequenz ringt die Richterin beiden Seiten einen faulen Kompromiß ab, bei dem wir zwar nicht so wie gewünscht, aber doch noch etwas besser wegkommen als die KM.
In all unseren Anträgen wollten wir: Konkrete Termine zu konkreten Uhrzeiten mit konkreter Dauer und - wenn nötig - konkreten Ersatzterminen aus konkreten Ausfallgründen. Deswegen waren die Anträge auch relativ ausführlich, um soviele Eventualitäten wie möglich zu erfassen um so wenig Spielraum für Ärger wie möglich zu lassen.
Die KM will keinen Umgang, zumindest keinen unbegleiteten. Da sie das aber langfristig nicht verhindern kann, macht sie alles so schwer wie möglich (mehrfache Umzüge, Umgangs- und Gerichts-Terminausfälle aus den unmöglichsten Gründen, lächerlichste Ausreden, warum für sie und die Kinder dieses und jenes nicht geht) und so ungenau wie irgendmöglich, mit wirklich phantasievollen Begründungen.
Die Richterin hat meines Erachtens eine der folgenden Motivationen:
Entweder sie will die Eltern auf Biegen und Brechen zu einer Kommunikation zwingen, und belässt deshalb Konfliktpotential im Vergeich/Beschluss.
Oder sie ist nur zu faul einen Beschluss zu fällen.
Oder sie will der KM die Möglichkeit zur Verbesserung ihres Verhaltens einräumen, bevor sie harte Maßnahmen ergreift.
Oder sie will den KV solange entnerven, bis er von selbst aufgibt.
Vielleicht macht sie auch so gerne mündliche Termine, denn einer ihrer Lieblingssätze ist: Und wenn das dann nicht klappt, dann sehen wir uns eben wieder hier.
Hier mal ein Beispiel:
Antrag: Zur Ausübung des Umgangsrechts des Antragstellers von April (beginnend mit Samstag, dem xx.04.2013) bis Juni 2013 ist die Antragsgegnerin verpflichtet, die gemeinsamen Kinder im monatlichen Wechsel jeweils an jedem 2. Freitag, beziehungsweise Samstag des Monats von 13:00 Uhr bis 18:00 Uhr witterungsgerecht gekleidet an den Antragsteller herauszugeben. Ggf. notwendige Wechselkleidung (z.B. Sport-& Badebekleidung) ist mitzugeben.
KM dazu: Samstag kann ich nicht, weil da mein LG zu Hause ist, und der macht Ärger. Es geht nur Freitag.
Meinung der Richterin zum Antrag: Das Beantragte ist juristisch nicht einwandfrei festlegbar. Sie kriegen einen monatlichen Umgang, die Termine sprechen Sie beide doch bitte über das JA ab.
Mein LG darauf: Ich will konkrete Freitag/Samstag-Termine, und nicht wieder Streit über die konkreten Termine, das war ja das Problem beim letzten Vergleich - zu ungenau.
Richterin darauf: Es ist Ihr Umgang, also bestimmen Sie auch die Tage, das ist eine Selbstverständlichkeit, das muss nicht in den Beschluss.
Ergebnis: Die Parteien sind sich darüber einig, dass im Mai und Juni jeweils ein Umgang stattfinden soll, die Terminvermittlung übernimmt das JA.
Noch genauer und detaillierter können wir unsere Anträge nicht stellen. Noch öfter kann mein LG nicht sagen: Ich will einen Beschluss und konkrete Fakten.
Die Richterin sagt nur: Das ist selbstverständlich, das muss nicht extra aufgeführt werden. Oder, z.B. zum Thema Auskunftspflicht: Das regeln Sie beide bei der Mediation. Oder: Ein Vergleich ist genauso vollstreckbar und anfechtbar wie ein Beschluss.
Es mag ein ungewöhnlicher Fall sein, @ Ibykus, aber die Richterin lehnt tatsächlich die Konkretisierung jeglicher Inhalte ab. Wie sie dazu zwingen?
Daher auch die Frage: Welche Handhabe gibt es, wenn die Richterin das, was mündlich eindeutig besprochen wird, schriftlich in schwammigen Murks verwandelt?
Achso, eines scheint mir an dieser Stelle noch wichtig zu erwähnen: Der KM ging es im Prinzip nicht besser als meinem LG. Sie war zum Beispiel ganz ausdrücklich und sehr ausdauernd und vehement dagegen, dass der KV allein Umgang mit den Kindern erhält. Das hat die Richterin aber nach einiger Diskussion auch nur beiseite gefegt mit den Worten "Entweder Sie sind einverstanden, oder ich beschliesse es eben so."
In letzter Konsequenz ringt die Richterin beiden Seiten einen faulen Kompromiß ab, bei dem wir zwar nicht so wie gewünscht, aber doch noch etwas besser wegkommen als die KM.