16-08-2018, 15:36
Hier mal etwas (längeres) interessantes über die angeblich so sicheren Schließfächer. Für den, den es interessiert (aus einem einschlägigen anderen Forum entnommen)
Brüssel plant noch diesen Sommer eine Verordnung, wonach Schließfächer von einer eigenen
Task Force gewaltsam geöffnet werden können.
Die übliche Begründung der EU Politiker für die Öffnung privater Bankschließfächer ist –
wie immer- Geldwäsche und Terrorismus, sowie Steuerhinterziehung- Drei Zauberworte,
die heutzutage anscheinend jeden Sesam öffnen können.
Jeder Schließfachbesitzer muss den Inhalt seines Schließfaches bekanntgeben und bei
Werten von über 50.000 Euro muss er nachweisen, woher der Inhalt kommt, wie er erworben
und wie er versteuert wurde.
Eine Bestimmung, bei denen sich selbst unter Obrigkeit - gläubigen EU- Bürgern Fassungslosigkeit
und Entsetzen breit macht.
In vielen Fällen werden Inhalte von Schließfächern über Jahrzehnte, manchmal über Generationen
gelagert. Es ist daher faktisch unmöglich in solchen Fällen die Herkunft und schon
gar nicht die Versteuerung dieser Wertgegenstände nachzuweisen. Der fehlende Nachweis
und die geplante Versteuerung dieser Safe-Inhalte würden zu Doppel-Besteuerungen
führen.
Noch schlimmer ist, dass mit dem geplanten Erlass die in den Verfassungen der E.U. Staaten
normierte „Unschuldsvermutung“ vollständig gekippt wird.
wird durch diese Verordnung a priori kriminalisiert. Er muss seine Unschuld beweisen
(Inhalt deklarieren, Herkunft und Versteuerung) und nicht, wie es in einem Rechtsstaat
bisher üblich war - müssen Staatsanwalt oder Finanzbeamte nachweisen, dass die Wertgegenstände
unrechtmäßig erworben bzw. nicht versteuert wurden!
Dies stellt eine glatte Umkehr der Beweislast dar. Man fühlt sich ins Mittelalter zu den Hexenverfolgungen
versetzt, als Hexen beweisen mussten, dass sie KEINE Hexen waren. Ein
schwer zu erbringender Beweis….
Der EU- Wirtschafts- und Währungskommissar,versucht zu beruhigen: „Wer nichts
zu verbergen hat, braucht nichts zu befürchten.“
Dabei wird vergessen, dass es auch andere Gründe gibt, warum jemand
sein Vermögen geheim halten möchte, nicht nur die Steuerhinterziehung.
Scheidungen, Familienstreit, Angst vor Erpressung, persönliche
Sicherheit, etc. führen dazu, dass jemand sein redlich erworbenes Vermögen
diskret an einem sicheren Ort aufbewahren möchte.
Die Verordnung ist nicht nur verfassungsrechtlich äußerst bedenklich,
sondern eigentlich unnötig. Unser derzeitiges Rechtssystem ermöglicht
ohnehin bei einem begründeten Verdacht auf kriminelle Handlungen, Geldwäsche, Terrorismusfinanzierung
oder Steuerhinterziehung die Öffnung aller Schließfächer eines Verdächtigen
durch die Staatsanwaltschaft oder die Finanzbehörden. Dies aber, wie es in einem
Rechtsstaat üblich sein sollte, nur auf richterliche Anordnung.
Aufgrund dieses geplanten Erlasses könnten nun alle Schließfächer von Besitzern, die ihr
Recht auf ihre Privatsphäre wahren wollen, ohne richterlichen Beschluss, nach Gutdünken
der Behörden gewaltsam aufgebrochen werden.
Durch so einen Erlass wird die Gewaltentrennung - Gesetzgebung, Gerichte und Verwaltung
- für die unsere Vorfahren Jahrhunderte mit millionenfachen Menschenopfern gekämpft
haben, durch die EU-Bürokratie aufgehoben. Und die meisten kapieren nicht, was
beschlossen wurde, es gibt keine Aufstände und die Politiker in Brüssel machen weiter, bis
es kein Zurück mehr gibt.
Der Hunger der Europäischen Staaten nach wirklichem Vermögen der Bürger ist auch verständlich
bei den ausufernden Staatsschulden. Die Staaten brauchen reale Werte um die
gedruckten Billionen von Euro zu decken.
Angeblich sollen in den Schließfächern 3-stellige Milliardenbeträge liegen, die nicht versteuert
wurden. Woher die E.U. das weiß, sagt sie nicht. Sie vergisst aber auch dabei, dass
es eine 10-jährige Verjährungsfrist für vorsätzliche Steuerhinterziehung gibt, man daherselbst
wenn es wahr wäre, dass so viel unversteuertem Vermögen in den Safes lagert, eine
Verfolgung von Steuerdelikten nach 10 Jahren nicht mehr möglich ist.
De facto könnte man nur in wenigen Fällen eine Steuerhinterziehung nachweisen. Daher
wird durch die geplante Verordnung von vorne herein jeder E.U. Bürger mit einem Bankschließfach
als Steuerhinterzieher, Terrorist oder Geldwäscher abgestempelt.
E.U. Finanzkommissar Olli Rehn rechtfertigt die Vorgangsweise:
„Wir brechen die Schließfächer ja nicht sofort auf" so Rehn in einer Stellungnahme.
"Schließfachbesitzer werden zunächst aufgefordert, den Inhalt zu deklarieren und ihn
dann den EU-Schließfach-Kontrolleuren vorzuführen. Erst wenn sich ein Besitzer nach einer
2-wöchigen Frist nicht meldet, kommen die Winkelschleifer zum Einsatz."
Die Banken in der E. U. haben laut diesen Berichten bereits ihr Einverständnis für diese
Vorgehensweise signalisiert. Interessant, dass Banken den Gehorsam gegenüber den EUPolitikern
vor ihre Interessen als Vermieter von Safes und als Bereitsteller einer sichern
Aufbewahrungsmöglichkeit der Kunden stellen und sich damit sicherlich ihr Geschäft bei
der Vermietung von Safes selbst torpedieren werden.
Der Angriff der E.U. auf das Vermögen der Bürger gilt nicht nur dem in Schließfächern gelagerten
Bargeld, sondern vor allem den dort „sicher“ aufbewahrten Edelmetallen.
Diese Edelmetalle wird die E.U. brauchen, um im Falle einer Währungsreform
(Euphemismus für Staatsbankrott) einer neuen Währung Glaubwürdigkeit zu verschaffen.
So hat man es 400 Mal in der Geschichte gemacht- Goldverbot, Beschlagnahme von privaten
Edelmetallbeständen und Währungsreform- und so kann es beim 401. Mal auch kommen.
Gerade Edelmetalle sind die einzigen Werte, die über Generationen hinweg die Kaufkraft
erhalten. Sie sind „außerhalb des Schuldgeldsystems“ und spielen bei dem immer wieder
staatfindenden Spiel von Inflation, Hyperinflation, Krieg Staatsbankrott und Währungsreform
nicht mit. Das ist der Grund, warum Staaten üblicherweise Goldreserven halten und
warum diesbezüglich weisere Kulturen (Inder, Asiaten und Araber) immer in der Familie
ihre eigene Goldreserve horteten.
Aber zurück zum geplanten Erlass.
„In Vorbereitung des EU-Erlasses, sollen Banken angewiesen werden, Schließfächer nur
mehr unter Beisein eines EU-Schließfach-Kontrolleurs zu öffnen.“
Die Konsequenzen:
Es gibt wieder einen neuen EU-Bürokratie-Posten, den „EU-Schließfach-Kontrolleur“.
Rund 1000 speziell ausgebildete Fahnder sollen die neue Verordnung exekutieren.
Das Recht auf eine Privatsphäre wird außer Kraft gesetzt. Schließfächer und die Sicherheit,
dass nur der Inhaber des Schließfaches seinen Inhalt unbeobachtet inspizieren
kann, sind damit Geschichte. Die E.U. ist am besten Weg, sich in die intimsten Bereiche
des Privatlebens einzumischen und uns, wenn nötig, bis ins Schlafzimmer zu verfolgen.
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Schließfächer werden rückwirkend, gegen
den Willen und ohne das Wissen der Schließfachmieter verändert. Man kann annehmen,
dass die Hausbanken ihre Kunden nicht auf diese geplante Änderung beim Zugang
zu deren Schließfächern informiert haben, da bei einer entsprechenden Aufklärung
die Banken einen Großteil ihrer Safe-Mieter verlieren würden.
Jeder Schließfach-Mieter ist bei dieser Vorgangsweise a priori Krimineller, Geldwäscher
und Steuerhinterzieher. Der Safemieter muss den zumeist unmöglichen Beweis der
Herkunft, der lückenlosen Weitergabe und der Versteuerung seines Vermögens liefern.
Da dies meistens nicht möglich ist, werden alle Türen für eine Abgeltungs- oder Vermögensteuer
auf bereits versteuertes Vermögen geöffnet, was wieder verfassungsrechtliche
Bestimmungen in den meisten E.U. Staaten, die eine Mehrfachbesteuerung desselben
Einkommens oder Vermögens verbieten, außer Kraft setzt.
Die lockbox-control Fahnder werden voraussichtlich Gold, Silber, Schmuck, Edelsteine
und Geldwerte SOFORT beschlagnahmen, wenn der Herkunfts- und Versteuerungsnachweis
nicht unmittelbar geliefert wird. Jeder, der einmal Opfer einer behördlichen
Beschlagnahme war, weiß, wie schwer man an die beschlagnahmten Vermögenswerte
wieder herankommt. Nach dem Motto, „wenn es einmal weg ist, ist es weg“. Damit ist
aber auch der Zweck dieses Vermögens – die Absicherung gerade in schlimmsten Krisen
– vereitelt, da Staaten genau in solchen Krisen sich, wie schön oft in der Geschichte,
das Vermögen ihrer Bürger aus den Safes holen werden.
Interessant ist, dass der finanzpolitische Sprecher der Grünen, Gerhard Schick die Aktion
ausdrücklich begrüßt:
"Das Aufbrechen der Schließfächer ist ein wichtiger Schritt in Richtung Steuerehrlichkeit
und Gebot der Stunde, um illegale Geldwäsche und Steuerhinterziehung aufzudecken.
Es nur ist sozial gerecht wenn Schließfachbesitzer zur Rechenschaft gezogen
werden."
Das Demokratieverständnis scheint hier durch die Pauschalverdächtigung aller Safe-Mieter
gewisse Defizite aufzuweisen.
Noch bedenklicher ist der in der Vergangenheit mehrfach missbrauchte Begriff der
„sozialen Gerechtigkeit“ - ein Begriff, mit dem man unzählige Male in der Geschichte Unrecht
gegen Minderheiten (vor allem gegen den Mittelstand) legalisiert hat.
„Wer aus der Geschichte nicht lernt, der ist dazu verdammt sie zu wiederholen.“
Berthold Brecht.
„Papiergeld kehr früher oder später zu seinem inneren Wert zurück – NULL.“ Voltaire
Immer, wenn Papiergeld sich in (Hyperinflations-)Luft auflöst, greifen Staaten auf das
REALE Vermögen der Mittelklasseauf
Immobilien durch Zwangssteuern (Siehe Report Immobilien) und
auf Edelmetalle im Wege eines Verbotes von STANDARD- Gold (Siehe Report „Achtung
Goldverbot“ .
Die „soziale Gerechtigkeit“ war in der Geschichte stets der Aufhänger, wenn Staaten
versteuertes Vermögen der dann noch einigermaßen wohlhabenden Mittelklasse enteignet
haben.
Die Deutsche Bundesverfassung hat im Artikel 14. Zi 3 den berüchtigten Passus: „für
das Wohl der Allgemeinheit“. Da die meisten Menschen kein Schließfach haben und
auch kein reales (Immobilien oder Edelmetall-) Vermögen zur Altersvorsorge besitzen,
ist jede Enteignung der Mittelklasse praktisch IMMER zum Wohl der Allgemeinheit.
Brüssel plant noch diesen Sommer eine Verordnung, wonach Schließfächer von einer eigenen
Task Force gewaltsam geöffnet werden können.
Die übliche Begründung der EU Politiker für die Öffnung privater Bankschließfächer ist –
wie immer- Geldwäsche und Terrorismus, sowie Steuerhinterziehung- Drei Zauberworte,
die heutzutage anscheinend jeden Sesam öffnen können.
Jeder Schließfachbesitzer muss den Inhalt seines Schließfaches bekanntgeben und bei
Werten von über 50.000 Euro muss er nachweisen, woher der Inhalt kommt, wie er erworben
und wie er versteuert wurde.
Eine Bestimmung, bei denen sich selbst unter Obrigkeit - gläubigen EU- Bürgern Fassungslosigkeit
und Entsetzen breit macht.
In vielen Fällen werden Inhalte von Schließfächern über Jahrzehnte, manchmal über Generationen
gelagert. Es ist daher faktisch unmöglich in solchen Fällen die Herkunft und schon
gar nicht die Versteuerung dieser Wertgegenstände nachzuweisen. Der fehlende Nachweis
und die geplante Versteuerung dieser Safe-Inhalte würden zu Doppel-Besteuerungen
führen.
Noch schlimmer ist, dass mit dem geplanten Erlass die in den Verfassungen der E.U. Staaten
normierte „Unschuldsvermutung“ vollständig gekippt wird.
wird durch diese Verordnung a priori kriminalisiert. Er muss seine Unschuld beweisen
(Inhalt deklarieren, Herkunft und Versteuerung) und nicht, wie es in einem Rechtsstaat
bisher üblich war - müssen Staatsanwalt oder Finanzbeamte nachweisen, dass die Wertgegenstände
unrechtmäßig erworben bzw. nicht versteuert wurden!
Dies stellt eine glatte Umkehr der Beweislast dar. Man fühlt sich ins Mittelalter zu den Hexenverfolgungen
versetzt, als Hexen beweisen mussten, dass sie KEINE Hexen waren. Ein
schwer zu erbringender Beweis….
Der EU- Wirtschafts- und Währungskommissar,versucht zu beruhigen: „Wer nichts
zu verbergen hat, braucht nichts zu befürchten.“
Dabei wird vergessen, dass es auch andere Gründe gibt, warum jemand
sein Vermögen geheim halten möchte, nicht nur die Steuerhinterziehung.
Scheidungen, Familienstreit, Angst vor Erpressung, persönliche
Sicherheit, etc. führen dazu, dass jemand sein redlich erworbenes Vermögen
diskret an einem sicheren Ort aufbewahren möchte.
Die Verordnung ist nicht nur verfassungsrechtlich äußerst bedenklich,
sondern eigentlich unnötig. Unser derzeitiges Rechtssystem ermöglicht
ohnehin bei einem begründeten Verdacht auf kriminelle Handlungen, Geldwäsche, Terrorismusfinanzierung
oder Steuerhinterziehung die Öffnung aller Schließfächer eines Verdächtigen
durch die Staatsanwaltschaft oder die Finanzbehörden. Dies aber, wie es in einem
Rechtsstaat üblich sein sollte, nur auf richterliche Anordnung.
Aufgrund dieses geplanten Erlasses könnten nun alle Schließfächer von Besitzern, die ihr
Recht auf ihre Privatsphäre wahren wollen, ohne richterlichen Beschluss, nach Gutdünken
der Behörden gewaltsam aufgebrochen werden.
Durch so einen Erlass wird die Gewaltentrennung - Gesetzgebung, Gerichte und Verwaltung
- für die unsere Vorfahren Jahrhunderte mit millionenfachen Menschenopfern gekämpft
haben, durch die EU-Bürokratie aufgehoben. Und die meisten kapieren nicht, was
beschlossen wurde, es gibt keine Aufstände und die Politiker in Brüssel machen weiter, bis
es kein Zurück mehr gibt.
Der Hunger der Europäischen Staaten nach wirklichem Vermögen der Bürger ist auch verständlich
bei den ausufernden Staatsschulden. Die Staaten brauchen reale Werte um die
gedruckten Billionen von Euro zu decken.
Angeblich sollen in den Schließfächern 3-stellige Milliardenbeträge liegen, die nicht versteuert
wurden. Woher die E.U. das weiß, sagt sie nicht. Sie vergisst aber auch dabei, dass
es eine 10-jährige Verjährungsfrist für vorsätzliche Steuerhinterziehung gibt, man daherselbst
wenn es wahr wäre, dass so viel unversteuertem Vermögen in den Safes lagert, eine
Verfolgung von Steuerdelikten nach 10 Jahren nicht mehr möglich ist.
De facto könnte man nur in wenigen Fällen eine Steuerhinterziehung nachweisen. Daher
wird durch die geplante Verordnung von vorne herein jeder E.U. Bürger mit einem Bankschließfach
als Steuerhinterzieher, Terrorist oder Geldwäscher abgestempelt.
E.U. Finanzkommissar Olli Rehn rechtfertigt die Vorgangsweise:
„Wir brechen die Schließfächer ja nicht sofort auf" so Rehn in einer Stellungnahme.
"Schließfachbesitzer werden zunächst aufgefordert, den Inhalt zu deklarieren und ihn
dann den EU-Schließfach-Kontrolleuren vorzuführen. Erst wenn sich ein Besitzer nach einer
2-wöchigen Frist nicht meldet, kommen die Winkelschleifer zum Einsatz."
Die Banken in der E. U. haben laut diesen Berichten bereits ihr Einverständnis für diese
Vorgehensweise signalisiert. Interessant, dass Banken den Gehorsam gegenüber den EUPolitikern
vor ihre Interessen als Vermieter von Safes und als Bereitsteller einer sichern
Aufbewahrungsmöglichkeit der Kunden stellen und sich damit sicherlich ihr Geschäft bei
der Vermietung von Safes selbst torpedieren werden.
Der Angriff der E.U. auf das Vermögen der Bürger gilt nicht nur dem in Schließfächern gelagerten
Bargeld, sondern vor allem den dort „sicher“ aufbewahrten Edelmetallen.
Diese Edelmetalle wird die E.U. brauchen, um im Falle einer Währungsreform
(Euphemismus für Staatsbankrott) einer neuen Währung Glaubwürdigkeit zu verschaffen.
So hat man es 400 Mal in der Geschichte gemacht- Goldverbot, Beschlagnahme von privaten
Edelmetallbeständen und Währungsreform- und so kann es beim 401. Mal auch kommen.
Gerade Edelmetalle sind die einzigen Werte, die über Generationen hinweg die Kaufkraft
erhalten. Sie sind „außerhalb des Schuldgeldsystems“ und spielen bei dem immer wieder
staatfindenden Spiel von Inflation, Hyperinflation, Krieg Staatsbankrott und Währungsreform
nicht mit. Das ist der Grund, warum Staaten üblicherweise Goldreserven halten und
warum diesbezüglich weisere Kulturen (Inder, Asiaten und Araber) immer in der Familie
ihre eigene Goldreserve horteten.
Aber zurück zum geplanten Erlass.
„In Vorbereitung des EU-Erlasses, sollen Banken angewiesen werden, Schließfächer nur
mehr unter Beisein eines EU-Schließfach-Kontrolleurs zu öffnen.“
Die Konsequenzen:
Es gibt wieder einen neuen EU-Bürokratie-Posten, den „EU-Schließfach-Kontrolleur“.
Rund 1000 speziell ausgebildete Fahnder sollen die neue Verordnung exekutieren.
Das Recht auf eine Privatsphäre wird außer Kraft gesetzt. Schließfächer und die Sicherheit,
dass nur der Inhaber des Schließfaches seinen Inhalt unbeobachtet inspizieren
kann, sind damit Geschichte. Die E.U. ist am besten Weg, sich in die intimsten Bereiche
des Privatlebens einzumischen und uns, wenn nötig, bis ins Schlafzimmer zu verfolgen.
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Schließfächer werden rückwirkend, gegen
den Willen und ohne das Wissen der Schließfachmieter verändert. Man kann annehmen,
dass die Hausbanken ihre Kunden nicht auf diese geplante Änderung beim Zugang
zu deren Schließfächern informiert haben, da bei einer entsprechenden Aufklärung
die Banken einen Großteil ihrer Safe-Mieter verlieren würden.
Jeder Schließfach-Mieter ist bei dieser Vorgangsweise a priori Krimineller, Geldwäscher
und Steuerhinterzieher. Der Safemieter muss den zumeist unmöglichen Beweis der
Herkunft, der lückenlosen Weitergabe und der Versteuerung seines Vermögens liefern.
Da dies meistens nicht möglich ist, werden alle Türen für eine Abgeltungs- oder Vermögensteuer
auf bereits versteuertes Vermögen geöffnet, was wieder verfassungsrechtliche
Bestimmungen in den meisten E.U. Staaten, die eine Mehrfachbesteuerung desselben
Einkommens oder Vermögens verbieten, außer Kraft setzt.
Die lockbox-control Fahnder werden voraussichtlich Gold, Silber, Schmuck, Edelsteine
und Geldwerte SOFORT beschlagnahmen, wenn der Herkunfts- und Versteuerungsnachweis
nicht unmittelbar geliefert wird. Jeder, der einmal Opfer einer behördlichen
Beschlagnahme war, weiß, wie schwer man an die beschlagnahmten Vermögenswerte
wieder herankommt. Nach dem Motto, „wenn es einmal weg ist, ist es weg“. Damit ist
aber auch der Zweck dieses Vermögens – die Absicherung gerade in schlimmsten Krisen
– vereitelt, da Staaten genau in solchen Krisen sich, wie schön oft in der Geschichte,
das Vermögen ihrer Bürger aus den Safes holen werden.
Interessant ist, dass der finanzpolitische Sprecher der Grünen, Gerhard Schick die Aktion
ausdrücklich begrüßt:
"Das Aufbrechen der Schließfächer ist ein wichtiger Schritt in Richtung Steuerehrlichkeit
und Gebot der Stunde, um illegale Geldwäsche und Steuerhinterziehung aufzudecken.
Es nur ist sozial gerecht wenn Schließfachbesitzer zur Rechenschaft gezogen
werden."
Das Demokratieverständnis scheint hier durch die Pauschalverdächtigung aller Safe-Mieter
gewisse Defizite aufzuweisen.
Noch bedenklicher ist der in der Vergangenheit mehrfach missbrauchte Begriff der
„sozialen Gerechtigkeit“ - ein Begriff, mit dem man unzählige Male in der Geschichte Unrecht
gegen Minderheiten (vor allem gegen den Mittelstand) legalisiert hat.
„Wer aus der Geschichte nicht lernt, der ist dazu verdammt sie zu wiederholen.“
Berthold Brecht.
„Papiergeld kehr früher oder später zu seinem inneren Wert zurück – NULL.“ Voltaire
Immer, wenn Papiergeld sich in (Hyperinflations-)Luft auflöst, greifen Staaten auf das
REALE Vermögen der Mittelklasseauf
Immobilien durch Zwangssteuern (Siehe Report Immobilien) und
auf Edelmetalle im Wege eines Verbotes von STANDARD- Gold (Siehe Report „Achtung
Goldverbot“ .
Die „soziale Gerechtigkeit“ war in der Geschichte stets der Aufhänger, wenn Staaten
versteuertes Vermögen der dann noch einigermaßen wohlhabenden Mittelklasse enteignet
haben.
Die Deutsche Bundesverfassung hat im Artikel 14. Zi 3 den berüchtigten Passus: „für
das Wohl der Allgemeinheit“. Da die meisten Menschen kein Schließfach haben und
auch kein reales (Immobilien oder Edelmetall-) Vermögen zur Altersvorsorge besitzen,
ist jede Enteignung der Mittelklasse praktisch IMMER zum Wohl der Allgemeinheit.