Themabewertung:
  • 0 Bewertung(en) - 0 im Durchschnitt
  • 1
  • 2
  • 3
  • 4
  • 5
BSG B 4 AS 78/10 R - Bei ALG-II-Bezug mindert Unterhalt voll das Einkommen
#2
Wenn ich das Urteil des LSG BaWü vom 22.04.2010
http://lrbw.juris.de/cgi-bin/laender_rec...w&nr=12867

jetzt also bestätigt durch das BSozG, richtig verstehe, muss die ARGE den Mindestunterhalt für den Sohn unter den folgenden Bedingungen übernehmen:

Vater verdient nur wenig (hier: 500 EUR netto), hat den Unterhalt beim Jugendamt titulieren lassen und immer gezahlt. Daher muss die ARGE den Unterhalt vom seinem Einkommen abziehen.

Damit wären doch die Probleme gelöst. Smile

Habe die Gelassenheit, Dinge hinzunehmen, die du nicht ändern kannst.
Habe den Mut, Dinge zu ändern, die du ändern kannst,
und habe die Weisheit, das Eine von dem Anderen zu unterscheiden.
Zitieren


Nachrichten in diesem Thema
RE: BSG B 4 AS 78/10 R - Bei ALG-II-Bezug mindert Unterhalt voll das Einkommen - von borni - 13-12-2010, 21:17

Möglicherweise verwandte Themen…
Thema Verfasser Antworten Ansichten Letzter Beitrag
  10 UF 10/12 Umgang mindert den zu zahlenden Unterhalt Camper1955 2 5.231 27-10-2013, 08:31
Letzter Beitrag: Antragsgegner
  OLG Brandenburg 9 UF 85/08: Unwahre Angaben zum Einkommen - Unterhalt ist unzumutbar borni 1 4.878 13-07-2009, 01:20
Letzter Beitrag: Vater

Gehe zu:


Benutzer, die gerade dieses Thema anschauen: 2 Gast/Gäste