10-11-2012, 12:24
Sollen wir also über Anonymität reden, nachdem das schon wieder hochkommt? Hat das überhaupt jemand mal durchdacht von denen, für die das so wichtig ist? Okay. Eine Petition ist ein demokratisches Instrument, im Grundgesetz Art. 17 verankert, freilich keines mit garantierter Wirkung. Es ähnelt eher einem Redebeitrag, hinter dem die Petenten stehen. Aber das ist für den Mechanismus selbst irrelevant, der wie eine Wahl abzulaufen hat, um demokratischen Prinzipien zu genügen.
Dafür ist es wichtig, dass der Wählende oder eben Petent hinreichend identifiziert wird, um doppelte Stimmabgabe zu vermeiden. Dazu muss seine Anonymität soweit aufgehoben werden, dass obiger Zweck erreicht wird. WAS der Wählende wählt, OB er wählt hat jedoch anonym zu bleiben, das nennt sich "Wahlgeheimnis" und ist eine urdemokratische Pflicht, die bis hinunter zu Kleintierzüchtervereinen bekannt und praktiziert wird. Wer würde bei einer Wahl Sätze äussern wie "Wieder eine der von vornherein wenig ergiebigen Wahlen, die es Beteiligungswilligen ermöglicht, nicht mit Klarnamen zu unterschreiben! Welchen Wert hat ein Wahlzettel, der von vermummten Angsthasen unterstützt wird"?
Was sollen Petitionen also sein? Eingaben oder Plattformen für Selbstdarsteller, die demokratische Prinzipien ignorieren und selbstherrlich Stimmen für wertlos erklären? Wer der Ansicht ist, sein Namen würde seine Meinung durchdringender machen, darf das bekannt machen, er kann unterschriebene offene Briefe organisieren anstatt sich über demokratische Prinzipien lustig zu machen.
Dafür ist es wichtig, dass der Wählende oder eben Petent hinreichend identifiziert wird, um doppelte Stimmabgabe zu vermeiden. Dazu muss seine Anonymität soweit aufgehoben werden, dass obiger Zweck erreicht wird. WAS der Wählende wählt, OB er wählt hat jedoch anonym zu bleiben, das nennt sich "Wahlgeheimnis" und ist eine urdemokratische Pflicht, die bis hinunter zu Kleintierzüchtervereinen bekannt und praktiziert wird. Wer würde bei einer Wahl Sätze äussern wie "Wieder eine der von vornherein wenig ergiebigen Wahlen, die es Beteiligungswilligen ermöglicht, nicht mit Klarnamen zu unterschreiben! Welchen Wert hat ein Wahlzettel, der von vermummten Angsthasen unterstützt wird"?
Was sollen Petitionen also sein? Eingaben oder Plattformen für Selbstdarsteller, die demokratische Prinzipien ignorieren und selbstherrlich Stimmen für wertlos erklären? Wer der Ansicht ist, sein Namen würde seine Meinung durchdringender machen, darf das bekannt machen, er kann unterschriebene offene Briefe organisieren anstatt sich über demokratische Prinzipien lustig zu machen.