11-10-2009, 07:50
(09-10-2009, 21:41)Bluter schrieb: Als bedauerlich empfinde ich, dass, entgegen der Verfassungsbeschwerde,
Zitat:Mit seiner Verfassungsbeschwerde wendet sich der Beschwerdeführer gegen die Entscheidung des Oberlandesgerichts mit der Rüge der Verletzung seiner Grundrechte aus Art. 3 und Art. 6 GG.das BVerfG im Beschluss keine Silbe zum Art. 3 GG von sich gibt, selbst wenn dies hier als nicht berührt angesehen wird.
Bedauerlich, aber linientreu.
Salgos lila-Pudel-Club (BVerfG) existiert nur, weil die djb-Vorgabe lautet:
Ab BGB §1564ff bleibt das Grundgesetz draußen!
Und daran hält sich der Mann einfach konsequent.
Master Chief
Seine Fans über ihn
borni: [...] kann man einfach nicht ernst nehmen.
Cocktail-Detlef: [...] luschenhaft feige, [...] schwachkopf [...]
Mus Lim: Das übliche kenntnisfreie Gequatsche [...]
borni: [...] kann man einfach nicht ernst nehmen.
Cocktail-Detlef: [...] luschenhaft feige, [...] schwachkopf [...]
Mus Lim: Das übliche kenntnisfreie Gequatsche [...]