Umgangskosten und SGB II

[Sixteen Tons]

ST,
Du gehst das mE zu kompliziert an...
und das könnte auch Grund für die Zeitläufe in Deinen Sachen sein.

Welche Zeitabläufe? Ich habe keine offenen Baustellen und das es in der Vergangenheit so lange mit dem JC gedauert hat, lag nur und alleine daran, das sich JC konsequent geweigert hat, antragsgemäß zu bescheiden. Es lag nicht daran, das ich seitenweise Urteile zitiert oder Prosa mit verqueren Gedankengängen produziert hätte.

Das JC ist nur in seinem Rechtsbereich zu Auskünften und Beratung verpflichtet.
Zu den familienrechtlichen Ansprüchen kann und darf es nix sagen.

Das ist eigentlich nicht mein Problem. JC hat Beratungspflicht und soll mir sagen, wie ich die sozialrechtliche Mitwirkung vollziehen soll, wenn Mutter sich weigert, Unterschrift zu leisten, oder ich vermeiden kann, dieser damit immer hinterherlaufen zu müssen und ob da nicht die Zumutbarkeitsgrenze überschritten wird.
Oder JC nimmt eben das Beweismittel, was es ohnehin schon bekommt oder aus §21 SGB X ziehen kann.

Das gilt auch für die betreffenden Gerichte.

Wieso würfeln Sozialgerichte dann die Obliegenheiten des bürgerliches Rechts und die des Sozialrechts durcheinander, wie es verfahrenstechnisch gerade für sie günstig ist? Wie z. B. der Verweis des SG Detmold auf §1626 BGB in ähnlichem Zusammenhang in S 18 AS 1733/14 ER letztes Jahr? Und wieso verlangt dann überhaupt erst in dem anderen Fall das LSG SH dann von JC, daß das JC Antragsteller beraten (in die Lage versetzen zu) soll? Meinst, du das LSG kennt die Obliegenheitsgrenzen der Aufklärung und Beratung des JC nicht?

Inwieweit Nachweise als Beweis für stattgefungenden Umgang anerkannt werden, ist mW Ermessenssache des JC.

Mittlerweile weiß ich auch, daß JC nach dem Amtsermittlungsgrundsatz auch eine Wahlfreiheit bei der Beweisermittlung hat. Das heißt aber nicht zwingend, das ich dem JC dabei die Arbeit abnehmen muß. 
Die Mutter unterschreibt mir dann sicher gerne die Listen, wenn sie dafür keine gelbe Post vom Amt mehr bekommt.