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Plane Trennung und Scheidung nach kurzer Ehe mit 1 gemeinsamem Kind
#76
Ich verstehe das als zeitliche Befristung. Da steht meiner Meinung nach. Bis Eintritt in das Grundschulalter und dann muss geguckt werden, ob die Dame Gründe nachweisen kann länger daheim bleiben zu müssen.

Dich kann auch nicht die Pflicht treffen das zu überprüfen. Die Begründung muss doch die Ex liefern, dass kannst Du ja nicht wissen. Die Bewertung ist den Eltern oder dem Gericht überlassen.

Ohne neuen Beschluss fällt das meiner Meinung nach weg -- aber ich bin kein Jurist. Laß es vom Fachmann prüfen.

Die Anwältin hat Deiner Ex wohl gesagt, dass die wenig Chancen hat und deshalb versucht die jetzt rauszuholen was geht. Bei Gericht wird die wohl kaum noch was bekommen. Zumal die bereits einen Job hat und das Kind offensichtlich keine besondere Betreuungsbedürftigkeit hat (bspw. behindert ist).

Was für eine sau... -- bei mir hieß es, dass ich überfixiert bin, weil ich gegen den Ganztagskindergarten war und das Kind halbtags max. 2/3 im Kindergarten betreuen lassen wollte. Bindungsintollerant gegenüber dem sozialen Umfeld des Kindes hieß es.
Die Mutter wollte halt Vollzeit arbeiten gehen und das war nur mit Ganztagskindergarten möglich. Da kommt dann eine ganz andere Rhetorik. Was für feministische Arsc...... aber das nur am Rande
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#77
(04-07-2019, 13:07)Alles-durch schrieb: Ich verstehe das als zeitliche Befristung. Da steht meiner Meinung nach. 

Ist aber keine zeitliche Befristung. Denn das, was Corleone zitiert hat, steht nicht im Tenor des Beschlusses, sondern in den Gründen.
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#78
Ich bin mir mit meiner Rechtsauffassung und der Befristung relativ sicher.

Vom allgemeinen Grundsatz her betrachtet ist bei einem normalen Kind eine Intensiv-Betreuung mit dem Beginn der Schule abschließend beendet. Die Mutter kann also Vollzeit arbeiten gehen. Eigentlich sogar mit Kindergartenbeginn.

Das Gericht hat die zeitliche Zäsur dieser Intensiv-Betreuung beim Grundschulalter gezogen - also bereits umfangreich ausgedehnt. Ansonsten könnte die Dame bis zum 18. Lebensjahr des Kindes daheim bleiben.

Eine dem Regelfall entgegenstehende Situation muss die Exe darlegen und beweisen. Corleone ist schließlich der Meinung, dass der allgemeine Normalfall gilt und die Dame Vollzeit arbeiten gehen kann.

Anders wäre es, wenn das Kind bspw. behindert wäre, sodass bereits vor 3 Jahren davon auszugehen war, dass die Betreuungssituation des Kindes, selbst noch heute, eine Ausnahmesituation darstellt. Oder die Mutter behindert ist, sodass ihr nicht mehr als der Halbtagsjob zumutbar wäre. Scheint aber beides nicht der Fall zu sein.

Ergo hat das Gericht eine zeitliche Zäsur mit dem Grundschulalter gezogen --> zeitliche Befristung.

Es fehlt mir aber die Begründung, mit der das Gericht entschieden hat, dass Deiner Ex nur ein Halbtagsjob zuzumuten ist. Bestehen diese Gründe noch mit dem Eintritt in das Grundschulalter? Wenn nein (und davon gehe ich aus) --> dann ist es als zeitliche Befristung gemeint

M.E. nach musst Du anhand der Begründung fest machen, ob davon auszugehen ist, dass sich die Situation ändert - also das Kind wird Selbständiger -- hat eine neue Betreuungssituation -- die Mutter kann Vollzeit arbeiten
oder
damals (zum Beschlusszeitpunkt) von einer Veränderung nicht ausgegangen werden konnte, weil das Kind bspw. behindert ist und sozusagen nur eine formale Überprüfung stattfindet, das alles so ist wie damals
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#79
Laß es vom Juristen prüfen - Corleone.

Das die FamRichter ihre Beschlüsse "quick and dirty" formulieren, was reichlich Interpretation zuläßt, wäre für mich nichts Neues. Es wird also wahrscheinlich auf eine Überprüfung hinaus laufen - Deine Ex ist von der Anwältin und den bisherigen Entscheidungen offensichtlich sowieso beflügelt, wie das bei Dir so durchklingt und bei mir nicht anders ist.
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#80
(04-07-2019, 15:08)Alles-durch schrieb: Ich bin mir mit meiner Rechtsauffassung und der Befristung relativ sicher.

Hier geht es aber nicht um Rechtsauffasdungen, sondern um Tatsachen. 

Noch einmal ganz von vorne: Ein Beschluss bestehtim Wesentlichen (abgesehen vom Rubrum usw) aus dem Tenor und der Begründung.

Im Tenor steht präzise und eindeutig das, was beschlossen wurde. Z. B. Der Antrsgsgegner zählt... an... 

Der Tenor muss deshalb so klar und unzweideutig sein, weil er das angibt, was auch vollstreckt werden kann. 

Wenn im Tenor etwas Ähnliches wie "zahlt bis zur Vollendung des xxx Lebensjahr des Kindes...", steht, dann ist der Beschluss befristet. Wenn nicht, dann nicht. Da gibt es nichts zu interpretieren.

Und wenn er eben nicht befristet ist, dann ist es keine Lösung, einfach die Zahlung einzustellen, denn dann kann aus dem Beschluss heraus vollstreckt werden.

Jetzt verstanden?
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#81
Das war kein Beschluss, sondern ein Vergleich, soweit ich das verstanden habe. Der braucht keine Begründung. Seine Regelungsreichweite beschränkt sich auf den Eintritt des Kindes in das Grundschulalter. Die Zeit danach regelt er nicht.
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#82
(04-07-2019, 16:00)p__ schrieb: Das war kein Beschluss, sondern ein Vergleich, soweit ich das verstanden habe.
 

Auch ein gerichtlich gebilligter Vergleich ist ein Beschluss. 

Zitat: Der braucht keine Begründung 

Hat er aber offensichtlich. Würde ja von Corleone zitiert. 

Auch ein gerichtlich gebilligter Vergleich stellt einen Titel dar, mithin muss auch sein Tenor eindeutig sein.
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#83
@Theo - im Kindschaftsrecht geht es weder um Tatsachen noch um Recht, sondern nur um Meinungen. Corleone bleibt überhaupt nichts anderes übrig, als jetzt auf Konfrontation zu gehen, sonst hängt der auf Jahre in der Regelung fest.

Jetzt hat er die Gelegenheit, weil der Beschluss oder Vergleich mit dem Eintritt des Grundschulalters eine Zäsur liefert den TU abzuschießen. Wenn er weiter zahlt, dann gilt dies als Übung. Die Ex wird als nächstes den Gewöhnungstatbestand oder verminderte Jobchancen anführen. Er hat das Risiko dann erst recht nicht mehr aus der Nummer raus zu kommen.

@Corleone nutze die Gelegenheit den Vergleich oder Beschluss los zu werden. Zur Not warst Du halt offiziell zu blöd das zu verstehen, wenn es so eindeutig ist, wie Theo sagt. D.h. es war sozusagen unverschuldet.

Ich bin da aber mit p__ anderer Meinung als Theo, weil der Regelungstatbestand und die Begründung eine Einheit bilden. Fällt die Begründung weg, dann hat auch die Regelung keine Berechtigung mehr. Das kann Dir aber egal sein, weil...

Was wäre Deine nächste Gelegenheit? Eintritt des Kindes ins Universitätsalter oder der Mutter ins Rentenalter?
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#84
(04-07-2019, 16:30)Theo schrieb: Auch ein gerichtlich gebilligter Vergleich ist ein Beschluss. 

Nein, er ist ein Prozessvertrag. Voraussetzung ist korrekte Protokollierung. Eine Begründung ist weder in diesem Vertrag noch in anderen Verträgen Voraussetzung. Vielleicht verwechselst du Protokoll und Begründung.
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#85
@Alles-durch, mit der Befristung liegst du leider falsch. Ich bin anwaltlich beraten, und mein Anwalt sagt auch, ich müsste nach Schuljahresbeginn im September Änderungsklage erheben, um den Vergleich aus der Welt zu bekommen.

Vorher versuche ich nun eine außergerichtliche Einigung, also die Ex zum Verzicht zu bewegen. Sie sagt ja, sie will keinen Streit und keinen Prozess.

@Alles-durch, du bist mir da etwas zu überschwänglich...
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#86
Habe ich Dir ja gesagt, dass Dir das am Ende nur ein Anwalt beantworten kann und wenn die alle einer Meinung wären, bräuchte man keine Richter.

Ich kann weiterhin nur staunen, wie heftig es ist.

Bei mir wurde es komplett in die andere Richtung überdehnt - also Überfixierung, weil ich gegen den Ganztagskindergarten und den Hort für unter Dreijährige war. Bei Dir verlangen die offensichtlich, dass Du Deine Ex bis zum Samtnimmerleinstag alimentierst.

Pur Willkür -- so wie es Madam gern hätte. Bei so wenig Rechtstaatlichkeit werden normalerweise Gerichte und Parlamente gestürmt. Aber der Trick sich als Opfer zu präsentieren, zieht offensichtlich.
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#87
Ach ja. Eine Ganztagsbetreuung bedeutet in einer Trennungssituation grundsätzlich eine Entlastung für ein Kind, falls Du Argumente brauchst, dass Deine Ex vollzeit arbeiten gehen kann. O-Ton der Sachverständigen, die angeblich zu den Top-Leuten in der Branche zählt.
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#88
(04-07-2019, 19:59)Alles-durch schrieb: Pur Willkür -- so wie es Madam gern hätte. Bei so wenig Rechtstaatlichkeit werden normalerweise Gerichte und Parlamente gestürmt. Aber der Trick sich als Opfer zu präsentieren, zieht offensichtlich.

"Trick" ist eine gefährlche Untertreibung; das sind die post-industriellen Folgen des ungezügelten Gynozentrismus in der Spezies Mensch. 

Wahre Macht ist unsichtbar. Und diese Macht tarnt sich hinter Mythen wie dem Patriarchat, der jahrtausendealten Unterdrückung der Frau, männlicher Gewalttätigkeit, "Rape-Culture", Gender-Pay-Gap, etc. Das ist die Matrix: ein feministisch generiertes Gedankenkonstrukt in dem wir leben und durch das wir kontrolliert werden. Cui Bono?

VM
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#89
Hier die neuesten Entwicklungen:
  • Leider ist es nicht zu einer Einigung gekommen, die Ex bleibt stur Dodgy
  • Ich habe ab dem Monat Juli 2019, da mein Kind 6 Jahre alt wurde, keinen nachehelichen Unterhalt mehr an die Ex gezahlt (nur noch Kindesunterhalt).
  • Mein Kind ist seit August in der Grundschule (mit Ganztagsbetreuung). Läuft gut.
  • Auf die Zahlungseinstellung hat die Gegenseite Ende August 2019 mit der Ankündigung einer Zwangsvollstreckung im September 2019 reagiert. Habe mich davon nicht beeindrucken lassen. Bislang (Oktober 2019) ist immer noch keine Zwangsvollstreckung erfolgt.
  • Ich lebe seit 01.09.2019 von Arbeitslosengeld I und führe einen Kündigungsschutzprozess.
  • Mit meinem eigenen Anwalt gab es Differenzen wegen der Vergütung, deswegen ist da jetzt das Tischtuch zerschnitten und ich bin aktuell nicht mehr anwaltlich vertreten. Das ist mir alles viel zu teuer mit raffgierigen Anwälten und Gerichten.
Hier noch mal zur Erinnerung, was im Titel (Prozessvergleich über nachehelichen Unterhalt) steht:
Tenor: "Der Antragsteller zahlt an die Antragsgegnerin (...) einen nachehelichen Unterhalt iHv 810€ monatlich im Voraus."
Und in der Begründung:
"Das Gericht ist der Auffassung, dass jedenfalls bis zum Eintritt [des Kindes] in das Grundschulalter eine höhergradige Verpflichtung der Antragsgegnerin zur Aufnahme einer Beschäftigung als 50% einer vollschichtigen Beschäftigung nicht besteht."

Damit dürfte klar sein, dass mit Eintritt des Grundschulters nicht etwa der Titel hinfällig wird, weil er befristet wäre. Vielmehr hat das Gericht nur geschrieben, dass sich möglicherweise ab dem Grundschulalter etwas ändert. Der Titel ist aber weiterhin in der Welt, also muss ich die Änderung bewirken.

Die Frage ist nun, wie ich angesichts der Situation (siehe oben) am besten vorgehe.
Die Option, gar nichts zu tun und abzuwarten, hätte den Vorteil, dass vorerst keine Anwalts- und Gerichtskosten entstehen. Sie hat auch den Vorteil, dass die Ex erst mal faktisch akzeptiert, dass kein Geld mehr fließt, wenn sie ihren Drohungen mit Zwangsvollstreckung nicht Taten folgen lässt. Dies macht es für die Ex in Zukunft argumentativ schwerer, Unterhalt für die Vergangenheit nachzufordern, und weiteren künftigen Unterhalt zu fordern, obwohl sie ja bereits eine Weile lang auch ohne den Unterhalt über die Runden gekommen ist. Nachteil ist aber, dass eine hohe Nachzahlung droht, weil der Titel nicht aus der Welt ist, und ich keine Rechtssicherheit habe, sondern jederzeit mit weiteren Forderungen (und Vollstreckung) sowie Kosten rechnen muss. Das ist also recht unsicher und waghalsig. Zu bedenken ist auch, dass die Ex einfach nur deshalb von einer Vollstreckung abgesehen haben könnte, weil ich arbeitslos bin. Wenn ich den Kündigungsschutzprozess gewinne, wird mir mein Gehalt nachgezahlt; im Falle eines Jobwechsels bekäme ich zudem eine (hohe) Abfindung. Sobald das Geld da ist und die Ex davon erfährt, könnte sie wieder Geld fordern. Die familienrechtliche Rechtsunsicherheit wirkt sich auch auf meine Jobsituation aus, denn ich habe keine Lust, einen stressigen, anstrengenden neuen Job mit neuer Probezeit anzufangen, wenn ich gleichzeitig noch Unterhaltsärger am Hals habe und meine Ex mir womöglich Anteil an Gehaltssprung und Abfindung klaut. Ich würde einen Jobwechsel gern erst dann machen, wenn die Unterhaltssache geklärt ist. Aber wenn ich abwarte und gar nichts tue, wird sie nicht geklärt.

Die Option, Änderungsklage nach § 323 ZPO zu erheben, hätte den Vorteil, dass ich damit eine Klärung und Rechtssicherheit herbeiführe. Nachteil wären die Kosten. Ich gebe außerdem die Chance auf, die Ex durch eine faktisch längere Zeit laufende Zahlungseinstellung vor vollendete Tatsachen zu stellen, und argumentieren zu könnnen, die Ex sei schon X Monate lang auch ohne Unterhalt ausgekommen, offenbar benötige sie diesen ja nicht, sondern könne auch so gut leben.

Meine Hoffnung war eigentlich, dass die Ex rücksichtlos trotz Arbeitslosigkeit eine Zwangsvollstreckung bei mir versucht. Dann hätte sie wohl eingesehen, dass bei mir nichts zu holen ist, und vielleicht aufgegeben (evt. hätte sie einer Einigung zugestimmt). Außerdem hätte das Gericht dann gesehen, wie rücksichtslos-egoistisch die Ex vorgeht.

Wozu ratet ihr? Was tun, und wenn ja, wann (wie lange damit warten)? Ursprünglich dachte ich, dass eine Änderungsklage ab September notwendig ist. Mittlerweile ist schon Oktober. Wie wird es vor Gericht aussehen, wenn ich erst nach ca. 6 Monaten laufender Nichtzahlung klage? Eher zu meinen Gunsten? Was aber ist, wenn die Ex nach 6 Monaten die gesamten Rückstände aus dem Titel vollstreckt - eine erhebliche Summe - und ich erst danach und nur für die Zukunft Besserung erreichen kann? Ist es nicht besser für mich, wenn der Titel so bald wie möglich angegriffen wird? Alles hängt auch zusammen mit meinen Erfolgsaussichten, mich einer drohenden Zwangsvollstreckung zu erwehren. Diese kann ich schwer einschätzen. Ich bin bereit, einiges zu tun, um mein Vermögen vor Zugriff zu sichern.
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#90
Die Kosten werden jedenfalls nicht sinken, wenn du wartest. Fordere jetzt erst mal unter Fristsetzung einen Verzicht auf Ehegattenunterhalt seit Schulbeginn. Reagiert sie nicht oder lehnt sie ab, dann vor Gericht.

Im Moment laufen halt Schulden auf. Vielleicht vollstreckt sie ja nicht, aber du lässt hier eine geladene Pistole vor ihr liegen und schiebst mit jedem Monat noch eine Patrone rüber. Kann schon sein, dass sie ihre Macht nicht nutzt. Sich auf eine Frau und darauf zu verlassen ist trotzdem fahrlässig.
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#91
Wie sind den die Realitäten aktuell?

Wovon lebt die Ex?

Ich meine:
A) Solange die einen Unterhaltsanspruch hat, kann die nichts bzw. entsprechend weniger vom Amt beziehen.
B) Wenn die Einkünfte hat, dann ist die nicht mehr vom Unterhalt abhängig

Ich meine könnte es sein, dass die Ex genötigt ist zu agieren, weil das Geld fehlt? Ich welche Richtung wird die sich dann bewegen? Wenn die einen Job aufnimmt, dann stellt die unter Beweis, dass es doch geht.

Wenn die Geld von Dritten zieht, dann werden die Druck machen, dass von Dir zurück zu holen.

Wenn die von Ersparnissen lebt, dann kommt die irgendwann zu A) oder B)

Hat die ggf. bereits einen Job und verrät es nur nicht, um Dich mit der Ungewissheit zu quälen?
Ein beliebtes Spielchen, bei den Damen. Einfach mal den Ex dumm als Deppen stehen lassen.
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#92
@p__: Vielen Dank. Ja, ich denke, das werde ich tun.

@Alles-durch: Momentan lebt die Ex von ihrem Halbtagsjob, außerdem bekommt sie ja Kindesunterhalt für zwei Kinder (mein Kind und das Kind von einem anderen Mann). Ihre Eltern haben auch Geld und unterstützen sie. Was sie sonst für Geldflüsse (außer Kindergeld) erhält, weiß ich nicht genau. Der Halbtagsjob wirft nicht viel Gehalt ab, aber das liegt an ihrer Ausbildungs- und Berufswahl. Sie arbeitet von ca. 9-14 Uhr. Wenn sie auf Vollzeit ausdehnen würde, würde sie entsprechend mehr eigenes Geld verdienen. Ihr Job gefällt ihr nach eigener Aussage gut - diese Aussage habe ich in Textform als Beweismittel.
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#93
Zitat:diese Aussage habe ich in Textform als Beweismittel.

Der Satz beweist so viel, wie wenn ich sage das Wetter gefällt mir heute. Es beweist halt nicht, dass ich bald Meteorologe werde.
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#94
(11-10-2019, 11:22)Corleone schrieb: Der Halbtagsjob wirft nicht viel Gehalt ab, aber das liegt an ihrer Ausbildungs- und Berufswahl. Sie arbeitet von ca. 9-14 Uhr. Wenn sie auf Vollzeit ausdehnen würde, würde sie entsprechend mehr eigenes Geld verdienen. 

Rein Gefühlt:
Wenn Du nichts machst, wird die Dir erzählen: "Woher sollte ich wissen, dass ich Vollzeit arbeiten gehen musste. Ich hatte doch den Vergleich und der ist nicht befristet."

Je länger Du wartest, desto höher könnte dann die Rechnung werden. Ggf. ist das sogar Kalkül. Die finanziert das einfach über die Eltern zwischen und jeder Monat wo nichts passiert, freut die sich, weil die mit der "Sich-Naiv-Stellen-Masche" absahnt.

Die Naiv-Stellen-Masche habe ich sehr oft erlebt. Angefangen von der Ex, über die Helferindustrie bis hin zum Gericht. Jedes mal haben ist die Ex damit durchgerutscht. Bei mir war das natürlich alles immer anders.

Mit der Ganztagsbetreuung kann die von einen auf den nächsten Moment arbeiten gehen, wenn es zur Abänderung kommt. Die hat also keine Wartezeit für einen Betreuungsplatz. Die scheint also mit dem Ausgang zu rechnen. Warum ansonsten Ganztagsbetreuung? Kostet ja auch Geld

Die könnte also aktuell auf der faulen Haut liegen und auf die Abänderung warten, oder schwarz arbeiten oder längst auf Vollzeit ausgedehnt haben.
Irgendeinen Grund wird die Ganztagsbetreuung aber haben. Den würde ich versuchen rauszufinden. Das hilft Dir mehr als ihr Spaß oder Nichtspaß am Job.

Aber wie immer, alles nur Vermutungen ohne Gewähr. Ich habe ja bei der Befristung anscheinend daneben gelegen. Ich gebe Dir lediglich Anregungen.
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#95
@HeinrichH: Ja, ist mir schon klar, dass das kein tolles "Beweismittel" ist. Ist bloß ein Argument, dass sie einfach mehr arbeiten und vom eigenen Geld leben sollte.

@Alles-durch: Auch dir vielen Dank.
(11-10-2019, 13:20)Alles-durch schrieb: Irgendeinen Grund wird die Ganztagsbetreuung aber haben. Den würde ich versuchen rauszufinden.
Der Grund für die Ganztagsbetreuung bis 16:30 Uhr ist, dass wir beide das so wollten. Ich selbst, um den Unterhalt loszuwerden, weil die Ex dann während der Ganztagsbetreuung bis nachmittags arbeiten gehen kann. Und die Ex, weil sie sich dann mehr auf die faule Haut legen kann, anstatt sich schon mittags um das Kind kümmern zu müssen. Außerdem labert sie von ihrem anderen, älteren Kind, das aber nicht meines ist, und das alt genug ist, nach der Schule auch mal alleine zu sein (oder halt beim Vater), während die Mutter arbeitet.
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#96
Wahnsinn! Die lassen Dich zahlen, weil sich die Ex angeblich ums Kind kümmern muss. Statt sich zu kümmern schiebt die das Kind aber in die Ganztagsbetreuung.

Als nächstes wird die Ex erzählen, dass die ihre Arbeitszeit nicht ausweiten kann, weil die ja Fahrzeiten hat und dann noch auf dem Heimweg immer was fürs Kind zu erledigen hat und sich auch um den andern kümmern muss. Ob das Deiner ist, spielt dann keine Rolle. Die hat halt einfach keine Zeit zum arbeiten. Die Geschichte überprüft dann keiner, sondern wird ihr einfach geglaubt.

Es geht nämlich nicht um Objektivität sondern um die "subjektiven Bandbreite" der Helferindustrie.
So ist meine Erfahrung!

Letztens meinte der Berater beim Jugendamt zu mir:
"Das ist Deine subjektive Meinung"
Ich: "Dann schauen Sie doch in die Akte da steht es schwarz auf weiß"
Berater: "Brauche ich nicht, weil auch das Dein subjektives Verständnis darstellt"
Ich: "Haben Sie es denn mal gelesen, sie beschäftigen sich ja zum ersten Mal mit dem Fall"
Berater: "Brauche ich nicht, der eine sagt so und der andere so. Und da gibt es eine riesen subjektive Bandbreite das zu verstehen. Es bringt uns daher nicht weiter, wenn ich es lese"

Das war mal gnadenlos ehrlich und kam sogar von einem Mann!!! 

Die wollen sich nicht an Tatsachen oder Objektivität orientieren, sondern fühlen sich in der subjektiven Bandbreite pudelwohl. Die subjektive Bandbreite gibt denen nämlich die Möglichkeit das Kind zur Mutter zu schieben, Dich zahlen zu lassen und jede Schei...ß-Aktion der Mutter unter den Teppich zu kehren. Ist dann halt Deine subjektive Meinung, dass die mehr Zeit hat oder Spaß am Job.......und an Tatsachen / Objektivität / Beweisen orientieren sich die durchgeknallten Mami-Helfer leider nicht. Die sind der Überzeugung eine gute Tat zu vollbringen, wenn die der sich angeblich für das Kind aufopfernden Mami helfen.

Um den Unterhalt los zu werden hast Du also objektiv alles richtig gemacht. Wenn Du tatsächlich keine Befristung hast, dann musst Du vor Gericht. Dort erwartet Dich dann die subjektive Bandbreite, mit der hier alle verar....cht werden. Eine andere Chance es los zu werden hast Du aber anscheinend (ohne Befristung) nicht, sodass Dir nichts anderes übrig bleibt.
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