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GRÜNE: Mehr Rechte für Stiefelternteile
#1

Es gibt sie immer öfter, doch das Familienrecht kennt keine Patchworkfamilien. Das schafft praktische Hürden: beim Arzt, auf Reisen. Die Grünen wollen das ändern.


http://taz.de/Patchworkfamilien/!94001/

und der Kommentar von Frau Schmollack:

http://taz.de/Kommentar-Patchworkfamilie/!94019/
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#2
Zitat aus der TAZ:
"Darf der biologische Vater beispielsweise seinen Kindesunterhalt kürzen, wenn seine Exfrau einen neuen Mann hat, der auch finanziell für sein neues soziales Kind sorgt? „Das ist eine der kompliziertesten Fragen überhaupt“, sagt Ingrid Hönlinger, demokratiepolitische Sprecherin der Grünen."

Jetzt ist mir klar warum die Familienministerin da nicht rangegangen ist...., sondern über Emanzipation gefaselt hat...
Das soll die komplizierste Frage sein, weil dann der schon nicht mehr vorhandene Sozialstaat gefragt ist...???

Und warum steht hier jetzt nur der Vater, warum auch nicht die Mutter.Huh Wurde der Vater doch sonst immer zuerst genannt bei Dingen, wo ihn meistens die Mutter rausgekickt hat.....

Lesenswert! V.a. zwischen den Zeilen.
Idea
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#3
Nachdem die Frontfrau des Atomausstiegs ja Merkel heißt und nicht grün ist, brauchen die GrünInnen halt ein neues Langzeitprojekt...
Wer nicht taktet, wird getaktet...
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#4
(24-05-2012, 22:28)Sockenmonster schrieb: „Das ist eine der kompliziertesten Fragen überhaupt“, sagt Ingrid Hönlinger, demokratiepolitische Sprecherin der Grünen."
Unfug!

Der neue Schlaffi der Ex sollte sich nicht auf den KU des Kindes verlassen können!

Zur Adoption reicht es dann doch nicht! Tongue
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#5
(24-05-2012, 23:40)blue schrieb: Der neue Schlaffi der Ex sollte sich nicht auf den KU des Kindes verlassen können!

Das wäre dann echte Gleichberechtigung: Der Wert von Gebrauchtfrauen mit Kindern im Haus würde dann genauso brutal abgesenkt, wie der Wert von Gebrauchtmännern mit Kindern außer Haus. Big Grin
Wer nicht taktet, wird getaktet...
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#6
Zitat:„Das ist eine der kompliziertesten Fragen überhaupt“, sagt Ingrid Hönlinger, demokratiepolitische Sprecherin der Grünen."
Schon abenteuerlich.

Natürlich ist es eine der kompliziertesten Fragen überhaupt, wie man den verfassungsmäßigen Schutz der Familie und Elternschaft so aushöhlt, dass es keiner merken soll und dann die Mutti einen Sorgerechtehandel aufmachen kann. Blush

Zitat:beim Arzt, in der Schule, am Flughafen. Soziale Eltern sollen ähnlich behandelt werden wie die biologische Mutter und der biologische Vater.
Die GRÜNEN meinen wohl nicht ernsthaft, dass diese dann jahrzehntelang so schlecht behandelt werden sollen, wie biologische Väter. Dodgy

Auch typisch, dass sowas gerade jetzt kommt. Die zwei Zielrichtungen:
- natürliche Väter als potentielle Unterhaltsdrückeberger diffamieren
- das Sorgerecht so aushöhlen, dass letztlich immer die Patchwork-Domina bestimmt
# Familienrechtslogik: Wer arbeitet, verliert die Kinder. Wer alleinerziehend macht, kriegt alles. Wer Kindeswohl sagt, lügt #
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#7
(24-05-2012, 22:16)lordsofmidnight schrieb: und der Kommentar von Frau Schmollack:

http://taz.de/Kommentar-Patchworkfamilie/!94019/

Diese Schmollack ist doch einfach nur Gehirntot, oder?
Ja Frau Schmollack, das deutsche "Kindschaftsrecht" stammt aus dem letzten Jahrhundert, genau genommen aus 1998. Es ist bis heute nicht Menschenrechtskonform und "Die Grünen" wollen das auch gar nicht.

Positiv an diesem Vorstoß könnte werden, dass eine Diskussion darüber angestossen wird, was denn die Elterliche Sorge alles beinhalten sollte.
Wie die Stellungnahme des VAFK zeigt, ist ausreichend Bedarf für eine neue Kindschaftsrechtsreform vorhanden:
http://www.vaeteraufbruch.de/index.php?id=42&tx_ttnews[tt_news]=15609
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#8
(25-05-2012, 23:22)c schrieb: Diese Schmollack ist doch einfach nur Gehirntot, oder?

Sie hat halt Mitleid mit Leuten, die nicht wissen was eine Vollmacht ist. Und sie weiß das anscheinend auch nicht. Dann paßt das doch.
Wer nicht taktet, wird getaktet...
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#9
Ich denke, dass sich die Politik langsam darauf einschießt, weil hierzu (Stiefkinderunterhalt) Entscheidungen sowohl vom BSG, als auch vom BVerfG anstehen.

Ich bleib dabei. Die UHL 2013 werden ganz anders aussehen, als die UHL, die bisher galten.
Gottes Mühlen malen langsam, aber klitzeklein.

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#10
Simone Shmollack´s Beiträge pro Parafamilien haben immer auch einen ganz persönlichen Hintergrund. Das sollte man zur Lektüre nicht vergessen. Es ist deutlich, dass sie auf den Vater ihrer Kinder keinen Bock hat und sich mit dem abstimmen zu müssen ist ihr ein Greul, weil dessen Standpunkte auch in ihre Beziehungen zum Next hineinwirken. Es liegt also nahe die beiden Kerle oder die Gesetzgebung in den Ring zu schicken, bis die eine Hackordnung hergestellt haben, mit der sie selbst und auch im Alltag fein raus ist und im Fall aufkommender Probleme mit dem Finger auf die anderen, die es mal wieder verrissen haben, zeigen kann.
Die Patchworkfamilie von um 1900 mit der von heute direkt zu vergleichen, ohne deren Entstehundsgründe zu benennen, beweist, dass Simone Schmollack hier vorsätzlich Geschichtsfälschung betreibt. Während früher die Restfamilien weit überwiegend wegen frühen Todes eines Elternteils in wirtschaftliche und soziale Not die Restfamilien in neue Konstellationen trieben, sind es heute vielmehr Schwierigkeiten im Umgang mit anderen Mensch im Allgemeinen und Besonderen sowie eigene überzogene Idealvorstellungen von Familie, die eine große Anzahl von Individuen in Goldgräberstimmung versetzen und immer neue Claims abstecken lassen. "Irgendwo muss doch dieses verdammte Gold=Glück vergraben sein?"

Wer, wie Simone Schmollack, schon so behaftet in die Diskussion am falschen Ort einsteigt, ist nicht geeignet auf wichtige Fragen vernünftige Antworten zu finden.
Für die Grünen ist zu bedauern, dass auch bei denen die Anzahl der Lemminge so sehr zugenommen hat, dass Teile von denen mit solchen von Unreife geprägten Vorschlägen ungehindert an die Öffentlichkeit gehen können. So einen Stuss wie den Verlust des ohnehin schon untergrabenen Sorgerechts, durch Tod des anderen Elternteils, hatte ich selbst von Katja Dörner nicht erwartet. Sad
16.02.2012, BILD: "Das Halbwahre ist verderblicher als das Falsche." (Ernst Freiherr von Feuchtersleben)
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#11
Mich wundert immer wieder, dass Politikervorschläge (nicht nur) auf juristischem Gebiet so vollkommen von totaler Ahnungslosigkeit einfachster rechtlicher Tatsachen geprägt sind und das obwohl sich weitaus die meisten Politiker aus dem Juristengesockse rekrutiert.

Für Stiefeltern gibt es immer schon ein vielfältiges Instrumentarium:

- das "kleine Sorgerecht", das in §1687b BGB formuliert ist. Damit haben Stiefeltern mehr Rechte und Möglichkeiten wie leibliche Väter, denen man das Sorgerecht immer noch problemlos verweigern kann wenn sie nicht verheiratet waren. Die haben kein kleines, sondern gar kein Sorgerecht. Was denn noch alles? Mal 'n Blick ins BGB werfen, ihr grünen Analphabeten!
- Jeder Mist lässt sich mittels einer Vollmacht an jeden deligieren. Unterschriften drunter, fertig. Ist das so schwer, ihr grünen Analphabeten?
- Adoption, von den in Deutschland leider möglichen kalten Adoptionen mittels Personenstandsfälschung gar nicht zu sprechen. Hier ist sogar dringend eine Stiefelternentmächtigung geboten statt eine weitere Ermächtigung, lest mal die EGMR-Urteile, ihr grünen Analphabeten!

Schmollacks persönliche Befindlichkeiten sind uninteressant. Ich lese nichts mehr von Schmierulanten, deren verlogenes Geseiere über Trennungsfamilien noch nie von Erkenntnissen berührt wurde. Solche Artikel sind nur gut für Hinweise auf der Suche nach den Originalquellen und für die Leserkommentare.

Schmollack spielt den Affen, der mit giggern und quaken der Banane hinterhertollt, die die GRÜNEN hinuntergeworfen haben. Der Affe, der Aufmerksamkeit erzeugen soll, die die GRÜNEN so dringend brauchen, nachdem da so ärgerliche schwarze Flaggen mit Segel drauf am Horizont aufgetaucht sind, auf die das Wahlvolk nun verstärkt blickt.
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#12
Worum es den Grünen vornehmlich geht, steht bei welt-online geschrieben. Und zwar, wie gehabt, immer an letzter Stelle:
Zitat:Genauso unklar sind die Verhältnisse in einem Großteil der so genannten Regenbogenfamilien, wo ein Kind mit lesbischen Partnerinnen zusammenlebt. Auch hier – was gut 7000 Kinder in Deutschland betrifft – hat die Lebenspartnerin der Mutter kaum Rechte.
[...]
Und wenn derjenige Sorgeberechtigte, bei dem das Kind lebt, schwer krank werden oder sterben sollte, könnte das Jugendamt anordnen, dass das Kind beim "sozialen" Elternteil bleiben soll.
Die Grünen legen demnach ihren Schwerpunkt auf 7000 Kinder, während eine übrige Million von Kindern komplett vaterlos aufwächst, was offenbar grundsätzlich nicht zu beanstanden ist?! Und es soll auch eine Obergrenze von maximal vier Erwachsenen geben, die sich das Sorgerecht teilen. Unschwer zu erkennen, dass es es hierbei Rangverhältnisse wird geben müssen und welche Person regelmäßig den ersten Rang besetzt: Die grundgütige Austrägerin, qua Geschlecht und ungeprüft. Und statt nur eines weiteren Streithansels dürfen dann ein bis zwei weitere Personen dem "Kindeswohl" dienen und darum streiten, bis diese letzlich wieder vom Sorgerecht ausgeschlossen werden, weil sie streiten, egal wer den Streit schürt.
Auffällig auch: Die Nähe der Grünen zur SPD. Das Jugendamt möge im Sinne der Auträgerin entscheiden und die eigentlich hierfür verantwortlichen, die Sorgerechtsinhaber, "entlasten" (eher: Vertuschen vorliegender Bindungsintoleranz), zu deren Pflichten sich die Grünen noch keine abschließende Meinung gebildet haben, weil auch die Unterhaltsfrage noch nicht einmal angegangen wurde.
Auch möchte ich gerne vorab in einen Entwurf einer sog. Umgangsregelung einen Blick werfen, von der im Artikel auch die Rede ist, insbesondere für den Fall, dass die Auträgerin mit keinem der übrigen Sorgeberechtigten in häuslicher oder sonstwie willkürlich festgelegter Gemeinschaft lebt.
Und dann war da noch die Kindeswohlprüfung, zu Erteilung und Entzug der gemeinsamen elterlichen Sorge. Immer negativ, sofern es die beste aller Regenbogen-Muddis so will?

Ein Gutes hat diese grüne Schnapsidee: Katja Dörner hat nun ausreichend begründet, warum sie - und mindestens ein Diskurs anregender Teil ihrer Partei - gegen eine grundlegende Reform des § 1626a BGB ist. Die Kindesinteressen stehen denen der Mütter nach.
16.02.2012, BILD: "Das Halbwahre ist verderblicher als das Falsche." (Ernst Freiherr von Feuchtersleben)
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#13
Zitat:Und wenn derjenige Sorgeberechtigte, bei dem das Kind lebt, schwer krank werden oder sterben sollte, könnte das Jugendamt anordnen, dass das Kind beim "sozialen" Elternteil bleiben soll.

Werte GRÜNE, einfach mal ins BGB von heute sehen:

§ 1682
Verbleibensanordnung zugunsten von Bezugspersonen

Hat das Kind seit längerer Zeit in einem Haushalt mit einem Elternteil und dessen Ehegatten gelebt und will der andere Elternteil, der nach den §§ 1678, 1680, 1681 den Aufenthalt des Kindes nunmehr allein bestimmen kann, das Kind von dem Ehegatten wegnehmen, so kann das Familiengericht von Amts wegen oder auf Antrag des Ehegatten anordnen, dass das Kind bei dem Ehegatten verbleibt, wenn und solange das Kindeswohl durch die Wegnahme gefährdet würde. Satz 1 gilt entsprechend, wenn das Kind seit längerer Zeit in einem Haushalt mit einem Elternteil und dessen Lebenspartner oder einer nach § 1685 Abs. 1 umgangsberechtigten volljährigen Person gelebt hat.
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#14
p,

der Weg zum Familiengericht ist den Grünen zu weit und mit zu vielen Fragen bis zur Entscheidung verbunden.
Im sog. Jugendamt sitzen heute Sachbearbeiter/-innen, die denen nach dem Mund reden und selbst weitgehend unantastbar sind.
Es ist nur verständlich, dass die Grünen (auch die SPD) zu diesem Instrument greifen.
16.02.2012, BILD: "Das Halbwahre ist verderblicher als das Falsche." (Ernst Freiherr von Feuchtersleben)
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#15
Zur Zeit touren die Grünen durch verschiedene Städte in Deutschland um ihr Positionspapier zur Stärkung der Mitverantwortung sozialer Eltern zu diskutieren.

Ich verzichte hier mal bewusst auf jegliche Wertung und möchte gern mal von Euch hören, was ihr dazu denkt.
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#16
"Im Jahr 2007 waren mehr als ein Viertel der rund 377.000 Eheschließungen Zweit- oder Folgeehen."

--> Manche lernen es nun wirklich nicht mehr.. Huh

Ist ja ein interessanter Ansatz - bei so manchen Exen kommen dann im Laufe eines Kinderlebens einige soziale Väter zum Zuge - ich glaube, meine Ex ist gerade an Nr. 3 nach Clint Big Grin

Tja, das ist der Versuch der Grünen, dem Trend zu den tollen Patchworkfamilien zu folgen.

Angenommen ich wäre mit einer Frau zusammen, die Kinder von einem anderen Vater hat, dann würde ich meinen Teil dazu beitragen, dass dieser Vater auch zu seinem Umgang kommt. Eine Umgangsblockiererin würde bei mir nicht über das erste Date hinauskommen.

Ich würde ziemlich sicher auch eine Beziehung zu diesen Kindern aufbauen, die ist aber nun mal naturgemäß nicht so intensiv wie zu leiblichen Kindern. Im Falle einer Trennung von dieser Frau, würde ich den Kindern sicherlich nicht hinterherheulen und die Kinder werden sicherlich von Mutti getrieft, dass der Clint nun nicht mehr kommt und er ja ohnehin ein Hallodri war.

Angenommen, mein Kind lebt in einer neuen Patchworkfamilie und der neue soziale Vater spielt sich auf, wie nun alles zu laufen habe, dann sind die Konflikte vor Gericht ja schon wieder vorprogrammiert.

Zum Thema Unterhalt: Entlastung des Unterhaltspflichtigen. Dass ich nicht lache.
Zum Thema Tod, etc.. - meine Kinder bleiben dann beim sozialen Papa?! Das soll ja wohl ein Witz sein.

Fazit: das Meiste, was von den Grünen kommt, ist mir ohnehin suspekt.

Ich sehe dabei nur neue dicke Gesetzbücher und viele, viele Verfahren vor Gericht.. - aber vielleicht ist das ja der tiefere Sinn..
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#17
Ich weiß nicht, ob ich mich geadelt oder beleidigt fühlen soll: ich war einer der beiden Herren.

Was sagen die Rechtsexperten? Erfüllt das nicht schon den Straftatbestand der Beleidungen bzw. Verleumdung (ich meine, ich kann ja nachweisen, dass ich Hirn habe)? Obwohl mein Name nicht genannt wird, bin ich doch für die gestern Dabeigewesenen eindeutig identifizierbar - es waren nämlich nur 2
Typen ohne Haare da...

Meinungen? Soll ich der mal ne Anzeige überbraten?
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#18
(21-06-2012, 11:22)mischka schrieb: Ich weiß nicht, ob ich mich geadelt oder beleidigt fühlen soll: ich war einer der beiden Herren.

Meinungen? Soll ich der mal ne Anzeige überbraten?

Twitter doch zurück "Ich war's. Mein Name ist xxxx. Ich mag in ihren Augen kein Hirn haben aber dafür Anstand und Moral. Was meine Fehlende Haarpracht anbelangt, so darf ich Ihnen mitteilen, dass so nunmal die Speerspitze der Evolution aussieht. Langer Pelz war gestern. Aber woher sollten sie das auch wissen".
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#19
Das verlinkte Papier ist eine derart abstruse, unlogische, undurchführbare Spinnerei, dass ich das Lesen abgebrochen habe. Ich denke, diese Vorschläge werden das Gegenteil von dem bewirken, was sie sollten. Die meisten Leute werden darüber den Kopf schütteln und die Grünen als das sehen, was sie sind: Extrem inkompetent und ideologiebestimmt.
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#20
Ich habe gelesen bis zum Antragsverfahren beim Jugendamt. Was daran praktikabler sein sollte als das Ausstellen einer Vollmacht, blieb mir verborgen.
Ansonsten schien mir der Text nur mit einem voll durchgegenderten Verständnis annähernd sinnvoll. Also nicht tatsächlich.
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