02-01-2009, 14:22
Urteil vom 5.11.2008
Der BGH hat einen Ehevertrag wegen Überforderung des zahlungspflichtigen Mannes für ungültig erklärt.
http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bi...lank=1.pdf
Eine kinderlose Ehefrau hatte auf einen Ehevertrag gedrungen, nach dem ihr Ehemann im Scheidungsfalle eine monatliche Leibrente von mehr als 650 Euro an sie zahlen musste. Die Ehe wurde drei Jahre nach Abschluss des Ehevertrages geschieden. Der Mann hatte ein so geringes Nettoeinkommen, dass er nach Abzug der vereinbarten Leibrente selbst auf Sozialhilfe angewiesen gewesen war.
Die vereinbarte Leibrente ist sittenwidrig und muss nicht bezahlt werden.
Der BGH hat einen Ehevertrag wegen Überforderung des zahlungspflichtigen Mannes für ungültig erklärt.
http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bi...lank=1.pdf
Eine kinderlose Ehefrau hatte auf einen Ehevertrag gedrungen, nach dem ihr Ehemann im Scheidungsfalle eine monatliche Leibrente von mehr als 650 Euro an sie zahlen musste. Die Ehe wurde drei Jahre nach Abschluss des Ehevertrages geschieden. Der Mann hatte ein so geringes Nettoeinkommen, dass er nach Abzug der vereinbarten Leibrente selbst auf Sozialhilfe angewiesen gewesen war.
Die vereinbarte Leibrente ist sittenwidrig und muss nicht bezahlt werden.
Habe die Gelassenheit, Dinge hinzunehmen, die du nicht ändern kannst.
Habe den Mut, Dinge zu ändern, die du ändern kannst,
und habe die Weisheit, das Eine von dem Anderen zu unterscheiden.
Habe den Mut, Dinge zu ändern, die du ändern kannst,
und habe die Weisheit, das Eine von dem Anderen zu unterscheiden.