Themabewertung:
  • 0 Bewertung(en) - 0 im Durchschnitt
  • 1
  • 2
  • 3
  • 4
  • 5
XII ZR 39/10, Scheidungsunterhalt von Ausländern
#1
Das Urteil des Bundesgerichtshofs

Amtliche Leitsätze:

   Wird ein aus dem Ausland stammender Ehegatte im Zusammenhang mit seiner Eheschließung in Deutschland ansässig und hätte er ohne die Ehe sein Heimatland nicht verlassen, bestimmt sich sein angemessener Lebensbedarf im Sinne von § 1578 b Abs. 1 Satz 1 BGB nach den Erwerbs- und Verdienstmöglichkeiten, die sich ihm bei einem Verbleib in seinem Heimatland geboten hätten.
   Das von dem ausländischen Ehegatten in seinem Heimatland hypothetisch erzielbare Einkommen ist gegebenenfalls im Hinblick auf Kaufkraftunterschiede an das deutsche Preisniveau anzupassen.
   Der angemessene Lebensbedarf des unterhaltsberechtigten Ehegatten kann auch in diesen Fällen nicht unter das unterhaltsrechtliche Existenzminimum sinken, welches dem in den unterhaltsrechtlichen Leitlinien der Oberlandesgerichte ausgewiesenen Selbstbehalt eines nichterwerbstätigen Unterhaltsschuldners entspricht.

Rechtsgrundlagen:
BGB § 1578 b

Gericht:
Bundesgerichtshof, Urteil vom 16.01.2013 - XII ZR 39/10
http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bi...Datum=2013
--
3. DEUTSCHER GENDER KONGRESS, 06.07.2019, Köln
https://goo.gl/cHp86A
Zitieren


Nachrichten in diesem Thema
XII ZR 39/10, Scheidungsunterhalt von Ausländern - von Bruno - 04-05-2015, 22:09

Gehe zu:


Benutzer, die gerade dieses Thema anschauen: 1 Gast/Gäste