Themabewertung:
  • 0 Bewertung(en) - 0 im Durchschnitt
  • 1
  • 2
  • 3
  • 4
  • 5
SG D'Dorf S 12 AS 537/15 ER: Kindesunterhalt keine "bereiten" Mittel in temp. BG
#19
(03-11-2015, 14:21)raid schrieb: Unterhaltszahlungen und/oder Umgangskosten können allerdings die Freibeträge weit übersteigen, weshalb man imho nicht pauschal sagen kann, dass der Freibetrag heranzuziehen ist.

Du hast es erkannt. Wenn im Anordnungsverfahren unter der Berücksichtigung des Erwerbstätigenfreibeträge kein anrechenbares Einkommen bleibt, bzw. weniger als 80% des sozialrechtlichen Bedarfs, ist es mit einem Verweis auf die Erwerbstätigenfreibeträge zur Bedarfsdeckung eben nicht getan.
"Du Mama. Wenn Papa tot ist kauf ich mir meinen eigenen Ponyhof!" - CosmosDirect Lebensversicherung, 2007

Quelle: http://de.wikiquote.org/wiki/Vater
Zitieren


Nachrichten in diesem Thema
RE: SG D'Dorf S 12 AS 537/15 ER: Kindesunterhalt keine "bereiten" Mittel in temp. BG - von Sixteen Tons - 03-11-2015, 18:05

Möglicherweise verwandte Themen…
Thema Verfasser Antworten Ansichten Letzter Beitrag
  OLG Stuttgart 3.8.17: Keine gesteigerte Erwerbsobliegenheit für Kindesunterhalt p__ 2 3.855 21-12-2017, 14:57
Letzter Beitrag: p__
  OLG Saarbrücken, Az.: 9 WF 9/15: Temp. Bedarfsgemeinschaft, Klagebefugnis Sixteen Tons 0 2.046 31-07-2017, 12:13
Letzter Beitrag: Sixteen Tons
  Sozialrechtl. Urteile zur Kindergeldanr. in Temp. BG und Auskunftsanspruch Unterhalt Sixteen Tons 74 46.860 06-03-2015, 00:24
Letzter Beitrag: the notorious iglu
  LSG SH, L 3 AS 119/11, 2009 : UV ist kein "bereites Mittel" zu Umgangszeiten Sixteen Tons 0 2.352 16-06-2014, 11:00
Letzter Beitrag: Sixteen Tons

Gehe zu:


Benutzer, die gerade dieses Thema anschauen: 1 Gast/Gäste