Trennungsfaq-Forum

Normale Version: LSG SH, L 3 AS 119/11, 2009 : UV ist kein "bereites Mittel" zu Umgangszeiten
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Quasi wie schon hier bei

http://trennungsfaq.com/forum/showthread.php?tid=9098, nur älter. Smile

Auch hier:
Zitat: Denn bloße Annahmen bzw. Unterstellungen in tatsächlicher Hinsicht ersetzen nicht die erforderliche Prüfung einer tatsächlichen Bedarfsdeckung durch Zufluss von Einkommen, d.h. ob die Klägerin zu 2) für die Dauer ihres Aufenthalts auf F über "bereite Mittel" verfügte (ausdrücklich BSG, Beschluss vom 22. November 2011 – B 4 AS 72/11 B –, Juris Rz. 11 und 13).

Quelle: http://tacheles-sozialhilfe.de/startseit.../d/n/1664/