Themabewertung:
  • 0 Bewertung(en) - 0 im Durchschnitt
  • 1
  • 2
  • 3
  • 4
  • 5
Aktivlegitimation
#1
Hallo Gemeinde,

ich brauche euer Fachwissen.

Was wäre wenn die Kindesmutter ein Verfahren vor Gericht durchgeführt hat ohne Aktivlegitimation ?...Dieses Verfahren wurde von der Kindesmutter fiktiv gewonnen und später stellt sich heraus das Sie gar nicht Aktiv legitimiert war.

Wäre das Prozessbetrug ?

Lg
A.
Zitieren
#2
Der Beschluss wird damit nicht ungültig, es hätte dir offengestanden die Aktivlegitimation zu bestreiten. Das Gericht war jedenfalls überzeugt, dass sie Inhaber des geltend gemachten Rechts war. Dir steht nur ein neues Verfahren auf neuer Grundlage offen.
Zitieren
#3
(17-05-2018, 14:32)p__ schrieb: Der Beschluss wird damit nicht ungültig, es hätte dir offengestanden die Aktivlegitimation zu bestreiten. Das Gericht war jedenfalls überzeugt, dass sie Inhaber des geltend gemachten Rechts war. Dir steht nur ein neues Verfahren auf neuer Grundlage offen.

@p Danke

Was ist wenn der Richter im Verfahren wusste das Sie nicht Aktivlegitimiert war...
Zitieren
#4
Kannst du das nachweisen?
Zitieren
#5
(17-05-2018, 15:42)p__ schrieb: Kannst du das nachweisen?

Ja...
Zitieren
#6
Unterscheide Zweifel von Wissen. Die Frage nach einer zweifelhaften Aktivlegitimation darf ein Richter ohne Konsequenzen stellen, das ist noch sicheres Wissen, dass sie es nicht ist. Hat er trotz nachweisbarem Wissen einer fehlenden AL beschlossen, könnte § 826 BGB zum Einsatz kommen.
Zitieren


Gehe zu:


Benutzer, die gerade dieses Thema anschauen: 1 Gast/Gäste